Stralsund – Spitzentreffen vor schicker
Welterbe-Kulisse: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt Frankreichs
Präsidenten François Hollande in Stralsund zu Gesprächen. Der Besuch
ist bestätigten Informationen der OSTSEE-ZEITUNG zufolge im Mai
geplant. Bei den Sicherheitsbehörden seien entsprechende Anfragen
gestellt worden. Thema des Treffens soll auch die Situation in der
Ukraine sein. Stralsund gehört zu Merkels Wahlkreis. Sie hat dort
bereits mehrere
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich selbst in eine
unbequeme Lage gebracht: Als Oppositionspolitiker geißelte er in den
vergangenen Jahren genüsslich die Rüstungsexportpolitik der
schwarz-gelben Bundesregierung. Als 2011 erstmals Details über das
geplante Panzergeschäft mit Saudi-Arabien an die Öffentlichkeit
gelangten, warf er Merkel und Co., die sich auf die
Geheimhaltungspflicht beriefen, Feigheit vor. Die Regierung habe
nicht den Mut, sich der öffentli
Kaufkraft ist sexy, deshalb buhlen Außenminister
Frank-Walter Steinmeier und sein russischer Kollege Sergej Lawrow
derzeit um chinesische Zuneigung. Nicht nur beim Ukraine-Gipfel am
Donnerstag hätten beide China gerne als Unterstützer im Rücken – auch
auf Handelsebene wünschen sie sich intimere Beziehungen mit der
neureichen chinesischen Schönheit. Im Hinblick auf die Krim-Krise
erhielt Steinmeier bereits gestern in Peking einen Korb, Lawrow wird
es bei seine
Das Angebot des Übergangspräsidenten Alexander
Turtschinow, ein Referendum über den künftigen Staatsaufbau der
Ukraine abzuhalten, ist aus zwei Gründen ein kluger Schachzug. Zum
einen raubt er den Separatisten im Osten des Landes ein
Scheinargument. Eine Volksabstimmung ist schließlich das erklärte
Ziel der prorussischen Gewalttäter. Turtschinow zwingt sie nun zu
einem Offenbarungseid. Ob die Separatisten Interesse an einem echten,
demokratischen Re
Eine weitgehende Autonomieregelung für den
Osten des Landes wäre jetzt schon eine gute Lösung. Auch dass über
Neutralitätsregelungen nach dem Vorbild Österreichs nachgedacht wird,
dürfte man in Moskau schon gehört haben. Doch all das scheint dem
Kreml noch nicht genug. Russland will sich langfristigen Einfluss auf
die Geschehnisse im Nachbarland sichern. Muskelspiele zählen momentan
mehr, als gute Beziehungen zum Westen. +++
Ein Referendum ist eine gute Sache. Es ist –
befreit von Quoren und anderen von der Berufspolitikerkaste
errichteten künstlichen Hindernissen – eine der ausgeprägtesten
Formen direkter Demokratie. So gesehen sollte auch die am Montag vom
ukrainischen Interimspräsidenten ins Spiel gebrachte Volksabstimmung
nicht die schlechteste Idee sein, vielleicht sogar seine erste gute.
Allerdings ist nicht klar, was Turtschinow genau will. Wirklich eine
ergebnisoffene Abstimmung? Sein e
Die Lage in der Ostukraine spitzt sich zu. Deshalb
unterbricht phoenix am heutigen Montag, 14. April 2014, sein
Ostersonderprogramm und berichtet über die aktuellen Entwicklungen:
Um 23.00 Uhr gibt es eine halbstündige Sendung "Der Tag". Es
moderiert Constanze Abratzky. In der Sendung gibt es ein
Schaltgespräch mit Gunther Krichbaum (CDU), Vorsitzender des
Bundestags-Ausschusses für die Europäische Union. Einen Ablauf der
Ereignisse bietet zuvor ab 22.15
Die neue Regierung in Kiew erwägt angesichts
anhaltender pro-russischer Proteste eine Volksabstimmung in den
östlichen Landesteilen. Die Bürger dort könnten dann per Referendum
über einen Verbleib in der Ukraine entscheiden – zeitgleich zur
Präsidentenwahl Ende Mai.
"Es ist ein kluger Schritt der Regierung der Ukraine, nicht mit
überhasteter Gewalt auf die Proteste im Ostteil des Landes zu
reagieren, sondern über ein Referendum nachzudenken,
Die Krim hat Wladimir Putin sich schon einverleibt.
Nun zündeln im Osten der Ukraine pro-russische Aufrührer – schwer zu
glauben, dass dabei der Kreml-Chef nicht im Hintergrund die Fäden
zieht. Die Ost-Ukraine, wo das industrielle Herz des Landes schlägt,
weckt in Moskau offenbar neue Begehrlichkeiten. Die gewalttätigen
Ausschreitungen vom Wochenende sind ein weiterer Schritt Richtung
Destabilisierung der Ukraine. Es droht der Zerfall. Das Land ist ohne
gewähl
Wiederholt sich im Osten der Ukraine demnächst, was
sich auf der Krim abgespielt hat? Wenn ja, würde das das Ende eine
Epoche markieren, in der sich Europa in atemberaubender
Geschwindigkeit von einem gespaltenen Kontinent zu einem
selbstbewussten Teil der Welt entwickeln konnte, weil ihm nicht mehr
die Vernichtung durch einen dritten Weltkrieg drohte. Möglich wurde
das, weil die Sehnsucht der Menschen in Russland nach
Selbstbestimmung in Freiheit und jawohl auch nach Wohls
