In die Trauer um die Opfer des Albtraums, der am
Freitag in Frankreich zunächst weitergegangen war, mischt sich
wachsende Wut – darüber, dass der Anschlag zum »Beweis« für einen
Kulturkampf gegen »den Westen« genommen wird, darüber, dass soziale
und religiöse Unterschiede in einem Schwarz-Weiß-Raster versenkt
werden, darüber, dass »den Muslimen« nun Distanzierung von einem
Terrorakt abverlangt wird, wissend, dass sich
Nach den Anschlägen von Paris fordert Christian
Pfeiffer, Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts
Niedersachsen, die Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen den
Terrorismus. Im Interview mit der hannoverschen "Neuen Presse"
(Samstagsausgabe) sagte Pfeiffer: "Man kann mit der
Vorratsdatenspeicherung Kommunikationswege nachvollziehen und daran
anknüpfend ermitteln." Mit Blick auf die Bluttat gegen das
Satiremagazin "Charlie Hebdo" sagte der
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Samstag, 10. Januar
EU-weit: Neue Regeln zur Beilegung grenzüberschreitender
Rechtsstreitigkeiten
Ab
Deutschland stellt dem freiwilligen Pool der EU ein
eigens für die medizinische Evakuierung von Ebola-Patienten
umgebautes Flugzeug zur Verfügung. Dies kündigte Bundesaußenminister
Frank-Walter Steinmeier heute (Freitag) in seinem Gespräch in Berlin
mit dem für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständigen
Kommissar Christos Stylianides, Ebola-Koordinator der EU, an. Der
Airbus "Robert Koch" verfügt über eine Sonderisolierstat
Das Bündnis STOP THE BOMB fordert den
Bundestagspräsidenten Norbert Lammert auf, ein hochrangiges
Iran-Wirtschaftslobbytreffen im Bundestag zu unterbinden.
Laut Informationen der oppositionellen Green Party of Iran soll am
14. Januar im Bundestag ein "Iran-Roundtable" mit dem
Bundestagsabgeordneten Peter Ramsauer (CSU), dem Leiter der "Stiftung
Wissenschaft und Politik" Volker Perthes (angefragt) sowie
zahlreichen Wirtschaftsvertretern stattfinden. Es ist ni
Die Meinungsfreiheit ist nicht tot. Sie lebt!
Der Beweis besteht aus drei französischen Worten: "Je suis Charlie."
Ich bin Charlie. Eine Formel, die all das beinhaltet, wofür die
Freunde der Freiheit stehen und wogegen die Feinde der Freiheit
kämpfen. So schlicht diese Formel ist, sie stellt die erste und
wichtigste Antwort auf die islamistische Terrorideologie dar, jenes
blasenwerfende Gebräu aus totalitären Machtansprüchen und religiösen
Vers
Den Kalaschnikows der Angreifer will François
Hollande die nationale Einheit entgegensetzen. Zusammenstehen als
Waffe gegen die brutale Gewalt der Attentäter, die am Mittwoch beim
Überfall auf die Satirezeitung "Charlie Hebdo" zwölf Menschen
töteten. "Vive la république" ist in diesen Zeiten mehr als eine
Formel, wie sie der Präsident am Ende jeder Ansprache verwendet. Sie
ist ein inbrünstiger Wunsch angesichts einer Republik,
Sperrfrist: 08.01.2015 22:55
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
61 Prozent der Deutschen haben Sorge, dass sich die Wirtschafts-
und Finanzkrise in der Europäischen Union wiederholt. 36 Prozent
haben keine Sorge. Bei den AfD-Anhängern ist die Angst besonders
groß, dass sich die Wirtschafts- und Finanzkrise in der EU
wiederholt: 86 Prozent der AfD-Anhänger machen sich diesbez&uum
Angela Merkel nutzt ihre Macht subtil, auch in der
Außenpolitik. Ohne ihre Moderation ist der geplante
Ukraine-Krisengipfel in der kasachischen Hauptstadt Astana tot. Das
weiß die Kanzlerin – und sie weiß, dass dies auch die Streithähne
Wladimir Putin, Petro Poroschenko und Arseni Jazenjuk wissen. Den
ukrainischen Premier hat sie in Berlin ganz bewusst hingehalten – und
gleichzeitig Kremlchef Putin klar gemacht, dass die Sanktionen gegen
sein Land nicht gelockert wer
Allzu viel Anstand durfte man von führenden Köpfen
aus der ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung und der
rechtspopulistischen Alternative für Deutschland ohnehin nicht
erwarten. Die Brüder im Geiste bedienen sich flott in der
Vorratskiste der Vorurteile und kupfern politische Symbolik von
überall her ab. Pegida entwickelt dabei kleptomanische Züge: Sie
nennen ihre Massenaufläufe Montagsdemonstrationen und entfachen den
Ruf »Wir sind das Volk&la
