Die kriegsähnliche Krise in der Ostukraine
eskaliert dramatisch und dies vor den Augen der Weltöffentlichkeit.
Alles begann mit "harmlosen" Gebäudebesetzungen. Es folgten
Barrikadenkämpfe. Schließlich rollten Panzer und Kampfjets stiegen
auf. Nun könnten tatsächlich russische Streitkräfte ukrainische
Flugzeuge abgeschossen haben. Weit schlimmer noch: Ein Passagierjet
mit fast 300 Menschen an Bord könnte zum "Kollateralschaden&quo
Das hatte sich Jean-Claude Juncker auch anders
vorgestellt. Der frisch gewählte Kommissionspräsident wollte noch vor
der Sommerpause damit beginnen, seine neue EU-Kommission
zusammenzustellen. Von jedem Mitgliedsland wünschte er sich drei
Personalvorschläge, darunter mindestens eine Frau. Solange die
Regierungschefs keinen neuen Außenbeauftragten ernannt haben, sind
aber alle anderen Entscheidungen blockiert. Die Ukraine steht kurz
vor dem Bürgerkrieg, im Gas
Nichts eint mehr als ein gemeinsames Feindbild. Und
da Russland in der Ukraine-Krise weiterhin wenig zur Entspannung der
Lage beiträgt, fiel es den versammelten Staats- und Regierungschefs
nicht schwer, mit weiteren Sanktionen gegen Moskau auf ihrem
Sondergipfel wenigstens einen erwähnenswerten Beschluss zu fassen.
Über die ansonsten komplett ernüchternde Bilanz des Treffens kann das
allerdings nicht hinwegtäuschen. Ihre Amtskollegen haben der
überzeugten Euro
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist ganz
und gar nicht überraschend. Dass es gegen EU-Recht verstößt,
Abschiebehäftlinge gemeinsam mit gewöhnlichen Strafgefangenen in
herkömmliche Knäste zu sperren, ist schon seit Jahren klar. Der
Wortlaut der entsprechenden EU-Richtlinie lässt daran keinen Zweifel.
In dieser steht, dass illegale Migranten "grundsätzlich in speziellen
Hafteinrichtungen" untergebracht werden müssen. No
Sanktionen sind vor allem eine Botschaft an die
Öffentlichkeit. Das kleine Kuba lebt mit den US-amerikanischen schon
über ein halbes Jahrhundert. Russland wird nun von Washington und
Brüssel als Quelle allen ukrainischen Übels vorgeführt, als allein
Schuldiger an den Pranger gestellt. Jeder soll seinen Dreck auf ihn
werfen. Besserte er sich, würde alles gut. Soweit die schamlose Lüge
von der einfachen Lösung. Die Bestrafung täuscht eigene Unschu
Am Freitagmorgen gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel
eine Pressekonferenz und stellt sich vor Antritt ihres Sommerurlaubs
den Fragen der Medien zu innen- und außenpolitischen Themen. N24
überträgt live ab ca. 11 Uhr.
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Cornelia Felber
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Fast zwei Jahrzehnte nach dem Massaker von
Srebrenica spricht ein niederländisches Zivilgericht in Den Haag
Recht. Es ist ein richtiges Urteil, es war überfällig. Srebrenica war
eine Schutzzone. 8000 Männer und Jugendliche waren nicht wie die
anderen vor Mladics Leuten geflohen. Sie hatten ihr Leben der
niederländischen UN-Schutztruppe anvertraut. Doch als es ernst wurde,
schützte die sich nur selbst. Die Bosnier zahlten ihr Vertrauen in
die westliche Gemeinsch
Trauer lässt sich nicht in Worte fassen. Sie hört
für die Angehörigen nie auf. Vor 19 Jahren haben im Bosnien-Krieg
serbische Einheiten in Srebrenica 8000 muslimische Männer und
Jugendliche ermordet. Niederländische Blauhelm-Soldaten in der so
genannten UN-Schutzzone sahen dem Massaker untätig zu. Und 300
Flüchtlinge, die sich auf dem Stützpunkt der Holländer sicher
wähnten, lieferten sie ihren Mördern aus. Ein beschämendes,
