Als Anfang dieses Jahres Bundespräsident
Joachim Gauck ein stärkeres außenpolitisches Engagement Deutschlands
forderte, sorgte das für einigen Wirbel. Ein Land von der Bedeutung
wie die Bundesrepublik könne sich seiner Verantwortung international
nicht entziehen – auch militärisch nicht, so lautete die Essenz aus
Gaucks Rede bei der Sicherheitskonferenz. Die Aussage ist an
Bedingungen geknüpft. Aber sie war und ist richtig. Wenn die
Bundesregierung heut
Man könnte sich das Chaos in Frankreich so
erklären: Präsident François Hollande haut auf den Tisch, schurigelt
zwei unbotmäßige Minister und setzt das gesamte Kabinett mindestens
für 24 Stunden vor die Tür. Danach wird alles wieder gut. Wird es
aber nicht. Denn Hollande ist zu schwach und hat das Heft des
Handelns längst verloren. Das Land dümpelt vor sich hin und die
Wirtschaft kriselt weiter, weil Paris die Kraft für eine
Reform
Gleich zwei seiner wichtigsten Minister haben sich
offen gegen Hollande aufgelehnt. Das konnte und durfte selbst dieser
notorisch entscheidungsschwache Präsident nicht hinnehmen. Doch wenn
heute das umgebaute Kabinett des im Amt bestätigten Premiers Valls
vorgestellt wird, ist das Problem der Revolte in den eigenen Reihen
noch längst nicht geregelt.
Hollandes Einsicht, dass er um Strukturreformen nicht herumkommt,
kam sehr spät. Sein seither ausgelobter Sparkurs abe
Der alte und neue Regierungschef Manuel Valls hat
seine Chance gewittert. Der Hardliner der französischen Sozialisten
konnte François Hollande dazu bewegen, einen Regierungsumbau zu
veranlassen. Endlich einmal greift der Präsident durch, könnte mensch
angesichts der katastrophalen wirtschaftlichen Lage Frankreichs
meinen. Würde Hollande nur damit nicht seine letzten Ideale als einst
»linker« Politiker und Druckmittel auf europäischer Ebene übe
"Wie eine Hydra hebt die Eurokrise erneut ihr
Haupt", kommentierte Bernd Lucke, Bundessprecher der AfD, den
Rücktritt der gesamten französischen Regierung. "Hier muss die
Regierung unseres größten Partnerlandes eingestehen, dass sie der
Entwicklung der Arbeitslosigkeit und der steigenden
Staatsverschuldung machtlos gegenübersteht."
Lucke verwies darauf, dass erst in der letzten Woche
Bundeskanzlerin Merkel von mehreren Trägern des
Wir
Neue Töne aus Deutschland! – Im Januar 2014
überraschte Bundespräsident Joachim Gauck mit einer spektakulären
Neudefinition der deutschen Außenpolitik. Schnell folgten
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dieser Linie. Die
Deutschen, so der Plan, müssten weltweit mehr Verantwortung
übernehmen. Aber was heißt das konkret?
Warum gerade jetzt diese Debatte über neue Verantwortung?
Halle. Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller
(CSU) hat angesichts von Hunger und Elend in der Welt das
Konsumverhalten der Deutschen scharf kritisiert. In einem Interview
mit der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Montagausgabe) sagte Müller: "Ich empfinde es als Sünde, dass ein
Viertel unserer Lebensmittel im Abfall landet." Die
Geiz-ist-Geil-Mentalität der Deutschen bei Nahrungsmitteln sei fatal.
"Lebensmittel sind in Deu
US-Präsident Barack Obama sollte die Probleme
in Irak und Syrien ehrlich eingestehen. Luftangriffe auf die
Extremisten des "Islamischen Staats", die einhergehen mit einer
Aufrüstung verbündeter Kräfte auf dem Boden, bringen nur taktische
Erfolge wie die Rückeroberung des Damms von Mosul. Kurzfristig sind
diese unverzichtbar, den weiteren Vormarsch der Terrorbrigaden zu
stoppen. Für eine dauerhafte Lösung braucht es aber mehr. Niemand
weiß
