Papier ist geduldig. Der Plan für eine Feuerpause in
Syrien ist vielversprechend, aber er ist von der Realität der
Menschen noch weit entfernt. Die Kämpfe gehen noch mit ungebrochener
Härte weiter. Nicht nur das belagerte Aleppo gleicht einer
Trümmerwüste. Eine humanitäre Katastrophe. Die Vereinbarung setzt die
richtigen Eckpunkte: Humanitäre Hilfe der UN für die eingeschlossenen
Orte, Feuerpause mit Ausnahme der Kämpfe gegen die Islamisten,
Sie kommen aus der Hölle – und sie haben nichts
mehr zu verlieren als ihr Leben. Die Menschen, die sich aus Aleppo an
die türkische Grenze retten, geben dem Irrsinn des Syrienkriegs ein
Gesicht: Es ist nicht das erste und es wird nicht das letzte sein.
Aleppo war zu Anfang des Krieges das Symbol des Aufstands gegen das
Assad-Regime – jetzt droht es zum Symbol für das Scheitern der
Weltgemeinschaft zu werden. Europa kann am Beispiel der Flüchtlinge
aus Aleppo beweisen, d
Die internationale Syrien-Kontaktgruppe hat sich in München auf
eine Waffenruhe in Syrien verständigt. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz
Josef Jung: "Wir begrüßen, dass die USA, Russland und wichtige
Regionalmächte sich auf eine Waffenruhe zwischen dem Assad-Regime und
der gemäßigten Opposition binnen einer Woche geeinigt haben. Jetzt
müss
Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz
protestiert STOP THE BOMB mit einer mobilen Plakatwand gegen die
deutsch-iranische Partnerschaft
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), die vom 12. bis 14.
Februar stattfindet, sind der Syrienkonflikt und die Flüchtlingskrise
zentrale Themen. Die europaweite Kampagne STOP THE BOMB protestiert
mit einer mobilen Plakatwand gegen die Einladung des iranischen
Außenministers Mohammed Dschawad Zarif zur Sicherheitsko
Für diese vermeintliche Einigung kann man einige
unschöne Beschreibungen finden: Schmierentheater, Komödienstadl,
lächerlich. Die Koalition hat sich mal wieder auf das verständigt,
was von ihr längst beschlossen worden war – es ist das dritte Mal
seit November. Härtefallregelungen im Aufenthaltsgesetz sollen für
minderjährige Flüchtlinge beim Familiennachzug angewendet werden. Im
Einzelfall. Wann auch sonst, dafür sind Härtefallre
Der Nato-Beschluss, den Schleppern auf die
Finger zu gucken, kommt zur rechten Zeit: Geht es doch jetzt darum,
die Reihen wieder enger zu schließen, wenn die Verbündeten
irgendetwas ausrichten wollen gegen die gewaltigsten Schubkräfte
hinter der Krise – die Konflikte in Afghanistan, im Irak, in Libyen,
in Syrien. Wie einig sie sind, dafür wird die Münchener
Sicherheitskonferenz die nächsten Anhaltspunkte liefern. Was dabei
herauskommt und was der Nato-G
Die Nato hat einen neuen Feind: den Schlepper
oder Schleuser. Er wirft zwar keine Bomben. Trotzdem richten einige
großes Unheil an. Schlepper gaukeln Bewohnern von Ländern, die
vom Wohlstand der Welt ausgeschlossen sind, ein besseres Leben im
reichen Westen vor. Sie sind dafür verantwortlich, dass Familien
sich verschulden, um einem Mitglied die lange Reise zu finanzieren.
Sie stecken die Auswanderer in luftdichte Lkw oder auf Boote, mit
denen man vielleicht einen
Die Not muss sehr groß sein. Nun soll die Nato in
der Flüchtlingskrise eingesetzt werden. Das Zentrum der Mission sind
die Küstengewässer zwischen der Türkei und Griechenland. Der
Meeresabschnitt ist die EU-Außengrenze, die nur mit sehr hohem
Aufwand geschützt werden kann. Das Problem wird damit jedoch nicht
gelöst. Hierfür gibt es nur drei Varianten. Kurzfristig müssen
Hilfsorganisationen Zugang zu den verzweifelten Menschen in Syrien
b
die "Märkische Oderzeitung" bringt in der Freitagausgabe folgende
Meldung. Der Text ist bei Nennung der Quelle "Märkische Oderzeitung"
sofort frei.
"Nie war so viel Polen wie heute"
Berlin Deutschlands Botschafter in Polen, Rolf Nikel, sieht trotz
des angespannten Verhältnisses zwischen Deutschland und Polen auch
positive Ansätze. "Ich beobachte in den letzten Wochen eine mediale
Entwicklung,
