Trotz provokativer Raketentests und
Atomwaffendrohungen Nordkoreas sieht der Koreakenner Rüdiger Frank
das Land auf keinem schlechten Weg. Wenn Kim Jong-un zum Beispiel auf
eine Politik der Wirtschaftsreformen einschwenken würde, würden sich
grundlegende Prämissen ändern. "Ich bin da gar nicht so
pessimistisch", sagt Frank, Professor für Wirtschaft und Gesellschaft
Ostasiens an der Universität Wien und Vorstand des dortigen Instituts
für Osta
"Die EU-Außenminister verhandeln über einen
angeblichen Kompromiss zur Frage des Waffenembargos gegen Syrien, der
keiner ist", kommentiert Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der
Fraktion DIE LINKE und ihr Obmann im Auswärtigen Ausschuss, den
Streit der EU-Außenminister über Waffenlieferungen an die syrische
Opposition. Gehrcke weiter:
"Waffenlieferungen an die sogenannten Aufständischen sollen
gestattet werden, wenn nachzuweisen ist, we
"Jetzt musste die Bundesregierung zugeben, dass sie
mit der Genehmigung deutscher Rüstungsexporte mitschuldig ist am Tod
von 12 Demonstranten in Ägypten. Das macht einmal mehr deutlich, wie
wichtig ein sofortiger Stopp aller Rüstungsexporte ist", erklärt Jan
van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion und
stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zu
Medienmeldungen, nach denen in deutscher Lizenz produzierte und mit
deutscher Technik ausg
Bonn/Berlin, 27. Mai 2013 – Bundesverkehrsminister
Peter Ramsauer (CSU) ist überzeugt, dass es bis zum Jahr 2020 eine
Million Elektroautos in Deutschland geben wird. "Die Elektromobilität
ist im Alltag des Autofahrers angekommen", sagte er im
PHOENIX-Interview. Er verwies auf die geplante Bevorzugung solcher
Fahrzeuge im Alltagsverkehr, etwa durch eigene Parkplätze und
Autobahnspuren. Gleichzeitig machte er jedoch deutlich, dass
Baranreize für den Automobilkau
Was für eine Ehre. Als erstes und einziges Land in
der EU hat Li Keqiang auf seiner ersten Reise als Chinas neuer
Regierungschef Deutschland ausgewählt. Das hat mehr als nur
symbolische Bedeutung – sollte aber nicht überbewertet werden. In
erster Linie spielen wirtschaftliche Gründe eine Rolle. Deutschland
ist Chinas größter Handelspartner in Europa. Und im Gepäck hat Li
denn auch eine Reihe von Wirtschaftsverträgen. Das Vertragsvolumen
soll sich a
Eigentlich kommt kein Politiker am unbequemen Thema
"Menschenrechte" vorbei, wenn es um Begegnungen mit chinesischen
Regierungsvertretern geht. Die Verfolgung Andersdenkender, die
"Umerziehungslager", Tausende Hinrichtungen im Jahr: Es gab und gibt
genug Gründe, die asiatische Supermacht scharf zu kritisieren.
Trotzdem scheint beim Besuch von Ministerpräsident Li Keqiang in
Berlin nichts nebensächlicher zu sein, als dieses The
Kenia wendet sich gegen den Internationalen
Strafgerichtshof (…). Das ist nicht auf die leichte Schulter zu
nehmen, denn mit 34 Staaten stellt Afrika die größte
Unterzeichnergruppe. Und bisher wurden in Den Haag auch nur
afrikanische Fälle verhandelt. Das ist ein Grund, warum dem Gericht
Einseitigkeit vorgeworfen wird – nicht völlig zu unrecht. Allerdings
hat Afrika noch nicht bewiesen, dass es Verbrechen gegen das
Völkerrecht selbst angemessen verfolgt. Regieru
Wer erinnert sich noch an den Sommer 1998? Damals
herrschte Aufbruchstimmung gegen den »Sozialabbau«. Die
Gewerkschaften warben im Kino für einen Regierungswechsel, die
»KMW«-Buttons der Jusos prangten sogar auf mancher
Hausbesetzer-Lederjacke. »Kohl Muss Weg«, das allein war schon
Programm. Was folgte, ist bekannt: Rot-Grün setzte jene Dynamiken in
Gang, gegen die man heute Wahlkampf macht. Das damalige »Reformklima«
führte zu
Punkte sammeln in der Öffentlichkeit. Wohl nicht
ganz zufällig im Wahljahr kam Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP)
auf die Idee, sein Haus, seine Arbeit und die entwicklungspolitischer
Organisationen und Akteure erstmals über einen Deutschen
Entwicklungstag publikumswirksam zu präsentieren. Die Öffentlichkeit
wird heute rund um den Washington-Platz allein schon durch die zur
Fanmeile strömenden Fußballanhänger gesichert sein. Doch Quantität
Bei seiner heutigen Begegnung mit dem Erzbischof
von Canterbury, Justin Welby, dem Oberhaupt der Kirche von England,
hat der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland
(EKD), Nikolaus Schneider, sein Mitgefühl angesichts der grausamen
Ermordung eines britischen Soldaten in Woolwich ausgedrückt. "Dieses
abscheuliche Verbrechen ist die Tat von Kriminellen, die keinerlei
Rechtfertigung in irgendeiner Religion finden kann. Wir hoffen und
beten mit unseren engl
