Donald Trump ahnte, was da auf ihn zukommt, als er noch einmal für seinen Favoriten bei einem innerparteilichen Rennen von Senatskandidaten in die Wahlkampfbütt stieg. Er gehe mit dieser Parteinahme ein »großes Risiko« ein, meinte der US-Präsident, denn scheitere sein Mann, werde das auf ihn zurückfallen. Und genau so ist es gekommen. In Alabama hat […]
Ein Aufatmen ging durch Europa, als Emmanuel Macron im Mai zum französischen Präsidenten gewählt wurde. Ein Pro-Europäer an der Spitze der zweiten Wirtschaftsmacht des Kontinents. Ein Präsident, der die Gefahr des rechtspopulistischen Front National abgewendet hatte. Einer, der seinen Wahlsieg mit der Europa-Hymne zelebrierte. Einer, der nach fünf bleiernen Jahren auch das deutsch-französische Paar wieder […]
Macron ist ehrgeizig. Er will einen gemeinsamen Haushalt mit eigenem Finanzminister, eine gemeinsame Interventionstruppe, mehr Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten. Die schon lange geforderte Finanztransaktionssteuer kommt in seinen Plänen vor, und sogar London wird eine Rückkehroption aufgezeigt. Vielleicht sind diese Pläne zu ehrgeizig – der Eurohaushalt, der ihm vorschwebt, würde mehrere Prozent des BIP der Mitgliedsstaaten […]
Eine Vertiefung der europäischen Integration – mit diesem Rezept will Emmanuel Macron innenpolitisch den aufstrebenden Rechtspopulismus und außenpolitisch die wachsenden Nationalismen in der EU bekämpfen. Statt wie mancher deutsche Politiker den demagogischen Parolen teilweise Recht zu geben, will Frankreichs jungdynamischer Präsident lieber neue Europa-Euphorie mit einer mutigen Zukunftsvision auslösen, die er bei einer Rede an […]
Zu seiner Forderung nach einem europäischen Finanzminister gab es aus Deutschland zunächst noch Zustimmung, beim Euro-Gruppen-Budget wird es allerdings schwierig. Das wird mit Angela Merkel nicht zu machen sein, erst recht nicht nach dem AfD-Erfolg. Auch die FDP ist strikt dagegen. Eine gemeinsame Flüchtlingspolitik ist mit den Osteuropäern nicht zu machen. Eine europäische Asylbehörde, mehr […]
Das Verbrechen vom 26. September 2014 an den 43 verschwundenen Studenten von Ayotzinapa in Mexiko ist noch immer nicht aufgeklärt. „Aus rechtlicher Sicht spricht man von einem dauerhaften Verbrechen. Aus psychologischer Sicht ist es eine immerwährende Wunde, weil die Opfer nicht verstehen können, was passiert ist. Es ist eine Wunde, die nicht verheilt und mit […]
Aus der Sackgasse Nach dem Brexit ist vor dem Brexit – darauf ließe sich die Florentiner Rede der britischen Regierungschefin komprimieren. Theresa May hat gemerkt, dass der Zeitdruck am Ende teuer für ihr Land werden kann. Also gibt sich die Lady nun nicht mehr eisern, sondern verbindlich gegenüber den übrigen EU-Staaten. In der 1:27-Situation steht […]
Der Schweizer Politologe und sozialdemokratische Abgeordnete Cédric Wermuth hat die Schwäche sozialdemokratischer Parteien in Europa als dramatisch bezeichnet. „Die Sozialdemokratien der Neuen Mitte werden gerade reihenweise aufgerieben: Frankreich, Holland, Italien, Deutschland. Das ist dramatisch auch im Angesicht aufsteigender rechter Bewegungen“, sagte der SP-Fraktionsvize der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung „neues deutschland“ (Samstagausgabe). Rechte Bewegungen müsse […]
Der Europapolitiker Reinhard Bütikofer (Grüne) hat US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert, weil dieser gedroht hat, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen. Im rbb-Inforadio sagte Bütikofer: „Trump wollte das Abkommen nie haben und er sucht einen Weg, es zu zerstören.“ Dieses Abkommen sei aber über Jahre hinweg ausgehandelt worden, betonte Bütikofer: „Trump meint immer, nur weil […]
Deutsche Hersteller werden sich hüten, das Nichtstun der ausländischen Konkurrenz allzu offensiv anzuprangern – und das nicht nur, weil nationalistisch anmutende Töne in diesen Zeiten das Letzte sind, womit eine auf den Weltmärkten so präsente Branche auffallen will. Lieber wird sie sich bemühen, schnellstmöglich neue Modelle auf den Markt zu bringen, die auch ohne Manipulationen […]
