Zum kriegerischen Handeln gehört es auch, das
Ende zu bedenken. Und wie Regierungssprecher Seibert passend sagt:
Ein Land darf seine Möglichkeiten nicht überschätzen. Möglichkeiten
zu helfen, gibt es auch so. Deutschland kann den Verfolgten im Irak
Asyl gewähren. Es kann aber auch Auffanglager finanzieren, die Schutz
bieten, bis sich die Lage wieder gebessert hat. Aber in der
Gemengelage zwischen einem unberechenbaren Premier Al-Maliki, den
Kurden, der Terrorb
Recep Tayyip Erdogan wäre gern ein Obama, ein
Hollande. Das heißt, damit keine Missverständnisse entstehen: Er
hätte gern deren Machtfülle. Deshalb sieht er seinen Sieg in der
ersten Direktwahl eines türkischen Präsidenten bei aller Genugtuung
auch nur als Zwischenschritt. Er will kein politischer
Frühstücksdirektor sein, sondern das System in seinem Sinne so
umkrempeln, wie es vor ihm wohl nur Staatsgründer Atatürk getan hat:
Eine &
Allein nach Syrien sollen rund 400 Islamisten mit deutschem Pass
ausgereist sein, um dort in den bewaffneten Kampf zu ziehen.
Europaweit dürften noch einmal Hunderte von gewaltbereiten Fanatikern
hinzukommen, die im Nahen Osten – zwischen Irak und Jordanien –
derzeit für die islamistische Terrormiliz IS unterwegs sind. Die
Sicherheitsbehörden sind alarmiert. Schlimmer noch ist: Irgendwann
kehren diese "Dschihadisten" – bestens ausgebildet – au
Halle. Der Terrorismus-Experte der Stiftung
Wissenschaft und Politik, Guido Steinberg, hat im Umgang mit
Islamisten in Deutschland vor zu viel Liberalität gewarnt. "Für
Deutschland ist das Problem nicht unlösbar", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe) vor dem
Hintergrund jüngster Angriffe von Islamisten auf Vertreter anderer
Religionsgruppen hierzulande. "Wir sind eines der reichsten Länder
der Welt
Es gibt Zweifel, ob Erdogan der Richtige ist, um
als Präsident die Wunden der tiefen Polarisierung in der türkischen
Gesellschaft zu heilen, die er zum Teil selbst geschlagen hat. Die
Türkei hat nun einen starken Präsidenten, doch sie geht ungewissen
Zeiten entgegen.
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Recep Tayyip Erdogan hat es geschafft. Nach
seinem Sieg bei der türkischen Präsidentenwahl ist der 60-Jährige
mächtiger als alle anderen Politiker in der Geschichte seines Landes,
mit Ausnahme von Staatsgründer Kemal Atatürk. Jetzt will er so
schnell wie möglich mit Verfassungsänderungen die Voraussetzungen für
ein Präsidialsystem schaffen. Doch weil ihm derzeit Mehrheiten für
sein Vorhaben fehlen, wird die Türkei einstweilen nur ei
Was also will Obama? Sicherlich al-Maliki
weiter schwächen, zugleich aber keinesfalls tiefer in den irakischen
Bürgerkrieg hineingezogen werden. Eine sehr halbherzige Taktik.
Erschütternd sind nicht nur die Videos. Erschütternd ist, was die USA
und ihre "willigen" Verbündeten dem Irak angetan haben.
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Dr. Klaus Welzel
Telefon: +49 (06221) 519-5011
In Irak fliehen Zehntausende Jesiden, Christen und
Kurden vor brutalen islamistischen Kämpfern. USA-Präsident Barak
Obama, gerade auf die mondäne Urlaubsinsel Martha–s Vineyard gereist,
will sie nach längerem Zögern nun militärisch stoppen. Dabei ist es
von böser Ironie, wenn Kampfjets vom Flugzeugträger »George H. W.
Bush« aufsteigen. Das ist jener Präsident, der einst die
»Brutkastenlüge« fabrizieren ließ, um
300 Arbeiten des Plakatkünstlers Klaus Staeck sind
derzeit im Rahmen der Ausstellung "Die Kunst findet nicht im Saale
statt" im öffentlichen Raum Berlins zu sehen. Dieser "verschwindet
immer mehr durch Privatisierungen aller Art", beklagt Staeck im
großen Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues
deutschland" (Montagausgabe), "und deshalb verteidige ich den
öffentlichen Raum auf allen Ebenen". Der politische K
