Lausitzer Rundschau: Trauriger Triumph Deutschland weltweit drittgrößter Waffenexporteur

Deutschland steht mal wieder auf dem
"Siegertreppchen" – nach Recherchen einer anerkannten britischen
Fachzeitschrift hat sich die Republik den dritten Platz unter den
weltgrößten Waffenexporteuren zurück erobert. Nur die USA und
Russland haben zuletzt noch mehr Kriegsmaterial in alle
Himmelsrichtungen geliefert. Und dabei sind Kleinwaffen und Munition
noch gar nicht eingerechnet. Es ist ein trauriger Triumph. Denn
eigentlich war der zuständige Wirtschaftsmi

neues deutschland: Die USA am Scheideweg¶

Obwohl sich niemand das vorstellen möge, sei ein
Präsident Donald Trump nicht ausgeschlossen, sagte jüngst der
amerikanische Schriftsteller Aleksandar Hemon: Terror im Wahlkampf
etwa könne viel bewegen. War »Orlando« dieser Katalysator? Bevor noch
die Opfer identifiziert waren, startete Trump durch: Er dankte für
die »Glückwünsche«, die ihn ob seiner »Stärke« erreichten, spielte –
wiewohl der Täter US-Bürg

neues deutschland: Ebola-Epidemie wirft Sierra Leone um Jahre zurück

Die Folgen der Ebola-Epidemie im westafrikanischen
Sierra Leone sind noch deutlich spürbar. "Schon vor der Epidemie
hatte Sierra Leone ein schlechtes Gesundheitssystem. Der
Ebola-Ausbruch hat die Situation nochmal verschärft", sagt Dennis
Wellmann, Projektleiter des Straßenkinderprojektes »Pikin Paddy« der
Hilfsorganisation Cap Anamur in Sierra Leone, der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe).
"Zahlr

neues deutschland: Soziologe und Aktivist Clouet zu den Streiks in Frankreich: Die Regierung zwingt uns dazu

Mit der Verschärfung der geplanten Reform des
Arbeitsrechts in Frankreich im Senat wächst der Protest der Gegner.
Für Dienstag rufen die Gewerkschaften und die Bewegung "Nuit Debout"
erneut zu Demonstrationen auf – trotz der laufenden
Fußballeuropameisterschaft. "Wenn ich zwischen der EM und meiner
Zukunft wählen muss, dann wähle ich meine Zukunft", sagt der
Soziologe und Aktivist Hadrien Clouet im Interview mit der in Berlin
erscheinende

NOZ: NOZ: Rüstungsexporte: Linken-Politiker wirft Gabriel komplettes Versagen vor

Rüstungsexporte: Linken-Politiker wirft Gabriel
komplettes Versagen vor

Van Aken fordert sofortigen Stopp der Rüstungsexporte nach
Saudi-Arabien und Katar

Osnabrück. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Jan van Aken fordert
einen sofortigen Stopp der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und
Katar sowie ein Verbot des Exports von Kleinwaffen. Im Gespräch mit
der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte van Aken mit Blick
auf den dritten Rang Deu

Maas will chinesische Anwälte besser schützen

Zu Beginn der deutsch-chinesischen
Regierungskonsultationen in Peking hat Bundesjustizminister Heiko
Maas (SPD) die Entwicklung der Menschenrechtslage in China als
teilweise besorgniserregend bezeichnet.

Der SPD-Politiker sagte am Montag im rbb-Inforadio, es gebe viel
anzusprechen:

"Was die Situation von Menschenrechtsanwälten angeht und die
Entwicklung der Justiz als unabhängige Justiz, da gibt es viele
Dinge, die mit unserem Rechstsstaatsempfinden so noch nicht im

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum US-Wahlkampf: Hillarys bester Helfer, von Thomas Spang

Für Barack Obama geht es um das politische
Erbe, für Hillary Clinton um die Macht. Beide eint das Interesse,
Donald Trump den Weg ins Weiße Haus zu verbauen. Das macht aus den
Gegnern der Vorwahlen 2008 heute die besten Freunde. Obama kann bei
den Demokraten wie kein anderer die Koalition aus besser Gebildeten,
Minderheiten, Frauen und jungen Wählern wieder zusammenbringen, die
jetzt zwischen Clinton und Bernie Sanders aufgesplittert ist. Obama
genießt Respekt i

Mittelbayerische Zeitung: Merkels Spagat in China – Die Kanzlerin muss in Peking für die deutsche Wirtschaft werben – und viele heikle Fragen ansprechen. Von Reinhard Zweigler

Auf der Expo 2000 in Hannover stellte die
Volksrepublik China in einem futuristischen Pavillon ihren Traum vor:
Zwei chinesische Taikonauten hissen die rote Flagge auf dem Mond. So
das Modell in einem streng gesicherten, abgedunkelten Saal. Für viele
Europäer mutet die seltsame Mischung aus kommunistischer zentraler
Führung, Wirtschaftsplänen sowie expandierender Marktwirtschaft des
Reiches der Mitte nach wie vor seltsam fremd an. Doch Ziele, die man
sich in Peking stell

Lausitzer Rundschau: Strategie und Profil: Der Streit um die Maghreb-Staaten

Keine Frage, rein sachlich betrachtet ist der
Streit um die Einstufung der Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien und
Marokko als sichere Herkunftsländer auch einer um des Kaisers Bart.
Denn es kommen kaum noch Asylsuchende aus diesen Staaten. Und wer
tatsächlich verfolgt ist, der kann auch nach einer solchen Festlegung
Schutz in Deutschland suchen und gegebenenfalls finden. Der Konflikt
speist sich somit aus anderen Dingen: Es geht um Überzeugungen, es
geht um Strategie und Pro