Wer das erste Jahr nach den Enthüllungen durch
Edward Snowden ungesüßt rekapituliert, weiß: Die USA rücken keinen
Millimeter ab von ihrem Anspruch auf globale Vorherrschaft in der
geheimdienstlichen Aufklärung. Dieser Doktrin wird im Lichte des 11.
September 2001 alles untergeordnet. Kollateralschäden des
Überwachungswahns sind eingepreist. Schmollende Verbündete sowieso.
Nicht schön, aber seit langem wahr. Darum mutet der Grad der
Entr&
Wer das erste Jahr nach den Enthüllungen durch
Edward Snowden ungesüßt rekapituliert, weiß: Die USA rücken keinen
Millimeter ab von ihrem Anspruch auf globale Vorherrschaft in der
geheimdienstlichen Aufklärung. Dieser Doktrin wird im Lichte des 11.
September 2001 alles untergeordnet. Kollateralschäden des
Überwachungswahns sind eingepreist. Schmollende Verbündete sowieso.
Nicht schön, aber seit langem wahr. Darum mutet der Grad der
Entr&
Ein »großer Sieg«, wenn auch »kein totaler«,
jubelte die neue Obrigkeit in Kiew über die »Befreiung« der
ostukrainischen Stadt Slawjansk. Die »Terroristen« hätten für die
Missachtung der Waffenruhe ihre »verdiente Strafe« erhalten, freute
sich der Präsident und Oberkommandierende. Schoko-Oligarch
Poroschenko will den »unvollständigen Sieg« mit noch mehr Krieg
vollenden. Dann wäre woh
Am Sonntagvormittag äußerte sich Hillary Rodham
Clinton bei einer ZEITmagazin-Veranstaltung in Berlin zu der
aktuellen Meldung, der NSA-Untersuchungsausschuss könnte von
amerikanischen Geheimdiensten ausspioniert worden sein. Sie sei von
dieser Nachricht überrascht und schockiert gewesen, wisse über diesen
Vorfall aber nicht mehr als in den Zeitungen stehe. "Wir müssen
abwarten, bis wir die Fakten kennen. Es handelt sich hierbei ganz
klar um eine ernste
Der Fall des mutmaßlichen Doppelagenten macht
dem letzten Transatlantik-Romantiker klar, dass die Amerikaner auch
hierzulande kühl ihre Interessen im Blick haben. Dem Gerede von
Freundschaft zwischen Staaten sollte da keine große Bedeutung
beigemessen werden. Zwar wird Deutschland auf die Kooperation mit den
USA nicht verzichten können, aber vielleicht wird man in Berlin im
Umgang mit den USA ja endlich erwachsen.
Der Verdacht ist in der Tat ungeheuerlich: Ein
BND-Mitarbeiter soll den NSA-Untersuchungsausschuss ausspioniert und
die Informationen an die Amerikaner verkauft haben. Sollten sich die
Vorwürfe bewahrheiten, wäre dies einer der größten
Geheimdienstskandale in der Geschichte der Bundesrepublik und ein
neuerlicher Tiefpunkt in den deutsch-amerikanischen Beziehungen. Die
Folgen sind noch unabsehbar. Aber ganz gleich, für welchen
ausländischen Dienst der Doppela
Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan
greift nach dem Präsidentenamt und damit nach noch mehr Macht. Sollte
Erdogan im August die erste Direktwahl eines türkischen
Staatsoberhauptes gewinnen, will er nicht nur oberster Repräsentant
seines Landes sein. Er will auch dafür sorgen, dass die Regierung
weiterhin auf sein Kommando hört. Die Türkei steht damit vor dem
Übergang zu einem Präsidialsystem, allerdings ohne die
Machteinschrän
In der Ost-Ukraine haben die Regierungstruppen
den pro-russischen Separatisten offenbar schwere Verluste zugefügt.
Doch dieser Konflikt ist militärisch allein nicht zu lösen. Mit neuen
Droh-Manövern in der Region hat Moskau sofort klargemacht, dass es
eine Niederlage der Freischärler nicht zulassen will. Ganz abgesehen
davon, dass die Gefechte über kurz oder lang auch Opfer in der
Zivilbevölkerung fordern würden. Auch das erklärt das neue
Verhan
Sperrfrist: 03.07.2014 22:45
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Vor gut einem Jahr sind erstmals Informationen über die
Überwachung von Telefon- und Internetkommunikation durch ausländische
Geheimdienste in Deutschland an die Öffentlichkeit gelangt. Seitdem
sind immer wieder neue Methoden aufgedeckt worden. Nur eine
Minderheit (21 Prozent) der Deutschen ist vorsichtiger geworden m
Sperrfrist: 03.07.2014 22:45
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Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen befürwortete
Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr wird in
der Bevölkerung sehr kritisch gesehen. 64 Prozent sprechen sich gegen
eine Anschaffung der so genannten "Kampfdrohnen" durch die Bundeswehr
aus, 30 Prozent sind dafür. Da
