Hillary Clinton lag schon einmal daneben. In ihrem Buch "Hard
Choices" gibt sie zu, ihre Zustimmung zu George W. Bushs Krieg in
Irak 2002 sei ein Fehler gewesen. Das sahen auch die Wähler so, die
sie bei den Vorwahlen der Demokraten als Kandidatin für das Weiße
Haus zurückwiesen. Stattdessen schickten sie Obama ins Rennen, der
Bushs Feldzug gegen Saddam Hussein von Anfang an als "dumm"
bezeichnet hatte. Auch mit ihrer neuerl
Es ist eine schwierige Frage: Soll ein bislang nur
an Affen getestetes Medikament in Westafrika gegen die Ebola-Epidemie
eingesetzt werden? Liberias Präsidentin will »ZMapp« an erkrankte
Ärzte ausgeben lassen. Dies kann man verstehen: Es mangelt an
Medizinern, obwohl sie eine Hauptrolle bei der Eindämmung der
Epidemie spielen. Und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hält den
Einsatz wegen der hohen Todesrate Infizierter generell für
gerechtfertigt. Hi
Gregor Gysi hat häufig behauptet, dass eine
rot-rote Koalition auf Bundesebene eher nicht an der Außenpolitik
scheitern werde. Jetzt zeigt er, warum das so ist. Weil Sozialisten
im Zweifel niemals Pazifisten sein können. Wenn das Leben und
grundlegende Menschenrechte von unschuldigen Zivilisten bedroht sind,
haben Linke schon immer den Griff zur Waffe für legitim gehalten. Nur
die Linkspartei wollte das nicht wahrhaben. Wenn sich das jetzt
ändern sollte, wü
Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan
van Aken, hat die Forderung von Fraktionschef Gregor Gysi, die Kurden
und die irakische Armee mit Waffen in ihrem Kampf gegen die Gruppe
"Islamischer Staat" zu unterstützen, scharf zurückgewiesen. "Das ist
total falsch", Gysi sei schlecht informiert, sagte Jan van Aken der
Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochsausgabe). "Die den Kampf
vor Ort führen, brauchen nicht militärisc
Als Bundesverteidigungsministerin Ursula von
der Leyen Anfang des Jahres und kurz darauf Bundespräsident Joachim
Gauck sich dafür aussprachen, dass Deutschland mehr Verantwortung in
der Welt übernehmen müsse, haben sie nicht nur an humanitäre Hilfe
gedacht. Insofern fällt die Bundesregierung in ihrer Weigerung, den
kurdischen Milizen Waffen zu liefern, hinter ihre eigenen Ansprüche
und hinter die Forderung des Staatsoberhaupts zurück. Perfide ist das
Der neue Sultan der Türkei heißt Recep Tayyip
Erdogan. Nach seinem Wahltriumph steuert der künftige Präsident auf
eine Machtfülle zu, die es seit dem Osmanischen Reich nicht mehr
gegeben hat. Darüber jubeln jedoch nicht nur die Anhänger des starken
Mannes am Bosporus. Pikanterweise ist Erdogans Sieg auch für jene 70
Prozent der Bundesbürger ein Grund zum Feiern, die laut Umfragen
einen türkischen EU-Beitritt entschieden ablehnen. Denn mit d
Wahr ist eben auch, dass fast die Hälfte der
Türken, die gewählt haben, Erdogan nicht vertrauen. Das Land ist
gespalten. Erdogan hat Stimmen vor allem im muslimisch-konservativen
Anatolien geholt, die Opposition in den liberaleren Küstenregionen.
Wie er plötzlich der Präsident aller Türken sein will, nachdem er das
Militär als Hüter einer säkularen Türkei entmachtet hat, danach
Polizei und Medien weitgehend unter seine Kontrolle gebrach
Grundsätzlich keine Waffen in Kriegs- und
Kampfgebiete, das sei und bleibe das Prinzip der Bundesregierung,
sagt ihr Sprecher Seibert. Das ist zum einen verlogen, zum Zweiten
eine Maxime, mit der sich rein gar nichts mehr anfangen lässt, in der
Welt des 21. Jahrhunderts. Weitaus sinnvoller klingt da der Maßstab,
den der Bundesaußenminister Joschka Fischer, ein Grüner, einst
formulierte:"Wir haben immer gesagt: –Nie wieder Krieg!– Aber wir
haben auch immer
Es ist Nothilfe, was die USA den Flüchtlingen im
Sindschar-Gebirge zukommen lassen. Vielleicht gelingt es, ihnen einen
Fluchtkorridor freizubomben und sie so vor dem Verdursten oder dem
Tod durch die Gotteskrieger vom Islamischen Staat (IS) zu bewahren.
Und dann? US-Präsident Obama, der seine Sicherheitsberaterin mit
in den Urlaub genommen hat, weiß: Der Einsatz im Irak ist keine
Kurzmission. Es gibt in Bagdad keine funktionierende Regierung, die
den Kampf gegen IS aufne
