Es stimmt: die Türkei hat in der Vergangenheit
mit Koalitionsregierungen schlechte Erfahrungen gemacht. In den 70er
Jahren gab es nicht weniger als zehn Regierungswechsel. Der
Dauerstreit der Parteien führte schließlich zu bürgerkriegsähnlichen
Unruhen und mündete in den Militärputsch vom September 1980. Anfang
der 2000er Jahre stürzte die Konsensunfähigkeit der Parteien das Land
in die schwerste Wirtschafts- und Finanzkrise seiner jüngeren
Noch solch ein Wahlsieg und die AKP müsste in
der Türkei auf der harten Oppositionsbank Platz nehmen. Wohlweislich
hat der Chef der islamisch-konservativen Partei, Ministerpräsident
Ahmet Davutoglu, die herben Stimmeneinbußen in seiner ersten
Stellungnahme erst gar nicht erwähnt. Denn sonst müssten er und der
Visionär der Neuen Türkei, Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan,
sofort ihren Hut nehmen. Sie haben ihr Wahlziel klar verfehlt. Und
Klare Kante gegenüber Russland, knallharte Ziele
beim Weltklima und kein Kompromisse im Kampf gegen Krankheit und
Hunger der Ärmsten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zum
Abschluss des G7-Gipfels auf Schloss Elmau als große Generalistin
erwiesen, die keinem Thema ausweicht, keine Entscheidung scheut.
Kleine Konzentrationsschwächen nach zwei intensiven Gipfeltagen gibt
sie genauso zu, wie sie den einzigen Rückschlag, nämlich Verzug beim
Transatlantischen
Im folkloristischen Bilderreigen des
bayerischen Alpen-Disneylands fehlte höchstens noch der Wolpertinger
als Maskottchen für Angela Merkel und ihre Gipfelgäste. Kitsch as
Kitsch can, lautete das Motto der PR-Show in Elmau. Oder, um es mit
Ministerpräsident Horst Seehofer zu sagen: "Das ist bayerische
Perfektion." Kaum ein weiß-blaues Klischee wurde ausgelassen, um die
Mächtigen – abgeriegelt von 20 000 Polizisten – im Idyll einer heilen
Welt zu ins
Nur mal kurz die Welt retten – ist es das, was man
von einem solchen Gipfel erwartet? So naiv wird niemand ernsthaft
sein. Die Tage von Elmau waren der sehr ehrenwerte und ernsthaft
betriebene Versuch von sieben der weltweit wichtigsten
Führungspersönlichkeiten, sich ihrer selbst und der wechselseitigen
Loyalität zu versichern und die großen Linien festzuhalten. Ob das
Ritual so pompös ausfallen muss, darüber lässt sich trefflich
streiten. Dass es aber
 Müssen diese Gipfel sein? Ja, denn die
Spitzenpolitiker dieser Welt reden wahrlich nicht zu viel
miteinander, schon gar nicht so ungezwungen wie in Elmau. Das Format
G7 ist auch nicht überlebt, nur weil es andere Formate wie G20 oder
die Uno gibt. Die sind zwar tatsächlich repräsentativer für die Welt,
aber nicht unbedingt entscheidungsfähig. Wenn es darauf ankommt,
sind es diese sieben, auf die man sich verlassen kann. Sie haben
innere Stabilit
Die Grundelemente der Demokratie funktionieren in
der Türkei noch. Und deshalb ist die Demokratie auch der eindeutige
Gewinner der Parlamentswahl am Bosporus. Trotz aller weiterhin – oder
jetzt erst recht – offenen Fragen darf man diesen Befund nicht
kleinreden. Denn: Die Demokratie hat nicht wegen, sondern trotz
Staatspräsident Erdogan funktioniert. Was hat dieser nicht alles für
sich und seine AKP-Partei unternommen: mediales Trommelfeuer auf der
einen und Zensur auf der a
Ministerpräsident Ahmet Davutoglu spricht von einem
"heroischen Sieg". Die oppositionsnahe Zeitung "Sözcü" titelt
dagegen: "Zusammenbruch". So unterschiedlich können die Wahrnehmungen
sein.
Davutoglu sollte sich mit den Realitäten vertraut machen. Die
Pläne für die Einführung eines Präsidialsystems, mit dem sich sein
politischer Gönner Recep Tayyip Erdogan zu einer Art Alleinherrscher
aufschwingen wollte, si
Das Ziel, die Erderwärmung gegenüber der
vorindustriellen Zeit auf zwei Grad Celsius zu begrenzen, geistert
schon lange durch den Zirkus der Klimadiplomatie. Beim UN-Gipfel 2009
in Kopenhagen wurde es zum offiziellen Ziel der Weltgemeinschaft
erklärt. Wenn die G7-Chefs auf ihrem Gipfel in Elmau das
Zwei-Grad-Ziel erneuern, fragt man sich schon: Was soll das? Es ist
die Fortsetzung der Politik des geduldigen Papiers beim Klimaschutz.
Seit 2009 sind die globalen Treibhausgasem
Müssen diese Gipfel sein? Ja, denn die
Spitzenpolitiker dieser Welt reden sicher nicht zu viel miteinander,
schon gar nicht so ungezwungen wie in Elmau. Das Format G 7 ist auch
nicht überlebt, nur weil es andere Formate wie G20 oder die Uno gibt.
Wenn es darauf ankommt, sind es diese sieben, auf die man sich
verlassen kann. Sie haben innere Stabilität, wirtschaftliche Kraft
und gemeinsame Werte. Ob Ebola, Anti-Terror-Einsatz gegen IS oder
weltweite Anti-Aids-Kampagnen – man
