Sensenmann werden die unbemannten
High-Tech-Kampfflieger genannt, mit denen die US-Armee in Afghanistan
und Pakistan vernichtende Schläge ausführt. Die USA setzen die
fliegenden Killer vor allem dort ein, wo Truppen nicht hinkommen, wo
es auch für Flugzeuge zu gefährlich ist. Tausende Menschen wurden
durch Kampfdrohnen getötet. Darunter Terroristen, aber – und das ist
die Crux – auch Zivilisten, und Kinder. Die fliegenden
Kriegsmaschinen unterscheiden nicht zwische
So klar und berechtigt Julia Timoschenkos Sieg
vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auch war: Der
Fall der inhaftierten ukrainischen Oppositionsführerin ist und bleibt
eine Frage der Macht und der politischen Interessen, nicht des
Rechts. Die Entscheidung über ihr Schicksal treffen weder die
unabhängigen Richter in Straßburg noch die Marionetten in der
ukrainischen Justiz. Das Urteil fällt allein Präsident Viktor
Janukowitsch. Man mag
Thomas de Maizière hat es probiert. Der
Bundesverteidigungsminister hat versucht, die Beschaffung von
Kampfdrohnen wie eine übliche Bestellung zu behandeln. Aber die
unbemannten Flugzeuge sind keine beliebigen Waffen. Sie sind vielen
Bürgern unheimlich. Vor allem sind sie dabei, den Krieg zu verändern.
Aus Washington, wo der Minister zu Besuch war, kommen Nachrichten,
die sich scheinbar widersprechen. Auf der einen Seite stellte er
klar, dass der Kauf Zeit habe; Sc
So klar und berechtigt Julia Timoschenkos Sieg vor
dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auch war: Der Fall
der inhaftierten ukrainischen Oppositionsführerin ist und bleibt eine
Frage der Macht und der politischen Interessen, nicht des Rechts. Die
Entscheidung über ihr Schicksal treffen weder die unabhängigen
Richter in Straßburg noch die Marionetten in der ukrainischen Justiz.
Das Urteil fällt allein Präsident Viktor Janukowitsch. Man mag das
In Kiew merkt man einmal mehr, dass Europa
der Justiz der Ex-Sowjetrepublik kritisch auf die Finger schaut.
Sogar eine Reform wird aus Straßburg klar gefordert. Auch die
Opposition vernimmt einmal mehr die Stimmen aus Europa und wird
gestärkt. Timoschenko selbst zeigt sich ungebrochen und kämpferisch
wie eh und je. Sie sei "moralisch frei", ließ sie verlauten. Zusammen
mit ihrer Tochter schafft sie es, die Öffentlichkeit in ihrem Fall
wachzuhalten. In e
Die derzeit in Kubas Hauptstadt Havanna laufenden
Verhandlungen zwischen der Regierung Kolumbiens und der FARC-Guerilla
seien »eine historische Gelegenheit, dem bewaffneten Konflikt in
Kolumbien ein Ende zu setzen«. Das erklärte Yezid Arteta, in
Barcelona (Spanien) lebender Friedensforscher und ehemals führendes
Mitglied der FARC, im Interview mit der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagausgabe). Es biete sich
zugleich die &
Bonn, 30. April 2013 – Der Schriftsteller und
Nobelpreisträger Günter Grass hat die Bundesregierung für ihre
Position in der Eurokrise heftig kritisiert. "Ich finde es beschämend
und es wirft uns in eine Haltung zurück, die als deutsche Arroganz
ausgelegt wird, wenn die Bundesrepublik als hochverschuldetes Land
andere Länder zwingt, einen rigorosen Sparkurs zu fahren", sagte
Grass in einem PHOENIX-Interview (Ausstrahlung: Sonntag, 5. Mai 2013,
13.00 U
Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hat die Ukraine
aufgefordert, aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes für
Menschenrechte im Fall Julia Timoschenko Konsequenzen zu ziehen. "Ich
freue mich über das Urteil", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Mittwoch-Ausgabe). Die Schlussfolgerung für den ukrainischen
Präsidenten sei klar: "(Viktor) Janukowitsch, lass sie raus!"
Brok betonte im Übrigen, dass das fertig ausverhan
Köln. EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat
Kommissionspräsident Manuel Barroso in der Frage, welchen
wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs die EU zur Bewältigung der
Krise künftig fahren soll, widersprochen. "Klar ist: Es muss weiter
gespart werden", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Dienstag-Ausgabe). Barroso hatte vor einigen Tagen in Brüssel
erklärt, die Sparpolitik habe in vieler Hinsicht ihre Grenzen
erreicht, sp&
Als Beatrix den Thron bestieg, standen die
Niederlande kopf. Die Polizei hielt wütende Demonstranten von der
Kirche fern. Es flogen Steine und Brandsätze. Kommentatoren fragten
sich, ob die Monarchie überhaupt überleben kann. 33 Jahre später
stellt sich diese Frage niemand mehr. Am Tag, an dem Königin Beatrix
den Thron für ihren Sohn Willem-Alexander freimacht, liegt ihr das
Volk zu Füßen. Das hat vor allem mit ihrer Disziplin zu tun. Sie habe
