Die Dschihadisten-Gruppe "Islamischer Staat" (ISIS)
entwickelt sich zu einer Bedrohung, die weit über Syrien und den Irak
herausreicht. Seit der Menschenjagd der Extremisten auf die Jesiden
im Irak und der Enthauptung des US-Journalisten James Foley ist auch
der Westen aufgewacht. Die nordirakischen Kurden erhalten Waffen aus
NATO-Ländern, US-Verteidigungsminister Chuck Hagel nennt ISIS eine
Terrorgruppe, die so hoch entwickelt und finanziell so gut
ausgestattet sei wie
Deutschland hat bisher grundsätzlich keine Waffen in Krisengebiete
geliefert. Das soll sich jetzt ändern. Allerdings spricht sich mit 67
Prozent eine deutliche Mehrheit gegen deutsche Waffenlieferungen in
den Irak für die Kurden aus. Lediglich 27 Prozent unterstützen den
neuen Kurs der Bundesregierung. Diese Waffenlieferungen werden von
allen Parteianhänger-Gruppen mehrheitlich abgelehnt. Fast genauso
deutlich werden Waffenlieferungen durch andere westliche Staat
EU-Ausländer, die in Deutschland arbeiten, aber ihre
Kinder im Heimatland lassen, sollen nach den Vorstellungen der CSU
deutlich weniger Kindergeld erhalten. Das erfuhr die Westdeutsche
Allgemeine Zeitung (WAZ, Freitagausgabe) aus Regierungskreisen. Die
Zahlungen sollen sich nach den Lebenshaltungskosten im Wohnort des
Kindes richten.
Das ist eine von mehreren Forderungen, mit denen die CSU das
Gesetzespaket gegen Sozialmissbrauch verschärfen will. Wenn das
Kabinett in der n&
Im Gaza-Krieg hat Israel drei hochrangige
Hamas-Kommandeure getötet und damit die Praxis der "gezielten
Tötungen" fortgesetzt. Die kollidiert zwar mit internationalem Recht,
aber Israel plädiert auf Notwehr im Kampf gegen eine Organisation,
die seine Existenz und das Leben seiner Bürger bedroht. Schließlich
schert sich der Feind ja auch nicht um die Genfer Konvention. Wenn
sie nur könnten, hätten palästinensische Extremisten längst ein
Das war ja wieder klar. Kaum ist dieses eklige
Video um die Welt gegangen, das den Mord am Fotojournalisten James
Foley zeigt, melden sich Routine-Betroffene zu Wort und verlangen,
das widerwärtige Filmchen nicht zu verbreiten. Agenda-Surfing nennt
man diese Strategie, wenn man jedes noch so seltsame Ereignis
gebraucht, um die eigene gute Gesinnung zu demonstrieren.(…)
Merkwürdige Welt: Minutiös wird über Morde, Erpressungen und
Grausamkeiten berichtet, nur beim T
Es sind markige Worte, die Obama da verwendet. Er
spricht von islamistischen Terrormilizen – zu Recht – als einem
"Krebsgeschwür", das keinen Platz im 21. Jahrhundert habe. Auch Bushs
Wort von der "Achse des Bösen" erlebt eine Wiederauferstehung, eine
Fusion aus Ronald Reagan – die Sowjetunion als "Reich des Bösen" –
und Winston Churchill – Deutschland, Italien und Japan als
Achsenmächte des Zweiten Weltkriegs. Die Worte spiegeln Wut und
En
Der Bundespräsident hatte eine neue starke Rolle
Deutschlands in der Welt gefordert, inzwischen ist die neue deutsche
Außenpolitik politische Realität: Ob Ukraine, Gaza oder Irak –
Deutschland hält sich nicht mehr aus den internationalen Konflikten
heraus, sondern übernimmt außenpolitische Verantwortung. Doch wie
finden das die Deutschen?
In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage sprechen sich 50
Prozent der Deutschen für ein stärkeres En
Deutlich emotional aufgewühlt zeigt sich der
Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer
(SPD) aus Münster, der direkt nach seiner Reise in den Nordirak mit
unserem Redaktionsmitglied Claudia Kramer-Santel sprach. WN: Sie
haben in der Region Dohuk einen Hilfstransport begleitet. Was waren
Ihre Eindrücke?< Strässer: So etwas Schlimmes habe ich noch nie
gesehen. Wir sind drei Stunden über Land herausgefahren in ein
Flüchtlingslager
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz ist gegen
Waffenlieferungen an Kurden im Nordirak, die gegen die islamistischen
IS-Milizen kämpfen. "Nach meinem bisherigen Kenntnisstand halte ich
das für einen Fehler", sagte Schulz der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Am Ende wisse man
nie, gegen wen sich die Waffen richten. Als Alternative brachte der
Parteilinke ein militärisches Eingreifen der Vereinten Nationen ins
S
Die Alternative für Deutschland wurde von der
türkischen Regierungspartei AKP zu ihrem ersten Parteikongress nach
der Wahl von Erdogan zum Staatspräsidenten am 21. August 2014 nach
Ankara eingeladen. Eine Teilnahme an dem Parteikongress würde die
Beziehungen beider Parteien stärken, erklärte der stellvertretende
Vorsitzende der AKP, Yasin Aktay, in dem Einladungsschreiben vom 19.
August.
"Eingeladen wurden die drei Sprecher der Alternative für
D
