Die Worte der deutschen Verteidigungsministerin zeigen, dass sich Europa nach dem ersten Schrecken wieder erholt: Dass Ursula von der Leyen so deutliche Kritik an US-Präsident Trump äußern würde, für dessen freundliche Worte gegenüber der Folter und für Kungeleien mit Russland „über die Köpfe der Partner hinweg“, das war kaum zu erwarten. Das heißt: Da streiten […]
55 Prozent der Amerikaner sind mit der Arbeit ihres neuen Präsidenten unzufrieden. Nur vier Wochen nach der Amtsübernahme bröckelt es selbst in den Reihen der Unterstützer. Und so ist es nicht verwunderlich, dass Donald Trump versucht, mit einem Befreiungsschlag wieder Boden unter die Füße zu bekommen. Die jüngste Pressekonferenz hätte dazu Gelegenheit sein können. Aber […]
Es gilt, dort mit den USA zusammenzuarbeiten, wo dies weiterhin möglich ist und Sinn ergibt. Für die Nato, wenn man es denn mit ihrem Fortbestehen hält, bedeutet das: Ja zu einem stärkeren Engagement Deutschlands und anderer Mitgliedsstaaten. Das darf aber nicht den bloßen Ersatz amerikanischer Soldaten und Waffen durch europäische bedeuten. Stattdessen bietet es die […]
Deutschland muss sich auf veränderte Sicherheitslage einstellen Die traditionelle Münchner Sicherheitskonferenz beginnt am heutigen Freitag. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung: „Die außen- und sicherheitspolitische Lage weltweit hat sich in kurzer Zeit drastisch verändert. Deutschland muss sich auf diese veränderte Lage einstellen. Wir haben bislang über die Grundlinien der künftigen amerikanischen […]
Wer behauptet, man müsse Donald Trump eine Chance geben, der irrt. Trumps erster Monat im Amt des US-Präsidenten darf mit Fug und Recht als Fehlstart gewertet werden. Sein Versuch, mittels Erlassen Fakten zu schaffen – siehe Einreisestopp – ist an verfassungsrechtlichen Hindernissen gescheitert. Seine Berater, allen voran Kellyann Conway, glänzen mit Wort- und Wahrheitsneuschöpfungen, brechen […]
Donald Trump bleibt unberechenbar. Im Wahlkampf bezeichnete er die Nato als „obsolet“. Nun heißt es, sie bleibe das Fundament für die Außenbeziehungen. Im Wahlkampf lobte Trump wiederholt den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nun ließ er mitteilen, er verlange, dass Russland die Krim an die Ukraine zurückgebe. Nach dem Rücktritt des Sicherheitsberaters Michael Flynn spitzt sich […]
Vertreter der NATO wollen den Anschein erwecken, als seien die Verteidigungsausgaben der meisten Mitgliedstaaten lediglich Peanuts. Die USA drängen auf höhere Investitionen ihrer Partner. Das Bundesverteidigungsministerium will dem gerne nachkommen, um künftig unabhängiger agieren zu können. Das Ziel der NATO-Staaten, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das Militär auszugeben, wirkt auf den ersten Blick nicht sonderlich […]
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau ist zu Gast bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Geplant ist ein Besuch am Berliner Breitscheidplatz in Gedenken an die Opfer des Terroranschlags im Dezember vergangenen Jahres. phoenix zeigt die gemeinsame Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem kanadischen Premierminister Trudeau live. Zum Abschluss des G20-Außenministertreffens in Bonn […]
Die Europaabgeordnete Martina Michels (LINKE) verurteilt das Vorgehen der türkischen Regierung gegen Oppositionelle, insbesondere der HDP. „Wer dieser Tage in das Land reist, merkt rasch, dass die Repressionen gegen die politische Opposition unvermindert anhalten“, schreibt Michels in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung „neues deutschland“ (Freitagausgabe). Während ihres Besuchs in Istanbul seien dort […]
Dmitri Trenin, Direktor des Carnegie Centers in Moskau, hält einen Vortrag über die Zukunft der außenpolitischen Beziehungen Europas, den USA und Russlands beim Forschungsinstitut Dialog der Zivilisationen: „Russlands Beziehung zu Europa wird davon abhängen, inwiefern Europa als handelnder Akteur in der weltpolitischen Agenda mitwirken wird. Wenn Europa sich dafür entscheidet global keine Rolle spielen zu […]
