Lasst den Mann doch mal machen. So lauteten Ratschläge an die Adresse derer, die skeptisch waren, ob Donald Trump ein geeigneter Präsident der USA ist. Jetzt macht er, seit ein paar Wochen. Und richtet mehr Chaos an, als man sich das ansatzweise wünschen darf. Eine Bildungsministerin, die von ihrem Amt keine Ahnung hat. Eine Beraterin, […]
taz-Kommentar von Peter Philipp zur Absage der israelisch-deutschen Regierungskonsultation Einzigartige Beziehung beendet Das war–s dann wohl: Die für Mai geplanten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen sind auf nächstes Jahr vertagt worden. Bei genauerem Hinsehen fragt sich aber, ob dies nicht das Ende dieser Treffen bedeutet, die im März 2008 in Jerusalem begannen und letztes Jahr zum sechsten Mal […]
Wie kaum ein anderes Land unterstützt Deutschland Tunesien seit der Revolution 2011. Aber die Beziehungen sind angespannt: Deutschland fordert mehr Engagement bei Flüchtlingsfragen. Ein Knackpunkt sind die Probleme bei der schleppenden Rücknahme abgelehnter Asylbewerber. Zudem soll das Land eine Rolle bei der Rückführung von illegalen Migranten in Auffanglager in Nordafrika spielen. Dem hatte Tunesiens Ministerpräsident […]
Wenn Noch-SPD-Chef Sigmar Gabriel diese Präsidentenwahl als „mein Abschiedsgeschenk als Parteichef“ einstuft, dann belegt nichts deutlicher als das, wie sehr das überparteiliche Amt – beileibe nicht zum ersten Mal – auch der parteipolitischen Kungelei und Ãœberrumplung ausgesetzt bleibt. Frank-Walter Steinmeier (als möglicher Spielball in einer sozialdemokratischen Kanzlerkandidateninszenierung) wird daran zu tragen haben. Abseits aller berechtigten […]
Viele Menschen beobachten das Treiben von Präsident Trump mit Entsetzen und Sorge. Es gibt bereits zig Kommentare gegen ihn, Parodien im Fernsehen, Ironisches auf Facebook, und jede Menge Demonstrationen sowieso. Wohl noch kein Präsident erfuhr so viel Gegenwind in seinen ersten Wochen. Dennoch: Trump und seine Wähler wird dies kaum beeindrucken. Im Gegenteil: Den Protest […]
„Nationalismus heißt Krieg. Krieg ist nicht nur Vergangenheit, sondern kann auch Zukunft sein“, warnte der enge Berater Helmut Kohls und ehemalige Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Horst Teltschik anlässlich des Neujahrsempfangs des Forschungsinstituts „Dialog der Zivilisationen“ (DOC) in Berlin. „Austausch, Dialog und Solidarität zwischen den europäischen Staaten fehlen in der gegenwärtigen Politik“, so Teltschik weiter. Außer […]
Der Fraktionsvorsitzende zu den USA, der Lage der Justiz und anderen aktuellen Fragen Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich in einem Interview mit der „Passauer Neue Presse“ zu zahlreichen aktuellen Fragen wie dem Verhältnis zum neuen US-Präsidenten Donald Trump, der Lage der Justiz und zur Debatte über Managergehälter geäußert. Thema des Gesprächs war […]
Als das Europäische Parlament im vergangenen Jahr mit einer Resolution dafür plädierte, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf Eis zu legen, war das ein erster Schritt in die richtige Richtung. Aber damals fehlte der Volksvertretung der Mut, das auszusprechen, was viele längst wissen: Das Land wird niemals Teil der Gemeinschaft werden können. Ein Land, das […]
7.05 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Chef des Bundeskanzleramtes, Bundesminister für besondere Aufgaben, Thema: Flüchtlinge  8.05 Uhr, Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender Die Linke, Thema: Bundespräsidentenwahl Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell
Der Chef des ifo-Instituts, Clemens Fuest, weist Vorwürfe zurück, Deutschland schade den USA mit seinem Handelsüberschuss. „Das ist Unsinn. Erstens schadet der deutsche Handelsüberschuss den USA nicht, die Nachfrager in den USA wollen die deutschen Produkte haben, sonst würden sie sie nicht kaufen. Zweitens sind in erster Linie die USA selbst verantwortlich für ihr Handelsdefizit. […]
