Besserwisser nerven nicht, weil sie falsch liegen. Sondern weil sie etwas tatsächlich besser wissen, aber nicht, wann es mal gut ist, das zu betonen. Europas Politiker, Ökonomen und Intellektuelle haben definitiv oft genug erklärt, warum Trump nicht US-Präsident sein sollte. Warum seine Art keine ist, sein Protektionismus allen schadet und er die Gleichberechtigung um Jahrzehnte […]
Die Forderung, Ditib solle sich von den Spionen in den eigenen Reihen distanzieren und auf Distanz zur türkischen Regierung gehen, laufen ins Leere. Ditib kann sich nicht mit dem Staat anlegen, an den es gekettet ist. Die Führung in Ankara verwandelt die Türkei in eine Diktatur, in der Andersdenkenden drakonische Strafen drohen. Es wäre naiv […]
Es galt als ein Bonmot aus der Vergangenheit: »Armes Mexiko, so fern von Gott und so nah an den USA.« Nun ist der jedem Dreitortillahoch bekannte Slogan wieder von aktueller Relevanz: US-Präsident Donald Trump hat mit seinem Mauerbau-Erlass der mexikanischen Bevölkerung und der Regierung den Fehdehandschuh hingeworfen. Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto, der sich wegen […]
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen, CDU, weist Deutschland eine Vorreiterrolle für die Zukunft Europas zu. „Nach meiner Ãœberzeugung hat Deutschland eine wirkliche Verantwortung, seinen Beitrag für mehr Kompromissfähigkeit zu erbringen. Ich glaube die Krankheit Europas heißt Egoismus, nationaler Egoismus, streckenweise auch Nationalismus. Da müssen wir dagegen arbeiten, indem wir selber kompromissbereit sind“, sagte […]
Griechenlands Arbeitsministerin Eftychia Achtsioglou ist zuversichtlich in Bezug auf die Verhandlungen zwischen Athen und seinen Gläubigern. „All die Wahlen, die 2017 auf uns zu kommen, schaffen eine Situation, die sehr instabil ist“, sagte die SYRIZA-Politikerin gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Freitagausgabe). Deswegen wolle derzeit jeder eine rasche Einigung über das griechische Programm, […]
Alexander Dobrindt kann sich freuen: Die in zwei zentralen Punkten nachgebesserte Pkw-Maut hat die Hürde Bundeskabinett genommen. Aus Gründen der Koalitionsdisziplin trägt die SPD das Projekt mit, obwohl sie dem nichts Gutes abgewinnen kann. Die Proteste der Nachbarländer hat der Verkehrsminister bislang kleingeredet, lästerte über die „Ösi-Maut-Maulerei“. Doch die Österreicher sind nach dem Treffen in […]
Die USA machen dicht. Ãœberraschen sollte das niemanden, der die „Bau die Mauer“-Rufe während des Wahlkampfs gehört hat. Der neue Präsident macht die Hetze gegen Mexikaner und Muslime in atemberaubenden Tempo zur Staatsräson. „Lady Liberty“ dürfte sich angesichts des Frontalangriffs auf die Seele Amerikas die Augen aus dem Kopf heulen. Ein Land, dessen Wohlstand auf […]
Alle Jahre wieder ist der Jahresbericht des Wehrbeauftragten kein Ruhmesblatt für die politische Führung der Bundeswehr. Vieles liegt im Argen, auch wenn es einige Verbesserungen gegeben hat. Und auf lange Sicht wird es für die Truppe ungemütlich bleiben. Was auch mit Donald Trump zu tun hat. Die Einlassungen des neuen US-Präsidenten zur Nato und zur […]
Sie hätte sich diese Schlappe ersparen können. Theresa Mays Niederlage vor dem Surpreme Court, dem höchsten Gericht des Landes, war nicht notwendig gewesen: Sie hätte einfach nicht in Berufung gehen sollen. Schon der High Court hatte in seltener Klarheit deutlich gemacht, dass die britische Regierung beim Brexit keine Exekutivgewalt besitzt, sondern das Parlament miteinbeziehen muss. […]
Keine Zeile wäre die Nachricht in normalen Zeiten wert gewesen: Der Handelsausschuss des Europaparlaments hat gestern das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada gebilligt – 25 Abgeordnete stimmten dafür, 15 dagegen. Da die Zeiten alles andere als normal sind, erhielt der Vorgang große mediale Aufmerksamkeit, obwohl die entscheidende Abstimmung im Plenum erst im Februar stattfinden wird. Für […]
