„Wenn eine Krise schon Jahrzehnte andauert, dann nehmen schleichend, aber unaufhaltsam Gefühle zu: Da stimmt etwas nicht, da läuft etwas aus dem Ruder.“ Der Wiener Ökonom Stephan Schulmeister beschreibt im Interview mit der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung „neues deutschland“ (Wochenendausgabe), warum in Österreich nicht nur die Volkspartei nach rechts abdriftet. „Die Zerrissenheit der Traditionsparteien […]
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 16. Oktober Wittstock/Dosse: Bürgerdialog zur Zukunft der Europäischen Union Die Vertretung der […]
„Report Mainz“ bringt am Dienstag, 17. Oktober 2017, um 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: – Digitalisierung von Behörden: Warum Deutschland immer noch Entwicklungsland ist – Wohlfahrtsverbände ohne Kontrolle: Warum die Landesrechnungshöfe Ausgaben nicht kontrollieren dürfen – Aserbaidschan-Connection: Neue Vorwürfe im Fall Strenz – Gefährliche Asylanträge: AKP-Spitzel im BAMF? Moderation: Fritz Frey Bei Fragen […]
Die Grundsatzrede von US-Präsident Donald Trump zur Iran-Politik der USA wird mit Spannung erwartet. Es wird damit gerechnet, dass Trump den Iran darin scharf kritisieren wird, zeitweise wurde gar über eine Aufkündigung des Atom-Abkommens mit dem Iran spekuliert. phoenix überträgt die Rede von Donald Trump live ab 18.45 Uhr. Im Vorfeld der Ãœbertragung sendet phoenix […]
Nach der Landtagswahl in Niedersachsen sollen nächste Woche die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung im Bund beginnen. Das angestrebte Dreierbündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen erfährt dabei weiterhin eine große Unterstützung: 55 Prozent aller Befragten fänden es gut, wenn es zu einer solchen Regierung käme, 27 Prozent fänden das schlecht und 14 Prozent wäre es egal (Rest […]
Die Rechtspopulisten legen seit dreißig Jahren in Österreich zu – nun stehen sie kurz davor in die Regierung zu kommen. „Ich verspreche Euch, ich werde ausmisten in diesem Land“, sagte Jörg Haider vor vielen Jahren. Es war nichts anderes als die Ankündigung einer Revolution. Allerdings erfolgte diese nicht ruckartig, sondern schleichend. Die FPÖ, die 1986 […]
Emmanuel Macron hat nicht nur, aber auch in Sachen EU-Sicherheitspolitik einen fulminanten Vorstoß gestartet. Wer auf kleinstaatlichen Verteidigungsanstrengungen verharrt, statt zu europäisieren, hat am Ende höhere Kosten, aber weniger Sicherheit. Wer kann da widersprechen? Prof. Michael Staack: Niemand. Und sie bezeichnen Macrons Sorbonne-Rede zu Recht als fulminant. Ich denke, es ist sehr positiv, dass nun […]
Ihr kleiner Junge lebt bei ihr im Gefängnis, weil auch ihr Mann inhaftiert ist. Er sollte jetzt eigentlich im Kindergarten sein und mit anderen spielen. Vielleicht rührt das Schicksal der deutschen Journalistin Mesale Tolu auf den ersten Blick noch ein bisschen mehr als das der anderen inhaftierten Deutschen, die türkischer Willkür ausgeliefert sind. Aber auch […]
Der Frontalzusammenstoß wurde fürs Erste verhindert: Sowohl Kataloniens Regierungschef Carles Puigdemont als auch Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy haben bei ihren Reden verbal abgebremst, optimistisch ausgelegt deeskaliert. Mit der nicht terminierten befristeten Aussetzung der Unabhängigkeitserklärung durch Puigdemont und der von Rajoy auf den Weg gebrachten formellen Anfrage, was denn Katalonien nun eigentlich beschlossen habe, wird theoretisch […]
Das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK) sieht nach dem Aussetzen der Unabhängigkeit in Katalonien Zeichen für eine Deeskalation. „Zum jetzigen Stand der Dinge ist eine weitere Eskalation der Gewalt, und somit auch ein Bürgerkrieg, ausgeschlossen“, erklärten die Regionalexperten des HIIK Tobias Fromme und Pirmin Meier, der „Heilbronner Stimme (Donnerstag). „In seiner Rede zur Unabhängigkeit […]
