Am Dienstag kämpften in Istanbuler Krankenhäusern die Ärzte noch
um das Leben von Verletzten des jüngsten Bombenanschlags in der
türkischen Metropole, als sich die Gefahr neuer Gewalt abzeichnete.
Präsident Recep Tayyip Erdogan und Premier Binali Yildirim gaben die
Losung aus: Der Kampf gegen die Terroristen von der PKK soll ohne
Kompromisse fortgesetzt werden. Obwohl er vor einigen Jahren selbst
einräumte, dass es im Konflikt zwischen de
Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr wurde
Istanbul von einem blutigen Terroranschlag mit vielen Toten und
Schwerverletzten erschüttert. Bereits im Januar hatte ein Anschlag,
der offenbar auf das Konto von Islamisten ging, auch zwölf deutsche
Touristen mit in den Tod gerissen. Am Tag zwei des muslimischen
Fastenmonats Ramadan schlugen Terroristen mit einer Autobombe
wiederum feige zu. Mindestens elf Menschen starben. Ihren Angehörigen
gilt unser Mitgefühl. Ganz gleich
Militärmanöver sind ab einer gewissen Größe
nicht nur militärische, sondern auch politische Veranstaltungen. Für
die Nato-Großübung "Anaconda", die gestern in Polen begann, gilt das
allemal. Das Ganze mag durchaus dem Training der militärischen
Zusammenarbeit dienen, gedacht ist "Anaconda" jedoch vor allem als
große Beruhigungspille für die osteuropäischen Staaten, besonders die
Balten und die Polen. Unter de
Die Europäische Union hat sich gefangen. Ihre Panik
über die Flüchtlinge, die plötzlich ins Innere der Festung Europa
drangen, legt sich wieder. Nach einigen Monaten heilloser Verwirrung
und hektischer Zerstrittenheit darüber, wie mit den Flüchtlingen
umzugehen sei, gewinnt die Bürokratie ihre alte Sicherheit zurück.
All der Streit um die Frage, wie Europa seinen humanitären
Verpflichtungen gerecht werden könne, wer dafür wie viele Fl&u
Selbst für einen geübten Populisten wie den
türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan ist das ein
Tiefpunkt. Nicht nur dass er die türkeistämmigen Abgeordneten im
Bundestag, die in der vergangenen Woche für die Resolution zum
Völkermord an den Armeniern gestimmt haben, rhetorisch in die Nähe
von Terroristen gerückt hat.​
Mit seinen Äußerungen über ihr "verdorbenes Blut", das man einem
Labo
Die Rolle rückwärts in der europäischen
Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik erreicht nun auch Afrika.
Nachdem EU-Staaten wie Großbritannien, Frankreich oder Belgien
gegenüber afrikanischen Zuwanderern lange einen liberalen Kurs
fuhren, fordert Brüssel nun plötzlich eine harte Linie.​
"Schotten dicht für illegale Migranten" heißt das neue Motto, das
die EU-Kommission ausgegeben hat. Um dieses Ziel zu erreichen, ist
Die Reaktionen der Regierung auf die Resolution
zeigen, wie weit sich Erdogan mit seinem autoritären
Staatsverständnis bereits von der politischen und diplomatischen
Realität entfernt hat. Und wie gut der Bundestag daran tat, ihm mit
der Resolution die Grenzen aufzuzeigen. Eine ähnlich konsequente
Antwort muss Berlin auch auf die neuerlichen Drohungen geben.
Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
Telefon: +49 (06221) 519-5011
Man kann das für blöd, für krawallorientiert und
für gestrig halten, was da gerade in Frankreich passiert. Das
geschieht in neoliberalen Konsensgesellschaften wie der deutschen zur
Genüge. Jetzt wird es auch noch für unfair gehalten, weil die
angekündigten Streiks und Großdemonstrationen im wahrsten Sinne ins
Spiel eingreifen.
Fans, die Karten für die Fußballeuropameisterschaft gekauft haben,
könnten es nur bis zum Heimatflughafen
"Deutschland hat sich verändert – durch Merkels
Flüchtlingspolitik." So beginnt am Mittwoch, 8. Juni 2016, 22.45 Uhr,
die "ZDFzoom"-Dokumentation "Die Flüchtlingskanzlerin – Was treibt
Angela Merkel an?". Die ZDF-Hauptstadtkorrespondenten Mathis Feldhoff
und Wulf Schmiese dokumentieren und analysieren die neun
dramatischsten Monate in der Kanzlerschaft Angela Merkels – von ihrer
Willkommenspolitik über die Zerwürfnisse mit der CSU und
Wissenschaft am Donnerstag, 9. Juni 2016
20.15 Uhr: "Bedingt einsatzbereit. Eine Analyse der Bundeswehr".
Dokumentation
21.00 Uhr: "scobel – Quo vadis Bundeswehr? Wie sieht das Militär der
Zukunft aus?". Gesprächssendung
Erstausstrahlung
Ist die Bundeswehr ihren Aufgaben gewachsen? Zuletzt sind immer
wieder kritische Fragen zu Material und Personal der Bundeswehr
diskutiert worden. Im Frühsommer erscheint zur Zukunftsfähigkeit der
Bundeswehr ein
