Sigmar Gabriel galt viele Jahre als Berlins
wendigster Themen-Hüpfer, dem kein Brett entging, um auf allen
Zeitgeistwellen zu surfen. Deshalb trauten ihm in den vergangenen
Tagen manche Beobachter auch zu, dass er seine alte Aversion gegen
Rüstungsexporte vergessen könnte, um die Kurden im Kampf gegen »die
Mordbande IS« zu unterstützen. Weit gefehlt. Gabriels gestrige Absage
an mehr Rüstungsexporte aus Deutschland ist eine Klarstellung, die
zugleich an
Ist es auch der Versuch, dem unablässig in Sachen
Krieg und Krisen durch die Welt reisenden Außenminister in die Parade
zu fahren? Wer die Politik kennt, wer insbesondere Angela Merkel
kennt, wird das als Motiv für ihre spontanen Reisepläne nach Kiew
nicht ausschließen können. Die Kanzlerin hat eine feine Sensorik für
zu stark werdende Konkurrenten. Egal, der Besuch am kommenden
Wochenende ist trotzdem ein wichtiges Zeichen zur rechten Zeit. Die
Ukraine
Man kann gute Gründe aufzählen, weshalb der BND
im Nato-Partnerland Türkei im Auftrag der Bundesregierung Augen und
Ohren aufsperren sollte. Das entbindet die Diplomatie jedoch nicht
von der Aufgabe, den Schaden zu beheben, der durch den
Spionagevorwurf entstanden ist. Deshalb ist es gut, wenn nach einem
Gespräch der Außenminister sich die Geheimdienstchefs beider Länder
austauschen. Die Aufregung ließe sich begrenzen, wenn die
Bundesregierung dabei je
Es ist noch nicht so lange her, dass
Deutschland 86 Leopard-2-Panzer nach Katar verkaufte. Das Emirat ist
ungefähr eine so lupenreine Demokratie wie Putins Russland. Die
Landesgrenzen hatte Katar mit den hochmodernen Panzern nicht
absichern wollen. Dafür sind Räumschilder für den Leopard lieferbar,
mit dem sich prima Barrikaden von Demonstranten beseitigen lassen.
Gerade einmal ein Jahr später streitet die deutsche Politik darüber,
ob man den kurdischen Pesch
Die Diskussion um die Zukunft der deutschen
Rüstungsindustrie ist eine scheinheilige. Dafür sorgen so gut wie
alle Beteiligten. Die Branche und ihre Lobbyisten überzeichnen die
gesamtwirtschaftliche Bedeutung. Das Geschäft mit Panzern, Booten und
Gewehren ist kein kleines, aber Deutschland wäre nicht schlagartig
existenziell getroffen, würde es stärker beschränkt als bisher. Die
Rüstungsgegner machen es sich aber ebenfalls zu einfach. So hart die
Im Wirtschaftsflügel der Union geht die Angst um.
Künftig könnten deutschen Unternehmen einige Rüstungsdeals durch die
Lappen gehen, weil Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei
Rüstungsexporten etwas zurückhaltender agieren will als die
schwarz-gelbe Vorgängerregierung, die deutsche Waffen in alle Welt
geliefert hatte. Der Erhalt von Arbeitsplätzen soll laut Gabriel bei
den Ausfuhren keine entscheidende Rolle spielen. Als Argument für die
Liefer
Der "Civil Rights Act" hat die Rassentrennung in den
USA aufgehoben. 1964. So weit das Juristische. Die Realität ist, 50
Jahre später, auf den Straßen von Ferguson in Missouri zu
besichtigen. Dort hat ein weißer Polizist den 18-jährigen Schwarzen
Michael Brown erschossen, obwohl der nach allem, was bekannt ist,
unbewaffnet war. Daraufhin kam es zu Unruhen, und deshalb ruft der
Gouverneur nun nach der Nationalgarde. Es tut Not, in dieser Lage
Ursache und
Man hatte ihn fast schon aus dem Gedächtnis
verloren. Aber jetzt, nach nur wenigen kryptischen Sätzen, wird er
wieder weltweit zum Thema: Julian Assange, die zum Untoten gewordene
ehemalige Galionsfigur von Wikileaks. Warum? Gegen Assange liegt ein
Haftbefehl vor. Aber nicht nur deshalb ist er umstrittener als etwa
ein Edward Snowden. Auch seine monomanische Persönlichkeit hat
verhindert, dass er sich während seines mittlerweile zweijährigen
Zwangsaufenthaltes in
Es ist kein neues Phänomen: Dunkelhäutige Menschen
werden in Amerika auch dann von der Polizei auf offener Straße
kriminalisiert und schikaniert, wenn sie sich korrekt verhalten.
Solange die aus Kolonialzeiten vererbte Markierung "schwarz gleich
gefährlich" das (Unter-) Bewusstsein bestimmt und so einer
farbenblinden Strafverfolgung und Justiz Vorschub leistet, solange
wird es Tragödien wie die des Michael Brown geben. Das ist die eine
Seite der Medaill
Manchmal fällt es schwer, den diplomatisch
verklausulierten und mit Beamtenfloskeln durchseuchten öffentlichen
Äußerungen von Frank-Walter Steinmeier ohne Ungeduld zu lauschen.
Markige Worte und griffige Formulierungen sind seine Sache so wenig
wie kühne Ideen und rasante Vorstöße. Dafür agiert der deutsche
Außenminister bedächtig und beharrlich, verlässlich und berechenbar.
Und das ist extrem wichtig.Das Treffen mit den
Auße
