Wenn deutschtürkische Verbände in Berlin gegen die
geplante Armenienresolution des Bundestags protestieren, dann ist das
ihr gutes Recht. Ob sie sich mit der – zahlenmäßig eher dürftigen –
Veranstaltung aber einen Gefallen getan haben, steht auf einem
anderen Blatt.
Der Protest gegen die Einstufung der Massaker an den Armeniern vor
100 Jahren als Völkermord dokumentiert zum einen die doppelte
Identität mancher Deutschtürken, denen die Verehrung ih
Es geht ums Profil. Und damit tut sich die
Linkspartei in der Tat schwer. So viel ist klar: Eine Protestpartei
will sie bleiben, obwohl das Protestlager gegen alles, was nicht ins
eigene Meinungsklischee passt, mittlerweile glaubt, in der AfD eine
neue Heimat finden zu können. Warum aber die unappetitliche linke
Variante besser sein soll als die unappetitliche rechte, ist vielen
der enttäuscht Schwankenden schwer erklärbar. Eine reine
Protestpartei will und darf nicht mit
Viel Brimborium, nichts gewesen, so wird bei den
meisten Bürgern auch in diesem Jahr der G7-Gipfel ankommen. Und in
der Tat wurde in Japan vieles beschlossen, was eigentlich
selbstverständlich ist. Dass man den Freihandel befürwortet, etwa.
Dass man die Fluchtbewegung als globales Problem ansieht. Dass man
die Sanktionen gegen Russland fortsetzen oder sogar verschärfen will,
wenn der Krieg im Donbass nicht aufhört. Dass das Klimaabkommen von
Paris umgesetzt werden
Viel Brimborium, nichts gewesen, so wird bei
den meisten Bürgern auch in diesem Jahr der G7-Gipfel ankommen. In
der Tat wurde in Japan vieles beschlossen, was selbstverständlich
ist. Dass man den Freihandel befürwortet. Dass man die Fluchtbewegung
als globales Problem ansieht. Dass man die Sanktionen gegen Russland
fortsetzen oder sogar verschärfen will, wenn der Krieg im Donbass
nicht aufhört. Dass das Klimaabkommen von Paris umgesetzt werden
soll. Und so weiter.
Zu Plänen der Bundesregierung für eine schrittweise
Lockerung der Russland-Sanktionen erklärt der Präsident des
Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven:
"Der Mittelstand begrüßt eine schrittweise Lockerung der
Russland-Sanktionen. Wir haben von Anfang an die Position vertreten,
dass eine Lösung im Ukraine-Konflikt nur mit Herrn Putin, und nicht
gegen ihn möglich ist. Voraussetzung dafür ist die Einhaltung de
Der Ko-Vorsitzende Naci Sönmez der Grün-Linken
Zukunftspartei (YSGP), Teil des prokurdischen Wahlbündnisses HDP, hat
die Europäische Union vor den Folgen der staatlichen Repression in
der Türkei gewarnt. "Es wird eine neue Krisenepoche geben", sagte der
Politiker gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues
deutschland" (Wochenendausgabe). Der Krieg in Syrien habe Millionen
Menschen in Richtung Türkei bewegt. Durch die K&aum
Die wenigsten Wähler verstehen, worum es bei
der E-Mail-Affäre Hillary Clintons in der Sache geht. Und noch
weniger Amerikaner dürften ernsthaft um die Gefährdung von
Staatsgeheimnissen durch den Gebrauch eines privaten Servers besorgt
sein. Die Brisanz der Email-Affäre rührt von etwas anderem. Hillary
und Bill Clinton hinterlassen bei vielen Bürgern seit ihrer Zeit im
Weißen Haus den Eindruck, sie bräuchten sich nicht an Spielregeln zu
halten
Die erste Überraschung mögen die sieben Staats-
und Regierungschefs bereits bei der Anreise auf die japanische
Perleninsel Ise-Shima bekommen haben. Waren vor einem Jahr im
oberbayerischen Schloss Elmau noch Zehntausende Demonstranten gegen
den Gipfel der Sieben gekommen, verloren sich heuer nur wenige
Dutzend Protestler, die sich in die Nähe des Tagungsortes wagten. Und
dies ist sicher nicht nur der traditionellen japanischen
Zurückhaltung geschuldet, sondern auch der a
Das Treffen von Angela Merkel mit dem türkischen
Präsidenten Erdogan hat zu keiner Annährung beim EU-Türkei-Pakt
geführt. Erdogan droht mit dem Platzen des Deals – aber
Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt weiter auf eine Einigung mit dem
umstrittenen Präsidenten. Wie finden das die Deutschen?
In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage zeigen die Befragten
großes Misstrauen gegenüber dem türkischen Präsidenten Erdogan. Nur 8
Prozent
Frankreich gibt in diesen Tagen mal wieder ein
Bild ab, das allen hierzulande gängigen Klischees entspricht: Streik,
Blockade, Randale. Aber davon darf man sich nicht täuschen lassen.
Zwar sind fast 90 Prozent der Franzosen zutiefst enttäuscht von
Präsident François Hollande, drei Viertel halten die von der
Regierung eilig zusammengezimmerte Arbeitsmarktreform für eine
schlechte Sache. Aber diese brutale Auseinandersetzung ohne Rücksicht
auf das Wohl des
