Am deutlichsten illustriert eine Umfrage des
Instituts "Survation" die Trendwende der vergangenen Tage bei den
britischen Wählern: Am Donnerstag lag das Brexit-Lager mit 45 Prozent
gegenüber 42 Prozent in Führung, wie Survation ermittelt hatte. Am
Sonntag war es genau umgekehrt und das "Remain"-Lager der
EU-Befürworter führte mit drei Prozentpunkten. Die Experten sind sich
darüber uneins, ob die Ermordung der Labour-Abgeordneten Jo Cox beim
taz-kommentar von Karim El-Gawhary zur Eroberung Falludschas
Wieder wurde den Dschihadisten des sogenannten Islamischen Staats
ein wichtiges Stück ihres "Kalifats" abgetrotzt. Die irakische Armee
feiert mit der Einnahme der Stadt Falludscha einen militärischen
Sieg, der auch einen Testfall darstellt, für Größeres, das nun
bevorsteht: die Eroberung der irakischen Millionenstadt Mossul.
Es ist schon ein Jammer: Im Mittelpunkt der
jüngsten Sitzung des Bundesrates sollte eigentlich die Verabschiedung
des Gesetzes zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als
sichere Drittstaaten stehen. Doch wegen der Blockadehaltung der
Grünen wurde der Tagesordnungspunkt ohne großes Tamtam gestrichen.
Auch Union und SPD war es am Ende recht so. Nur kein weiteres
Aufsehen erregen, lautete offenbar die Devise. Schließlich geht um
weit mehr als nur um grüne
Die Polizei will vorerst keine Angaben zu einem
möglichen Motiv machen. Doch unabhängig davon, ob der Mord die Tat
eines psychisch erkrankten oder eines politisch motivierten Mannes
war, dürfte der Vorfall eine Rolle in der Brexit-Debatte spielen. Die
Welle der Sympathie, die sich jetzt Bahn bricht für eine Frau, die
sich passioniert für den Verbleib in der EU eingesetzt hat, wird
ihren Eindruck auf unentschlossene Wähler, von denen es noch viele
gibt, nicht ve
Mensch hätte meinen können, die Zeit der
politischen Attentate auf Amtsträger wäre überwunden. Doch dieses
perfide Mittel, seine Überzeugungen mit aller Gewalt durchzudrücken,
ist längst nicht mehr nur als abstrakte Gefahr zurück im Alltag der
politischen Auseinandersetzung. Die Anzeichen dafür waren lange
erkennbar: in Form von Morddrohungen, Steckbriefen, Angriffen auf
Büros und das persönliche Umfeld von Engagierten – nicht nur
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.
Montag, 20. Juni
Berlin: EU-Kommissar Pierre Moscovici bei Diskussion "Europe
calling – Was hält Euro
3sat
Donnerstag, 23. Juni 2016
19.20 Uhr: "Kulturzeit: Niemand ist eine Insel – Die Briten und wir"
Erstausstrahlung
Am 23. Juni 2016, dem Tag der Abstimmung über den Brexit, zeigt
das 3sat-Magazin "Kulturzeit", was zu Großbritannien gehört und wir
in Europa nicht missen wollen: von der Debattenkultur bis David
Bowie.
"Die spinnen die Briten!" hieß es einst bei Asterix. Aber ohne sie
wäre Europa und unsere Kultur um einiges &au
Aus Protest gegen die Abschottungspolitik
der Europäischen Union wird Ärzte ohne Grenzen keine Gelder mehr bei
der EU und ihren Mitgliedstaaten beantragen. Das hat die
internationale Hilfsorganisation am Freitag in Brüssel angekündigt.
"Wir sehen in unseren Projekten jeden Tag, welches Leid die aktuelle
EU-Politik verursacht", begründet Florian Westphal, Geschäftsführer
von Ärzte ohne Grenzen Deutschland, die Entscheidung. Die
Organisation
Trennt der Islam mehr, als man wahrhaben will ?
Wenn fast jeder zweite Türkischstämmige Islamgebote für wichtiger
hält als deutsche Gesetze? Wenn die Hälfte angibt, der Islam sei
die einzig wahre Religion? Wenn die Studie unter Muslimen eine
gefährlich hohe Gewaltakzeptanz feststellt? Das alles ist eine
gefährliche Entwicklung. Denn auch bei der mangelnden Wertschätzung
spielt der Islam eine große Rolle – was gerade junge
Türki
