Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie sieht die
"Alternative für Deutschland" und ihre Spitzenpolitiker als Vertreter
von Rassismus und "Halbfaschismus". Sie verträten eine
"völkisch-nationalistisch aufgeladene Ideologie, die weit über
Populismus hinausgeht, dessen Hauptansatzpunkt darin besteht, –das
Volk– gegen –die bösen Eliten– in Stellung zu bringen", sagte der
Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen (kwi) dem
Ein Großprojekt im Zeit- und Kostenrahmen? Davon
kann man in Berlin (Flughafen), Hamburg (Elbphilharmonie) oder in
Stuttgart (Bahnhof) nur träumen. Dass es möglich ist, ein
ambitioniertes Infrastrukturprojekt planmäßig abzuschließen, haben
die Schweizer mit dem Bau des neuen Gotthard-Basistunnels
eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Warum funktioniert in der
Schweiz, was in Deutschland regelmäßig scheitert? Das hat nicht nur
mit dem sprichwö
Im Januar leitete die EU-Kommission das
Verfahren gegen Polen ein, weil die rechtspopulistische Regierung in
Warschau das Verfassungsgericht de facto lahmgelegt hat. Nun folgt
eine schriftliche Verwarnung – und damit der nächste Schritt in einem
Verfahren, das theoretisch bis zum Entzug der polnischen Stimmrechte
in der EU führen kann. Diese Eskalation ist durchaus zweischneidig.
Auf der einen Seiten besteht kein Zweifel, dass die PiS-Politiker an
einer autokratischen Umformung
"Wenn der Brexit abgewehrt wird, wird man Europa neu erfinden
müssen. Genauso, wenn die Briten gehen. Egal wie diese Entscheidung
ausfällt: So kann es nicht weitergehen, so werden die Nationalisten
immer stärker." Das sagt der ehemalige deutsche Außenminister und
Europa-Vordenker Joschka Fischer gegenüber "ZDFzoom". In der
Dokumentation "Gemeinschaft war gestern – Europa ohne Zukunft", die
am Mittwoch, 1. Juni 2016, um 22.45 Uhr,
Nichts könnte den erbärmlichen Zustand der
irakischen Armee deutlicher machen als Falludscha. Seit über zwei
Jahren hält die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) die Stadt
besetzt, ohne dass die Regierungstruppen sie zurückerobern konnten.
Und das, obwohl Falludscha vor den Toren Bagdads liegt.​
Nun also versucht die Armee – mit Luftunterstützung der USA und
ihrer Verbündeten – den IS aus Falludscha zu vertreiben. Die
Offensi
Wladimir Putin ist für den Westen spätestens
seit der Krim-Annexion 2014 ein Paria, ein Ausgestoßener, der nicht
mehr dazugehört, wenn sich die Mächtigsten der Welt treffen. Der
russische Präsident musste sich bei seinem Gegenprogramm mit einem
Besuch im abgewirtschafteten Griechenland begnügen. Man sollte in
Politikerseelen zwar nicht zu viel hineinpsychologisieren. Aber wenn
nicht alles täuscht, dann schmerzt Putin die weltpolitische
Außens
Wer vor Augen haben möchte, zu welchem Irrsinn
Nationalismus führen kann, gehe ins Beinhaus von Douaumont. Hier
liegen Knochen von 130.000 Menschen, die in den Schlachten des Ersten
Weltkriegs um Verdun starben. Und niemand kann, niemand will mehr
herausfinden, welche Überreste von Franzosen und welche von Deutschen
stammen.
Ein Europa, das keine Parteien, keine Politik mehr kennen wollte,
sondern nur noch Nationen, taumelte 1914 in den Weltkrieg, dessen
blutige Spur bis
Mit dem sogenannten Plan Condor koordinierten die
südamerikanischen Militärregime der 1970er und 1980er Jahre ihre
Repression gegen den linken und sozialen Widerstand. Dabei handelte
es sich um eine kriminelle Vereinigung, hat die argentinische Justiz
nun bestätigt.
Der Richterspruch von Buenos Aires geht damit weit über die
Verurteilung der Verantwortlichen für Mord und Entführung hinaus. Er
macht Hoffnung, dass auch Betroffenen in den anderen Länder
