Über 100 Fachexperten, Wissenschaftler und
Journalisten aus den USA, Deutschland, Russland, Frankreich, Belgien,
Japan, Italien, Indien, Südkoreas, Australien und den Philippinen
kamen im zentralvietnamesischen Da Nang zusammen, um gemeinsam mit
vietnamesischen Wissenschaftlern über den historischen Anspruch
Vietnams auf die Paracel- und Spratly-Inseln zu diskutieren. Der
Territorialstreit zwischen Vietnam und China, der sich bereits über
Jahre hinzieht, hatte am 1. Mai
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hält
das Signal zur Fortsetzung der internationalen Wiederaufbauhilfe in
Afghanistan gerade nach den Präsidentschaftswahlen für besonders
wichtig. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe)
sagte Müller: "Das Land ist weit gekommen, aber es steht viel auf dem
Spiel und gerade jetzt nach den Neuwahlen, ist das Signal zur
Fortsetzung der Entwicklungszusammenarbeit besonders wichtig."
In der Ukraine droht sich eine Geschichte zu
wiederholen. Eine bittere Geschichte. Es war in den dramatischen
Tagen der Maidan-Revolution im Februar, als die Außenminister
Deutschlands, Frankreichs und Polens mit den Konfliktparteien in Kiew
ein Abkommen zur friedlichen Machtübergabe schlossen. Moskau stimmte
zu. Doch die historischen Ereignisse gingen im Eiltempo über die
Vereinbarung hinweg. Die Revolutionäre auf dem Maidan erzwangen den
sofortigen Sturz des Prä
Deutschland muss ein spezielles Interesse an einer
Entschärfung und friedlichen Lösung des Konflikts zwischen den
Unversöhnlichen haben, seit Bundeskanzlerin Angela Merkel die
Sicherheit Israels als Teil der deutschen Staatsraison definiert hat.
Das Dilemma dieser Garantie: Die Einwirkungsmöglichkeiten auf die
Entscheider in Jerusalem, Ramallah und erst recht in Gaza-Stadt sind
– wenn überhaupt – höchst begrenzt.
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu
reagierte auf den heftigen Raketen-Beschuss aus dem Gaza-Streifen mit
einer klaren Ansage: Die Hamas, so sagte er, habe sich für die
Eskalation entschieden und werde "einen hohen Preis" bezahlen. Es ist
offensichtlich: Israelis und Palästinenser stellen sich auf einen
Krieg ein. Auch wenn vieles an die blutigen Auseinandersetzungen
vergangener Jahre erinnert. Dieses Mal ist einiges anders. Der Hass
auf beiden Seiten und d
Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist es bereits der
siebte Besuch in China. Denn die Kanzlerin stellt sich gern in den
Dienst von Wohlstand und Entwicklung. In diesem Fall als Türöffner
und Katalysator für künftige wirtschaftliche Beziehungen deutscher
Konzerne und Mittelständler zu China. Trotzdem bleibt Angela Merkel
sich selbst treu. Diplomatisch verknüpft sie Fortschritte bei den
Menschenrechten und in der Zivilgesellschaft mit einer erfolgreichen
Wi
Man kann das, was die US-Geheimdienste machen,
mit einem Schulterzucken abtun. Weil, so ginge die
Argumentationslinie, Spione eben spionieren, um so nicht böse
Überraschungen erleben zu müssen. Das geht aber nur, solange man
nicht selbst betroffen ist. Wer, wie Angela Merkel selbst dann noch
eher milde reagiert, hat andere Gründe, die sie für wichtiger hält
als den Schutz selbst vertraulicher oder privater Informationen. Im
Fall der Bundeskanzlerin ist dieses
Viele Deutsche haben ein negatives Bild von
Amerika: Nur 27 Prozent halten die USA für vertrauenswürdig, mehr als
zwei Drittel attestieren dem Land Machtgier (70 Prozent) und
Überheblichkeit (64 Prozent). Das ergab eine repräsentative Umfrage
des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der
Sendung GÜNTHER JAUCH im Ersten.
Trotz des negativen US-Bildes können die Deutschen dem Land aber
auch Positives abgewinnen: So halten immerhin 66 Prozent
Bundespräsident Joachim Gauck hat in den
vergangenen Wochen jede Menge Klartext gesprochen. Zur NSA-Affäre
indes hat der Bundespräsident lange Zeit beharrlich geschwiegen. Doch
auch damit ist es jetzt vorbei. Angesichts des ungeheuerlichen
Verdachts, wonach ein BND-Mann im Auftrag der Amerikaner Dokumente an
die CIA geliefert haben soll, die auch für den
NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag gedacht waren, um Licht in
die Wühltätigkeit der US-Schnüffler
Ohne China geht es nicht. Das zeigt nicht nur die
Regelmäßigkeit der Staatsbesuche, sondern ebenso die Liste der
Begleiter, die auch dieses Mal wieder gemeinsam mit Kanzlerin Merkel
die Reise angetreten haben – nicht weniger als neun Teilnehmer der
22-köpfigen Wirtschaftsdelegation stehen an der Spitze eines
Dax-Konzerns. Für den Mittelstand ist China ebenfalls ein wichtiger
Handelspartner. Daran wird sich auch nichts ändern, wenn sich die
rasanten Wachstumsraten
