Auch der amtierende US-Präsident stand auf der Vorschlagsliste für den diesjährigen Friedensnobelpreis. Jener Donald Trump, der den Konflikt um Nordkoreas Kernwaffen anheizt und gerade alles daran setzt, einen funktionierenden Vertrag zur Verringerung der nuklearen Bedrohung zu kippen – das Atomabkommen mit Iran. So gesehen kann man die Wahl des Osloer Komitees auch als Antwort auf […]
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 9. Oktober Brüssel: Fünfte Runde der Brexit-Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich (bis […]
In der Auseinandersetzung um die Unabhängigkeitsbestrebung Kataloniens hat der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Georg Link, eine Vermittlung durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ins Gespräch gebracht. „Auch die OSZE könnte auf Wunsch Madrids als neutraler Beobachter etwa im Bereich der Versammlungsfreiheit eine vertrauensbildende Rolle spielen“, sagte Link der „Heilbronner […]
Immer fallen einem Namen ein, die den Preis mindestens so verdient hätten. Dafür kann die Jury nichts. Sie kann nicht alle glücklich machen. Hat allerdings auch schon mehr Menschen verstört als nötig. Mit Kazuo Ishiguro jedoch nicht. Nachdem zuletzt Dylan neben viel Jubel auch viel Skepsis auslöste und der Preisträger sich recht pubertär aufführte, sind […]
Bedenkt man, an welche Grenzen die Aufklärung in der Welt der Nachrichtendienste zwangsläufig stößt, haben der Ausschuss und die Bundesanwaltschaft doch einiges über die Arbeit der Schlapphüte zutage gefördert. Auch und gerade der deutschen. Dass das Parlamentarische Kontrollgremium die Chefs der Geheimdienste am Donnerstag öffentlich befragt hat, ist auch eine Folge einer neuen Transparenz. Allerdings: […]
Der Vorsitzende der Linkspartei Bernd Riexinger teilt nicht die Hoffnungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron angeregten Europareformen. DGB-Chef Rainer Hoffmann hatte die Bundesregierung aufgefordert, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in der Europapolitik zu folgen. Das sei etwa zur Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen dringend notwendig, hatte Hoffmann gegenüber der Nachrichtenagentur dpa […]
Der Präsident des Ausschusses der Regionen des Europäischen Parlaments, Karl-Heinz Lambertz, hat zu einem Kompromiss im Katalonien-Konflikt aufgerufen. Der belgische EU-Abgeordnete sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, es komme in dem Streit zwischen Madrid und der katalanischen Regionalregierung vor allem darauf an, Gleichgewichte zu erzielen, auch wenn diese vorübergehend und instabil sind. „Es muss vor allem […]
Die seit Didier Eribons „Rückkehr nach Reims“ auch in Deutschland populäre These, dass es eine massenhafte Hinwendung von Unterstützern der Kommunistischen Partei Frankreichs zur rechtextremen Front National (FN) gegeben habe, sei falsch, sagt Pierre Laurent im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Donnerstagausgabe). Laurent ist Vorsitzender der PCF und kürzlich wiedergewählter Abgeordneter […]
Die Grundaussage des spanischen Königs Felipe VI. spricht Bände: »Mit ihrem unverantwortlichen Verhalten können sie die Stabilität Kataloniens und ganz Spaniens in Gefahr bringen.« Gerichtet war dieser Vorwurf an die Regierung Kataloniens, die in der Tat ein riskantes Manöver betreibt. Allerdings sind in Katalonien über 70 Prozent der Bevölkerung für das Selbstbestimmungsrecht der Völker – […]
Katalonien steuert auf den Showdown zu. Carles Puigdemont kündigt die Unabhängigkeitserklärung an. Mariano Rajoy, der große Mitschuld an der Eskalation trägt, will das verhindern. Den Segen des Königs hat er nun. Und weit und breit ist niemand in Sicht, der vermitteln kann oder will. Die EU zum Beispiel winkt ab. Das ist beängstigend. Pressekontakt: Straubinger […]
