Zu den Überlegungen der Bundesregierung, Waffen in
den Nordirak zu liefern, erklärte der stellvertretende Sprecher der
Alternative für Deutschland Alexander Gauland:
"Waffen lösen keines der bestehenden Probleme, sind in Massen bei
allen Parteien vorhanden und geraten meistens nach kurzer Zeit in die
falschen Hände."
Schließlich sei die Situation im Nordirak nicht durch einen Mangel
an Waffen, sondern durch die Destabilisierung des gesamten Ira
Zur Wahl von Erdogan zum Präsidenten der Türkei
erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für
Deutschland, Alexander Gauland:
"Die Türken haben ihren ehemaligen Premierminister zum Präsidenten
gewählt. Damit ist klar, dass sich die Türkei langsam aber sicher von
Europa verabschiedet. Die AfD forderte bereits vor der Wahl Erdogans
zum Präsidenten, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu
beenden.
Die junge Wirtschaft befürwortet die von der
Europäischen Union beschlossenen Sanktionen gegen Russland. In einer
Kurzumfrage unter 1000 Mitgliedern des Verbandes der
Wirtschaftsjunioren Deutschland unterstützen rund 59 Prozent der
Teilnehmer die Aussage, dass die Sanktionen richtig seien und
Deutschland für seine Werte einstehen müsse, auch wenn das der
Wirtschaft an der einen oder anderen Stelle schade. 36 Prozent
lehnten die Sanktionen dagegen ab und stimmten d
CSU schließt Waffenlieferung zur Verhinderung
von Völkermord nicht aus
Hasselfeldt fordert zügige Entscheidungen bei Irak-Hilfe –
"Deutschland muss mehr tun"
Osnabrück.- Die CSU hat angesichts der dramatischen Lage der
Menschen im Nordirak "zügige Entscheidungen" gefordert. In einem
Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) erklärte
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt, Deutschland müss
CDU-Außenexperte Röttgen lehnt Waffenlieferungen
in den Irak ab
Warnung vor grundlegendem Wandel der deutschen Außenpolitik –
Gabriel und Steinmeier schließen Waffenexporte nicht mehr aus
Osnabrück. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im
Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat sich gegen Waffenlieferungen in
den Irak ausgesprochen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (Mittwoch) erklärte Röttge
Amnesty befürchtet Verschlechterungen der
Menschenrechte in der Türkei
Generalsekretärin Caliskan: Wahlen haben nicht zu Verbesserungen
geführt – "Erdogan vertritt kein pluralistisches Weltbild"
Osnabrück. Amnesty International befürchtet nach der Wahl von
Präsident Recep Tayyip Erdogan weitere Verschlechterungen für die
Menschenrechte in der Türkei. In einem Gespräch mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Mitt
Die Auseinandersetzung um den russischen Konvoi mit
humanitärer Hilfe für die Ostukraine zeigt, dass Russland sämtliches
Vertrauen verspielt hat. Weder der Westen noch die ukrainische
Führung trauen dem Kreml mehr über den Weg. Die Hysterie mag
übertrieben erscheinen. Doch Moskau tut alles, um den Argwohn zu
schüren. Die eingesetzten Lkw sind offensichtlich umlackierte
Militärlaster, sie werden zudem von Uniformierten begleitet. Das
Internationale Ko
Es ist der Griff nach einem Strohhalm in meterhohen
Wellen. Aber es ist die derzeit einzige Hoffnung, also alternativlos.
Der Einsatz noch nicht zugelassener Wirkstoffe gegen Ebola zeigt in
erschreckender Weise einmal mehr die relative Hilflosigkeit gegenüber
vielen Krankheiten und lässt zugleich erahnen, dass die Zukunft noch
viel Schlimmes bringen könnte; dann nämlich, wenn Krankheitserreger
mutieren und resistent gegen Abwehrstoffe werden. Alternativlos ist
auch, dass
Die Halbwertszeit von Prinzipien ist verblüffend
kurz. Am Montag schloss die Regierung aus, Rüstungsgüter in den Irak
zu liefern. Einen Tag später gilt das nur für tödliche Waffen. Auch
darüber lässt sie mit sich reden.
Es ist eine Frage des Leidensdrucks. Die Regierung Merkel folgt
der Macht der Bilder, auch dem Gefühl der Ohnmacht ob der Opfer des
Terrors. Und dem Herdentrieb, dem folgt sie auch: Die Amerikaner tun
es, Briten und Franzosen
