Abwägend, ausgeglichen, berechenbar sei sie. Kein
Wunder also, dass Angela Merkel für viele Deutsche die »Mutti« sei,
so eine lettische Zeitung vor ihrem Besuch in Riga. Sie wisse, dass
Schweigen mehr wert sein kann als Reden. Dabei wollten die Gastgeber
schon Worte der uneingeschränkten Solidarität hören für die einstige
Sowjetrepublik an der Ostgrenze des Nordatlantikpaktes, der 25 Jahre
nach Ende des Kalten Krieges bis an Russlands Grenzen vorge
Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist nicht
unzufrieden mit dem Ukraine-Gipfel von gestern Abend. N24 sagte
Steinmeier am Rande seiner Sommerreise durch Brandenburg auf die
Frage nach dem vermeintlich unbefriedigenden Ausgang der Gespräche:
"Das find ich gar nicht. Ich meine, Journalisten müssen das so
sehen, dass das unbefriedigend ist. Für mich kommt es darauf an, dass
man solche Gespräche zu Stande kriegt in einer Situation der
Zuspitzung, die wir i
Zu der geplanten Offensive gegen die radikal
sunnitische Miliz IS erklärt der stellvertretende Sprecher der
Alternative für Deutschland, Alexander Gauland:
Derzeit überbieten sich die westlichen Nationen mit humanitärer
Unterstützung bis hin zu Waffenlieferungen an die Kurden im Irak
förmlich. Humanitäre Hilfe ist zwingend geboten. Waffenlieferungen
sind es nicht.
Die Region starrt seit Jahrzehnten vor Waffen, von denen keine
einzige jemals zu irg
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses,
Wolfgang Bosbach (CDU), hält mögliche BND-Aktivitäten in Sachen
Türkei für nachvollziehbar. Es gebe "sicherlich gute Gründe", sagte
er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Bosbach verwies
dabei auf Aktivitäten der kurdischen PKK sowie links- und
rechtsextremistischer türkischer Gruppen in Deutschland,
Drogenschmuggel und Schleuserkriminalität. Der CDU-Politiker er
Es bleibt unklar, wie Michael Brown ums Leben kam.
Ob ein Polizist im Streifenwagen den Teenager schikanierte, nur weil
er mit einem Freund auf der Straße lief statt auf dem Bürgersteig,
oder ob der Beamte schoss, nachdem ihn der 18-Jährige angegriffen
hatte – die Ermittler des FBI werden irgendwann Antworten auf offene
Fragen geben. Brown war kein Unschuldslamm, er stahl am selben Tag
Zigarillos aus einem Laden und bedrohte den Verkäufer, als der
einschreiten wollte.
Als der amerikanische Geheimdienst ihr Handy
belauschte, war Angela Merkel empört. Nun wurde bekannt, dass der
deutsche Auslandsgeheimdienst türkische Regierungsmitglieder abgehört
haben soll. Die deutsche Opposition wirft Merkel Scheinheiligkeit
vor. Das ist abwegig. Dass die türkische und die deutsche
Regierung weit voneinander entfernt sind hat Gründe: Die
Menschenrechtsverstöße der Sicherheitsbehörden, das zweifelhafte
Demokratieverst&au
Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg)
kommentiert die Bitten des ukrainischen Außenministers um
Militärhilfe:
"Unter dem Eindruck der "Waffen für den Irak"-Debatte scheint der
ukrainische Außenminister Klimkin kurz den Sinn für die Realität
verloren zu haben. Kaum vorstellbar, dass EU und Nato seinem Wunsch,
Kiew Militärhilfen zu gewähren – und eventuell gar Waffen zu liefern
– nachkommen werden. Es sollte auch nicht im Interesse
Staaten haben keine Freunde. Sie haben Interessen
und eine mal mehr, mal weniger stark ausgeprägte Misstrauenskultur.
Angela Merkel baute in der NSA-Affäre eine große Fallhöhe auf, als
sie sich empörte: "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht."
Moralisch kann sich die Türkei über den BND nun ebenso entrüsten.
Rein operativ lässt sich besser begründen, was den deutschen Dienst
in der Türkei umtreibt. Die Region ein
Begriffe wie "Freund" oder "Partner" sind
vielschichtiger als sie scheinen. Grenzen gib es dort beziehungsweise
werden überschritten, wo man sich nicht in jeder Hinsicht vertraut;
wo wirtschaftlich interessante oder sicherheitsrelevante
Informationen vermutet werden, die man gerne hätte oder glaubt
dringend zu brauchen, sie aber auf dem freien Markt nicht bekommt.
Beispiel Türkei: Ohne Zweifel ein Partner. Einer allerdings, von dem
immer wieder Gefahren a
Nun hat der Regierungschef der
selbsternannten Volksrepublik Donezk eingestanden, was längst kein
Geheimnis mehr war: Die prorussischen Milizen in der Ostukraine
werden aus Russland militärisch unterstützt. Anders hätten sie sich
auch nicht seit Wochen gegen die regulären ukrainischen Streitkräfte
halten können. Weil die Belagerungsringe um die Städte Donezk und
Lugansk aber immer enger geworden sind, werden auch die Forderungen
der Separatisten gen
