Der Syrien-Krieg, die Flüchtlingskrise und die
internationale Terrorgefahr – das sind die zentralen Themen der 52.
Sicherheitskonferenz in München. Von Freitag bis Sonntag treffen sich
hier die wichtigsten politischen Entscheidungsträger aus aller Welt,
um über die aktuellen Konflikte und Krisen zu diskutieren und nach
zukunftsweisenden Lösungen für ein friedlicheres Miteinander aller
Staaten zu suchen.
Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg hat Europa eine solche
Gewaltspirale und solche Flüchtlingsströme erlebt wie heute. Die
Dokumentation "Wie der Krieg nach Europa kam" von Pietro Boschetti
und Jean-Bernard Menoud, die 3sat am Montag, 22. Februar 2016, 22.25
Uhr, in deutscher Erstausstrahlung zeigt, lässt Flüchtlinge aus
Syrien, dem Irak, Libyen und Afghanistan zu Wort kommen, die in
Europa Asyl suchen. Ihre Geschic
Die Syrienkontaktgruppe sucht nach Friedenslösungen
für das kriegsgeplagte Land und auch bei der Sicherheitskonferenz in
München wird der Syrienkonflikt im Mittelpunkt der Diskussionen
stehen. Eine Schlüsselrolle kommt bei der Lösung des Konflikts dem
russischen Präsidenten Putin zu – nur welche?
In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage vermuten 62 Prozent der
Deutschen, dass Wladimir Putin bei den Friedensbemühungen "eher ein
Gegner" i
Der Flüchtlingsstrom nach Deutschland spaltet Gesellschaft und
Politik. Soll das Asylrecht weiter verschärft werden? Darüber
diskutiert Moderatorin Birgitta Weber mit ihren Gästen am 17.2., 21
Uhr live im SWR Fernsehen.
"Das Recht, unbefristet in Deutschland zu sein, sollte es nicht
zum Nulltarif geben", zitiert "Spiegel online" den stellvertretenden
CDU-Bundesvorsitzenden Thomas Strobl, der eine Verschärfung des
Asylrechts fordert. Die
Man kann es Hillary Clinton nicht verübeln, wenn
sie an "Groundhog Day" denkt, den Kinofilm, in dem täglich das
Murmeltier grüßt. Die Wahlsaison 2016, aus ihrer Sicht muss sie sich
anfühlen wie ein bitteres Déjà-vu. Vor acht Jahren, als sie zum
ersten Mal Anlauf nahm, kam ihr mit Barack Obama ein charismatischer,
rhetorisch brillanter Senkrechtstarter in die Quere. Nun ist es eine
Art Anti-Obama, ein weißhaariger Senator mit Reibeisens
Tausende Demonstranten in Brüssel gegen
chinesisches Dumping erwartet
Die Europäische Kommission startet heute ein öffentliches
Beteiligungsverfahren zum Umgang mit chinesischem Preisdumping. In
den vergangenen Jahren hat der Import von Dumpingprodukten
hunderttausende Arbeitsplätze beispielsweise in der Stahl-, Keramik
und Solarbranche gekostet. Jetzt will China die Änderung des
europäischen Antidumpingrechtes mit Hilfe eines 15 Jahre alten
WTO-Vertrages
Aktuell treffen sich in Brüssel die
Nato-Verteidigungsminister, dabei geht es nur um ein Thema – den
Krieg in Syrien und seine Folgen. Ob es der Kampf gegen Schlepper
ist, der Kampf gegen die Terrormiliz IS oder das Ringen um eine
gemeinsame Linie, die Staatengemeinschaft scheint bei der Suche nach
Lösungen, auf der Stelle zu treten. Außerdem steht der Vorwurf im
Raum, Russland bombardiere absichtlich Assads Opposition, um diese zu
schwächen.
Thanos Contargyris, Mitglied der
"Wahrheitskommission zu den Staatsschulden Griechenlands",
unterstützt das Ansinnen des Internationalen Währungsfonds (IWF)
eines Schuldenerlasses für den finanzschwachen EU-Staat. Gleichzeitig
sei die Institution jedoch ein Hardliner, wenn es um neue
Sparmaßnahmen geht. Contargyris fordert daher eine genaue Prüfung
einer möglichen weiteren Beteiligung des IWF am neuen Kreditprogramm
für Griechenland. "Wenn
Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht den
Einsatz der Nato im Rahmen der Bewältigung der Flüchtlingskrise
kritisch. "Die Nato kann keine Rolle bei der Steuerung der
Flüchtlingsmigration spielen", sagte Steinmeier dem
RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), dem 30 Zeitungen angehören
(Mittwochausgaben). Möglich sei es dagegen, die Nato bei der
Aufklärung einzubinden. So sei "das Überlassen von Lagebildern, die
eine effektivere B
