Morgen Vormittag informiert sich
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) über die
Ausbildung kurdischer Soldaten in der bayerischen Infanterieschule
Hammelburg. N24 überträgt live ab ca. 11 Uhr die Landung der
Bundesverteidigungsministerin auf dem Truppenübungsplatz Hammelburg.
Die Einweisung der kurdischen Soldaten an der Waffe im Beisein der
Bundesverteidigungsministerin ab ca. 11.15 Uhr sowie ihr Statement zu
diesem Vormittag ab ca. 12 Uhr wird N24 e
Recep Tayyip Erdogan fliegen die Geister um die
Ohren, die er aus der Flasche ließ. Noch als Premier hatte der
türkische Präsident die islamistischen Milizen in Syrien
klammheimlich gefördert. Das hatte zwei Ziele: Zum einen wollte er
dem Regime des verhassten syrischen Diktators Baschir al-Assad
schaden – zum anderen ging es darum, die Kurden-Milizen in Syrien,
die der verbotenen Kurden-Partei PKK nahestehen, klein zu halten.
Beide Ziele hat Erdogan nur zum Teil erre
Ein Eingreifen der Türkei in den Kampf gegen die
IS-Extremisten könnte US-Präsident Obama aus der Verlegenheit helfen.
Dessen bisherige Strategie basiert auf Wunschdenken, das Befürworter
wie Gegner einer militärischen Intervention gleichermaßen nicht
überzeugt. Aus der Luft allein lassen sich die Gotteskrieger des
sogenannten »Islamischen Staats« (IS) nicht ausschalten. Dafür werden
schlagkräftige Partner auf dem Boden gebraucht, die
Die Flüchtlings-Tragödie im Mittelmeer ist ein
Armutszeugnis für die EU. Auch wenn sich die Gemeinschaft auf
Spielregeln verständigt hat, muss alles getan werden, um die Menschen
nicht dem nassen Tod preiszugeben. Genau das geschieht, indem man der
italienischen Marine die Hauptlast aufbürdet, während sich andere
Staaten zurückhalten. Das Dublin-II-Abkommen regelt diese
Verantwortlichkeiten. Es bestimmt auch, dass es keinen EU-Schlüssel
zur Aufteilung
Das Trauerjahr ist fast vorüber, scheint sich
Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu denken. Unverhohlen erhöht
er in der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik den Druck
auf Italien – das Land, das auf der Mittelmeerinsel Lampedusa vor
knapp einem Jahr eine der schwersten Flüchtlingstragödien zu
bewältigen hatte und seither Zehntausende aus dem Meer rettete. Alle
EU-Südländer, aber eben vor allem Italien, müssten mehr Fl
Hongkong, einstige britische Kronkolonie, erlebt
einen Aufstand. Mitten im Finanzbezirk haben sich nicht nur Schüler
und Studenten versammelt. Sie fordern, was ihnen 1997 versprochen
worden war, als Hongkong ins chinesische Reich zurückkehrte: freie
Wahlen.
"Ein Land, zwei Systeme" hieß die Zauberformel, die den Menschen
in Hongkong den Übergang erleichtern sollte. Doch Chinas
kommunistische Führung wird nie ernsthaft daran gedacht haben, in
einem T
Die Linkspartei sucht beim Kampf gegen das
Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, den Schulterschluss mit SPD und
Grünen. Zugleich sollten Gewerkschaften und die Zivilgesellschaft
jetzt den Druck auf die SPD »massiv verstärken«, sagte der
Parteivorsitzende Bernd Riexinger am Dienstag der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. »Im Bundestag kommt
die Stunde der Wahrheit. Wenn es nicht gelingt, die Mängel des
Abkommens in Nachver
Das Tor zur aktiven Sterbehilfe öffnet sich also in
Belgien immer weiter. Doch dahinter wird nicht etwa ein seliger
Himmel der Erlösung erkennbar, sondern es tut sich vielmehr ein
dunkler Abgrund des Grauens auf: Während Belgiens regierende
Sozialisten noch hartnäckig darum ringen, dass nach todkranken
Kindern (seit Februar) möglichst bald nun auch Demenzkranke ein
offizielles Recht auf Sterbehilfe erhalten, dürfen jetzt erst einmal
die psychisch Kranken per
Als Günter Oettinger vor fünf Jahren sein Amt
als Energiekommissar der EU antrat, witzelte die Union über sein
radebrechendes Englisch. Er strafte seine Kritiker längst Lügen und
tritt heute verhandlungssicher auf der europäischen Bühne auf. Nach
seiner Benennung zum Kommissar für die digitale Wirtschaft ulkten die
Beobachter, man habe ihn als Internet-Kommissar abgeschoben –
ausgerechnet ihn, der nicht einmal ein Tablet bedienen könne. Sie
werd
Ein Eingreifen der Türkei in den Kampf gegen
die IS-Extremisten könnte US-Präsident Obama aus der Verlegenheit
helfen. Dessen bisherige Strategie basiert auf Wunschdenken, das
Befürworter wie Gegner einer militärischen Intervention gleichermaßen
nicht überzeugt. Aus der Luft allein lassen sich die Gotteskrieger
des sogenannten "Islamischen Staats" nicht ausschalten. Dafür werden
schlagkräftige Partner auf dem Boden gebraucht. Früh
