2015 ist Deutschland Ausrichter des G7-Gipfels in
Schloss Elmau. phoenix berichtet an allen Tagen live. Vor Ort in
Garmisch-Partenkirchen sind Alfred Schier und Michael Kolz. Mit Prof.
Thomas Jäger (Universität Köln) und Prof. Stefan Fröhlich
(Universität Erlangen-Nürnberg) beleuchten sie die Hintergründe und
das aktuelle Geschehen beim Gipfel. Am Sonntag sind ifo-Chef
Hans-Werner Sinn und Attac-Aktivist Alexis Passadakis zu Gast bei
phoenix. Sara Bildau
Den 70. Jahrestag nach dem Ende des Zweiten
Weltkriegs hat die Regierung der Ukraine zum Anlass genommen, den
West-Kurs des Landes zu untermauern. Erstmals in der Geschichte der
unabhängigen Ukraine wurde nicht der Sieg über Hitler-Deutschland
gefeiert, sondern der Millionen Opfer gedacht, die der Krieg
zwischen1939 bis 1945 gefordert hat. Präsident Petro Poroschenko
setzte sich auch optisch von den früheren Feiern ab. Anstelle roter
Fahnen oder gar des orange-schwarze
Beim Sortieren der neuesten Erkenntnisse und
Enthüllungen dieses Wochenendes gerät man ins Grübeln darüber, was
nun skandalöser ist – das selbstherrliche und unkontrollierbare (wenn
auch nicht wirklich überraschende) Verhalten des amerikanischen
Geheimdienstes oder die Untätigkeit der Bundesregierung, die von
diesen Vorgängen früh Kenntnis hatte und sie weder stoppte, noch die
Öffentlichkeit darüber informierte. Im schlimmsten Fall wurd
27 Millionen Opfer, davon sieben Millionen
Zivilisten – kein Land hatte im 2. Weltkrieg so viele Tote zu
beklagen wie die Sowjetunion. Kanzlerin Merkel hat sich gestern in
Moskau vor ihnen verneigt.
Vor fünf Jahren war sie noch zur 9. Mai-Parade gekommen, doch der
Ostukraine-Konflikt hat das unmöglich gemacht. Die Lücken auf der
Ehrentribüne wurden mit Diktatoren gestopft, die, wie praktisch,
gleich das Angebot der russischen Rüstungsindustrie sichten konnten.
Anlässlich der Feiern zu "50 Jahre
deutsch-israelische Beziehungen" hat der israelische Staatspräsident
Reuven Rivlin in einem exklusiven TV-Interview mit dem
ZDF-Morgenmagazin betont: "Die Beziehungen heute zwischen Israel und
Deutschland sind keine Entschädigung für den Holocaust. Der Holocaust
wird immer ein Trauma bleiben."
Rivlin weiter: "Die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland,
zur Regierung und zur deutschen Kanzlerin basieren
Der britische Politikwisseschaftler Colin Crouch,
Autor des Buches "Postdemokratie", glaubt nicht, dass die neue
Regierung unter Premierminister David Cameron aus der EU austreten
werde: "Cameron will neue "Verhandlungen" mit der Union führen, und
wahrscheinlich werden einige kleine "Siege" gegenüber der EU ihm
erlauben, für eine Ja-Stimmung zu kämpfen", sagte er dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Aller
Die Kritiker des immer selbstherrlicher
agierenden türkischen Staatschefs warnen zu Recht davor, dass Erdogan
daran arbeitet, in seinem Land ein Präsidialsystem einzuführen. Im
Moment ist seine Rolle des ersten Mannes im Staate noch mit jener des
deutschen Bundespräsidenten vergleichbar – er ist also vor allem
Repräsentant. Doch mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament könnte
das geändert und könnten die Machtbefugnisse Erdogans extrem
ausgebaut wer
Die gute Nachricht aus London: Die
euroskeptische Ukip spielt keine Rolle mehr. Die schlechte Nachricht:
Die euroskeptischen Konservativen haben gewonnen. Im Ernst: David
Camerons Überraschungserfolg dürfte auch seiner EU-Kritik geschuldet
sein. Damit hat der Premier bei seinen Anhängern Erwartungen geweckt,
die er eigentlich gar nicht erfüllen will. Cameron will sein Land in
der EU halten. Nur sehen das viele Parteifreunde anders – und Cameron
hat nur eine knappe Mehrhei
Die SNP hat im Sturm praktisch ganz Schottland
erobert. Das macht einen zweiten Anlauf zur Unabhängigkeit nur
wahrscheinlicher. Und in Europa werden die Tories ein
selbstbewussterer, unbequemerer Verhandlungspartner. Das
Austrittsreferendum wird kommen. Camerons Erfolg beruht auf dem
Kollaps des liberalen Koalitionspartners – und auf zwei erfolgreich
geschürten Ängsten: Dass eine Labour-Regierung die wirtschaftliche
Erholung abwürgen und sich von der SNP den Kurs dikti
David Cameron ließ sich feiern wie der große
Gewinner. Warum auch nicht? Die Konservativen haben bei der
Parlamentswahl gesiegt und die Meinungsforscher Lügen gestraft, indem
sie eine absolute Mehrheit erreichten. Der Premierminister bleibt.
Warum also nicht? Weil Cameron anstatt gestärkt vielmehr angeschlagen
aus dieser Abstimmung hervorgehen wird. Zu mächtig sind die Stimmen
einiger schreihälserischer Hinterbänkler in den eigenen Parteireihen,
die Camer
