Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Streit um die Unabhängigkeit Kataloniens

Vor knapp zwei Wochen hielt Carles Puigdemont vor dem katalanischen Regionalparlament eine Rede, die sich als Unabhängigkeitserklärung interpretieren ließ. Am Tag danach sagte Mariano Rajoy erstmals öffentlich, dass er daran denke, die katalanische Krise mithilfe des Artikels 155 der spanischen Verfassung in den Griff zu bekommen. Rajoy versprach, dass er „mit Vorsicht und Verantwortungsbewusstsein“ handeln […]

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien

Dass Carles Puigdemont seinen Posten räumen soll, fordern viele Spanier schon lange, und der Artikel 155 scheint das ideale Instrument zu sein, den Wunsch endlich Wirklichkeit werden zu lassen. Doch Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy interpretiert sein Weisungsrecht nicht mit Vorsicht und auch nicht mit dem genügenden Verantwortungsbewusstsein, wenn er sofort die Absetzung Puigdemonts und seiner […]

Parlamentswahlen: Piratenpartei Tschechien drittstärkste Kraft

Die Piratenpartei Deutschland gratuliert ihren Kolleginnen und Kollegen zu einem gradiosen Wahlerfolg: Deutsches Piratenmitglied Mikulas Peksa erlangt Parlamentssitz! Erstmals in ihrer Geschichte zieht die Piratenpartei im Nachbarland Tschechien in das Nationalparlament des Landes ein – als drittstärkste Kraft. Bei den Parlamentswahlen an diesem Wochenende konnte die tschechische Piratenpartei 10,8 Prozent aller Stimmen erlangen. Unter den […]

Rheinische Post: Kommentar / Last exit to Brexit = Von Matthias Beermann

Britische Regierungen haben in den vier Jahrzehnten, in denen das Vereinigte Königreich Mitglied der EU war, die Interessen des Landes stets knallhart vertreten. Und ganz besonders jene finanzieller Natur. Der Ruf „I want my money back!“, mit dem einst Margaret Thatcher den Briten-Rabatt durchdrückte, ist nicht umsonst legendär. Doch nun merkt man in London, das […]

Rheinische Post: Kommentar / Der Aufstand gegen Trump hat begonnen = Von Michael Bröcker

Es ist kein schönes Kompliment für einen Politiker, dass er erst nach seiner Amtszeit seine beste Rede gehalten hat. Im Fall des früheren US-Präsidenten George W. Bush könnte dies aber so gewesen sein, und in diesem Fall gilt zweifellos: besser spät als nie. Bushs eindrucksvolle Rede in New York war mit ihrer Generalkritik am Zustand […]

neues deutschland: Klingt gut, bewirkt nix: Kommentar zum Umgang der EU mit dem türkischen Regime

Im TV-Duell zwischen Kanzlerin Merkel und SPD-Kandidat Schulz war der Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei noch großes Thema. In Brüssel zeigt sich nun, was die Wahlkämpfer natürlich auch schon wussten: Ein Ende des Beitrittsprozesses ist in der EU gar nicht durchzusetzen. Unter anderen Ungarn und Polen haben mehrfach erklärt, einem Abbruch niemals zuzustimmen. Der […]

phoenix Thema: Trump – ohne Maß und Mitte? – Montag, 23. Oktober, ab 14.45 Uhr

America First – laut und schrill hat Donald Trump einen radikalen Politikwechsel angekündigt. Gegen das politische „Establishment“ in Washington wollte er vorgehen und eine Mauer zu Mexiko bauen. Jetzt ist es knapp ein Jahr her, dass der Unternehmer zum 45. Präsidenten der USA gewählt wurde. Wie sehen sie aus, die Leitlinien seiner Politik, und was […]

Stübgen: EU handelt konsequent gegenüber Großbritannien und der Türkei

Noch keine Freihandelsgespräche mit London und weniger Beitrittshilfen für Ankara Am gestrigen Donnerstag und heutigen Freitag haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU zu wichtigen europäischen Themen, darunter die Brexit-Verhandlungen und das Verhältnis zur Türkei, beraten. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen: „Die Haltung des Europäischen Rates, nicht schon jetzt über […]

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Neue Koalition soll sich nach der Regierungsbildung vorrangig um gerechtere Löhne und die Verbesserung des Pflegesystems kümmern

Sperrfrist: 19.10.2017 23:55 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 19. Oktober 2017, 23.59 Uhr // Für Nachrichtenagenturen frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Von den in der Umfrage angegebenen Aufgabenbereichen finden 24 Prozent der Bundesbürger die Aufgabe, für gerechtere […]