Dass die Nato ein Verteidigungsbündnis ist,
schien zuletzt fast vergessen. Nach dem Zusammenbruch des Warschauer
Pakts waren der westlichen Allianz der Gegner und das Feindbild
abhandengekommen. Die Politiker beeilten sich, die Friedensdividende
einzustreichen. In den meisten Nato-Staaten wurden die
Militärausgaben drastisch gekürzt. So sehr, dass so manche Armee
heute als kaum noch einsatzbereit gilt. Aber warum sollte sie auch
bereit sein – umgeben von Freunden? Die Lage
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat das
Vordringliche auf eine knappe Formel gebracht: Gaza braucht eine
legitime Regierung, die Blockade muss enden, und Israels
Sicherheitsbedürfnissen muss Rechnung getragen werden. Ohne
internationalen Beistand kann das nicht gelingen und auch nicht ohne
eine diplomatische Initiative, welche die Waffenruhe flankiert. Ein
klarer Fall für den UN-Sicherheitsrat.
Die USA liefern Waffen an die Kurden im Irak.
Kanada, Kroatien und Albanien ebenfalls. Des Weiteren haben
Italiener, Franzosen und Briten Rüstungslieferungen angekündigt. Kann
Deutschland da ausscheren? Das Dilemma zwischen tatenlosem Zuschauen
beim Morden der IS-Terroristen einerseits und der Gefahr, den Krieg
weiter anzuheizen andererseits, ist hinlänglich beklagt. Doch es
hilft alles nichts, es muss eine Entscheidung her. Risiken bergen
beide Alternativen. Angesichts dies
Die Bundesregierung (wie die davor auch) ist
gefangen. Gefangen in einem Labyrinth aus Vorurteilen, Rassismus und
dem Wunsch, die eigenen rechten Wähler zu bedienen. Statt einen
Ausgang zu finden, der zur Lösung der Probleme führt, die die
ungleiche Verteilung von Geld, Nahrung und Sicherheit in der Welt
verursachen, landet sie immer wieder in einer Sackgasse. Das
scheinbar orientierungslose Herumtapsen in der sogenannten deutschen
Migrationspolitik ist deshalb so ärge
Wieder einmal steht Barack Obama vor der Quadratur
des Kreises. Einmal mehr stürzt ihn das Konfliktknäuel des Nahen
Ostens ins Dilemma. Der amerikanische Präsident, der lange nur eines
wollte, nicht hineingezogen zu werden in die Bürgerkriege einer
Region in Aufruhr, er hat jetzt eigentlich nur die Wahl zwischen zwei
Übeln. Soll seine Luftwaffe die Glaubensfanatiker des Islamischen
Staats (IS) auch in Syrien bombardieren? Im Wissen darum, dass man
damit das Regime
Erst knipste die EU die Glühlampen aus, dann
beschlossen die Eurokraten, Kaffeemaschinen kaltzustellen. Jetzt sind
aber zuerst alle stromfressenden Staubsauger an der Reihe: Ihnen
dreht Brüssel den Saft ab. Doch auch wenn Staubsauger vergleichsweise
wenig Strom verbrauchen, hat die Verordnung durchaus Sinn. Zum einen
werden die Hersteller gezwungen, künftig noch energieeffizientere
Geräte zu entwickeln. Zum anderen hilft das neue Label dem
Verbraucher dabei, die Modelle
Wer vom Aufeinandertreffen Putins und
Poroschenkos in Minsk das Ende der Kämpfe in der Ostukraine erwartet
hatte, sieht sich enttäuscht. Und durch die Festnahme von russischen
Fallschirmspringern bei Donezk wurde endgültig klar, dass Moskau in
den Auseinandersetzungen auch militärisch mitmischt. Leider kommt das
Treffen hochrangiger EU-Vertreter mit den Präsidenten aus Moskau und
Kiew ein Jahr zu spät. Was wäre der Region nicht alles erspart
geblieben, h&
Der Tod des 18-jährigen Michael Brown hat einen
Nerv getroffen. Und sich in einem Aufschrei aus Schmerz, Wut und
Verzweiflung entladen. Nicht nur in Ferguson haben die
Afro-Amerikaner genug von unverhältnismäßiger Polizeigewalt,
alltäglicher Diskriminierung und struktureller Armut. Leider hat sich
ein halbes Jahrhundert nach Unterzeichnung der Bürgerrechts-Gesetze
in den USA daran wenig geändert. Dabei sind die allermeisten
Amerikaner gewiss keine Rassist
