taz-Kommentar von Saskia Hödl über die FPÖ: Rechts ist die neue Mitte

von am    Außenhandel, Berlin, Politik  

Es war der erfolgreichste Wahlkampf, den die FPÖ je
geführt hatte. Doch wo Licht ist, ist bekanntlich auch Schatten, und
so wird seit der Stichwahl gemunkelt, dass es mit der knappen
Wahlniederlage des österreichischen Präsidentschaftskandidaten Nobert
Hofer nun auch für den FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache eng werden
könnte.

Strache war immer die Galionsfigur der Blauen, doch Hofer war es
nun, der den Wählern besonders gefiel: als "netter Rec

phoenix Live: G7-Gipfel in Japan und Obama-Besuch in Hiroshima – Freitag, 27. Mai 2016, 9.00 Uhr

von am    Außenhandel  

Am 26. und 27. Mai 2016 kommen im japanischen
Ise-Shima die Staats- und Regierungschefs aus den USA, Kanada, Japan,
Großbritannien, Italien, Frankreich und Deutschland zusammen. Auf der
Agenda des Gipfeltreffens stehen die dringlichsten Fragen zur
Außenpolitik, die aktuellen Risiken für die Weltwirtschaft, die
Flüchtlingskrise und der globale Klimawandel. phoenix berichtet in
vor Ort von den Höhepunkten des Gipfeltreffens in Japan.

Im Anschluss an den G7-Gipfel

Donnerstag bei „Studio Friedman“: / Staat Erdogan – Ist die Türkei ein verlässlicher Partner?

von am    Außenhandel, Berlin  

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat
seinen langjährigen Vertrauten Binali Yildirim als Ministerpräsident
und gleichzeitig neuen Vorsitzenden seiner Regierungspartei AKP
bestätigt. Yildirim wird auch gleich tätig und verspricht: "Unser
vorrangiges Ziel ist es, die Verfassung in Einklang mit der
tatsächlichen Situation zu bringen, was die Verbindung unseres
Präsidenten zum Volk betrifft." Wird die Türkei zum "Staat Erdo

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Christian Kucznierz zu Rechtspopulismus/Österreich

von am    Außenhandel, Politik  

Was wir aus der Wahl in Österreich lernen
können? Nichts. Weil Deutschland ein anderes Land ist, und weil die
AfD nicht die FPÖ ist. Und dennoch: Ganz von der Hand zu weisen sind
die Parallelen nicht. Rechtspopulisten haben Konjunktur – in ganz
Europa. Ihr Erfolg ist das Versagen der etablierten Parteien, weil
die Wähler sich bei den Volksparteien nicht mehr gut aufgehoben
fühlen, weil sie glauben, dass ihre Sorgen – ob berechtigt oder nicht
– von den Rechtspopulis

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Marianne Sperb zu Idomeni/Asyl

von am    Außenhandel, Politik  

Schmutz, Krankheit, Angst und Gewalt: Idomeni,
das wilde Massenlager an der Grenze zu Mazedonien, ist nach den
Schilderungen unabhängiger Beobachter ein Ort der Hölle. Am Dienstag
hat Athen begonnen, die zuletzt 9000 Gestrandeten in offizielle Lager
umzusiedeln. Was nach einer guten Nachricht klingt, hat auch seine
dunklen Seiten. "Was gut und was böse ist, der Spießer weiß es ohne
nachzudenken", sagt der Dramatiker Ödön von Horvath. Ist es nun

Westfalen-Blatt: zur Griechenland-Hilfe

von am    Außenhandel, Politik  

Krisen-Sitzungen über Griechenlands Zukunft
gehören seit Jahren zum politischen Alltag Brüssels. Nun scheint
ein Punkt erreicht, an dem mehr geschieht, als die dauernde Spirale
aus Forderung der Geldgeber und Gehorsam der griechischen Politik
weiter zu drehen. Athen hat geliefert, darüber gab es bei den
Euro-Finanzministern keinen Zweifel. Inzwischen hat der
In-ternationale Währungsfonds auch die Geberseite weichgeklopft. Seit
langem war klar: Athens Sch

Rheinische Post: Kommentar / Idomeni – Schluss mit der zynischen Inszenierung = Von Gregor Mayntz

von am    Außenhandel, Nordrhein-Westfalen, Politik  

Die griechischen Behörden haben nach Monaten
mit der Räumung des provisorischen Flüchtlingslagers Idomeni an der
mazedonischen Grenze begonnen. Und das ist auch gut so. Aus dem
Rückstau nach dem Dichtmachen der Grenze war ein politisches Manifest
geworden. Wiederholt hatten die Lagernden Angebote ausgeschlagen, in
feste Unterkünfte in der Umgebung zu wechseln. Sie begründeten das
mit der Hoffnung darauf, dass die Grenze doch wieder geöffnet würde
und

Rheinische Post: Kommentar / Falsches Signal an Athen = Von Martin Kessler

von am    Außenhandel, Nordrhein-Westfalen, Politik  

Zwischen Europäern und dem Internationalen
Währungsfonds (IWF) tobt ein Glaubenskrieg über den möglichen
Schuldenschnitt für Griechenland. Der IWF geht davon aus, dass
Wachstum nur bei einer Verringerung der gigantischen Staatsschuld
möglich ist, die Euro-Finanzminister wollen mit aller Macht
verhindern, dass Geld ihrer Steuerzahler durch einen Schnitt verloren
geht. So wichtig der IWF für die Lösung der Schuldenkrise ist, hier
unterliegt er einem Tr

WAZ: Bilder, die beschämen – Kommentar von Lutz Heuken zum Lager Idomeni

von am    Außenhandel, Nordrhein-Westfalen, Politik  

Wie groß muss das Elend sein, dem man als Flüchtling
entkommen ist, wenn man sich mit Macht im heruntergekommenen Lager
Idomeni festkrallt? Wie groß muss die Hoffnung sein, wenn man
monatelang in dieser Trostlosigkeit verharrt, weil man auf die
winzige Möglichkeit hofft, dass hinter dem Grenzzaun zwischen
Griechenland und Mazedonien doch noch die Chance auf ein neues Leben
wartet? Irgendwann, irgendwo.

So sehr viele Menschen angesichts der Bilder vom Balkan entsetz

taz-Kommentar von Gereon Asmuth zuÖsterreich: Lob der Spaltung

von am    Außenhandel, Berlin, Politik  

Lob der Spaltung

Österreich ist gespalten, darin sind sich alle Analysten der
Bundespräsidentenwahl einig. Der Standard, Die Presse, Spiegel
Online, Süddeutsche Zeitung, die taz – kaum ein Medium kommt nach dem
ultraknappen Wahlausgang ohne dieses Urteil aus. Manche legen sogar
noch eins drauf und schreiben: Das Land ist tief gespalten.

Ja, zum Glück!

Was wäre denn passiert, wenn sich die Österreicher am Sonntag
einig gewesen wären? Sie hät

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