Für religiöse Minderheiten im islamischen Gürtel
zwischen Casablanca und Taschkent ist die Taquia, die Kunst der
Verstellung, eine Frage des Überlebens. Vor allem Drusen und Schiiten
haben die Taquia zur Tugend erhoben. Sie ist nahezu genetisch
eingebrannt in das Bewusstsein dieser Minderheiten – für Mullahs im
Iran ist sie sogar zur zweiten Natur geworden. Vor diesem Hintergrund
sind die Signale einzuschätzen, die seit der Wahl des neuen
iranischen Präside
Jahrelang hat Mahmud Ahmedinedschad die Welt mit
seinen wüsten Drohungen in Atem gehalten. Dass der ehemalige
iranische Präsident nebenbei stets beteuert hat, Atombomben für
unmoralisch zu halten, das ist von der Welt nicht ernst genommen
worden. Eingebettet in Signale der Entspannung versichert nun der
neue Präsident Hassan Rohani, sein Land werde keine Atomwaffen bauen
– und gilt vielen als Hoffnungsträger. Dass der Ton die Musik macht,
ist selten so wahr gewesen
Deutschland trage eine Mitschuld am Leid in Syrien,
sagt der Journalist Rupert Neudeck im Exklusiv-Interview der
Tageszeitung "neues deutschalnd" (Freitagausgabe). Die Bundesrepublik
habe sich vor allem durch Waffenexporte in eine Krisenregion
mitschuldig gemacht, aber auch dadurch, dass sie dem Konflikt in
Syrien nicht von Anfang an die richtige Aufmerksamkeit geschenkt
habe.
Neudeck war mit seinen "Grünhelmen", einem von ihm im Jahr 2003
gegründeten Frie
"Die wichtigsten Aussagen, die jetzt notwendig
wären, vermeidet die Bundesregierung. Notwendig wäre ein deutliches
Ja zu einer internationalen Syrienkonferenz mit allen beteiligten
Kriegsparteien. Dabei muss es um Waffenstillstand und nicht um die
Ablösung Assads gehen", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der
Fraktion DIE LINKE, zur aktuellen Entwicklung im Syrienkonflikt.
Gehrcke weiter:
"Die Verhandlungen, unter Beteiligung der Golfstaaten, der USA
Frieden in der Welt predigen und weltweit als
drittgrößter Waffenlieferant Geld scheffeln – im Neuen Testament gibt
es dafür eine Bezeichnung: Pharisäer, was in polemischer Weise für
Heuchler steht. Als solche dürften sich die Verantwortlichen der
damaligen rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder und der
nachfolgenden Großen Koalition unter Angela Merkel aber sicher nicht
gefühlt haben. Immerhin ist das Geschäft, bedenkliche Chemi
Sie setzt wenigstens ein Zeichen: Brasiliens
Präsidentin Dilma Rousseff. Während die deutsche Kanzlerin Angela
Merkel zu der Ausspähung über den USA-Geheimdienst NSA schweigt und
Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sich bei seinem USA-Besuch
mit fadenscheinigen bis dummdreisten Ausreden zufriedengab, sagte
Rousseff ihren geplanten Besuch in Washington ab. Das Vorgehen von
Rousseff, einer ehemaligen Stadtguerillera, ist alles andere als ein
Schnellschuss. Schon vor
Manche der EU-Neumitglieder begreifen nur
schwer, dass der Klub, dem sie nun beigetreten sind, mehr als nur ein
Goldesel ist. So ist völlig inakzeptabel, dass Kroatien per
Sondergesetz einen Personenkreis vor Auslieferung schützt, der in
anderen EU-Staaten im Verdacht steht, Verbrechen begangen zu haben;
bis hin zum Mord. Noch immer kommt es auch vor, dass vor dem
Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen Kriegsverbrechen
angeklagte ehemalige Militärs oder Partisanenf&uu
"Die Waffenexportpolitik der FDP ist nicht
restriktiv, sondern aggressiv. Deutsches Kriegsgerät geht schon jetzt
massenhaft an Menschenrechtsverletzer, Diktaturen und in
Krisengebiete. Wenn Westerwelle will, dass alles bleibt, wie es ist,
dann verteidigt er eine hemmungslose deutsche Rüstungsexportpolitik,"
kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE
LINKE, den jüngsten Koalitions-"Streit" um Rüstungsexporte.Van Aken
wei
"Im größten Manöver seit dem Zerfall des
Warschauer Paktes bewies Putin dem Westen damit zwei Dinge. Erstens:
Seine Truppen sind wieder in der Lage, über weite Entfernungen die
Stärke zu entfalten, die sich das Staatsoberhaupt wünscht. Ein Schock
für Beobachter, die die russischen Streitkräfte noch in der
Schockstarre ihrer desaströsen Invasion in Georgien 2008 wähnten. Und
zweitens: Putin demonstrierte so der Welt, dass der russische B
Diesmal fielen die Schüsse vor der Haustür des
US-Kongresses. Aus Sorge um die Sicherheit der Politiker kam aus dem
Kuppelbau niemand rein oder raus. Diesmal stehen die Opfer der
Massenschießerei sogar auf der Gehaltsliste des US-Staates. Dass der
Kongress schärfere Gesetze zur Eindämmung der Waffengewalt
beschließen wird, bleibt frommes Wunschdenken.
Warum sollten sich die Abgeordneten angesichts getöteter
Navy-Beschäftigter zum Handeln bewege
