Er ist der jüngste Präsident der Fünften Republik. Keiner ist schneller an die Staatsspitze gestürmt. Und nun hat Emmanuel Macron auch noch Frankreichs Nationalversammlung erobert. 355 der 577 Abgeordneten werden ihn dort unterstützen, und auch oppositionelle Konservative und Sozialisten, die ihm bereits ihren Beistand angekündigt haben. Doch so wichtig es für den Präsidenten ist, heikle […]
Zum Erfolg verdammt Der Höhenflug des Emmanuel Macron ist zu Ende. Die Franzosen haben den 39-Jährigen zwar zu ihrem Präsidenten gewählt und ihn mit einer absoluten Mehrheit in der Nationalversammlung ausgestattet. Doch das Ergebnis hat einen schalen Beigeschmack. Statt der mehr als 400 erwarteten Abgeordneten wurden es nur gut 350. Die Wähler korrigierten das Resultat […]
So wichtig es für Emmanuel Macron ist, heikle Reformen mit solider Rückendeckung anzugehen: Das Parlament hat Schlagseite. Es wird sich schwertun mit seinem Verfassungsauftrag, die Regierung zu kontrollieren. Zumal die Oppositionsparteien nicht nur geschwächt, sondern auch zerstritten sind. Außerparlamentarische Kräfte könnten die Chance ergreifen, die Debatte auf die Straße zu verlagern, Radikalopposition zu betreiben. Die […]
Schon zum vierten Mal hat Papst Franziskus der deutschen Bundeskanzlerin eine Privataudienz gewährt. Das Oberhaupt der katholischen Kirche und die evangelische Pastorentochter haben gemeinsame Anliegen: Umwelt- und Klimaschutz, Flüchtlinge, Afrika, Frieden. Im Papst hat die Christdemokratin einen prominenten Verbündeten. Das kann im Wahlkampf nicht schaden. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 […]
Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), hat bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin versucht, den Erfolg seiner Partei in seinem Bundesland zu begründen. „Wir haben die Regierung begonnen mit in die politischen Prozesse der Politik des Gehörtwerdens. Wir müssen schauen, dass wir die Menschen möglichst gut mit einbeziehen und sie mitnehmen, in dem, […]
Bei der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin hat sich Cem Özdemir zum Zehn-Punkte-Plan seiner Partei geäußert. Der von ihm und der Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt erstellte Plan sei zunächst für eine Legislaturperiode ausgelegt. „Am Ende regieren wir erstmal vier Jahre, wenn wir regieren, man muss ja erstmal gewählt werden, und kann dann nicht schon […]
Bärbel Höhn hat bei der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin die Forderung ihrer Partei nach der Abschaffung der Kohlekraftwerke konkretisiert. „Das Jahr 2025 ist sehr ambitioniert. Viel entscheidender für das Klima ist, dass wir jetzt sofort die alten Kohlekraftwerke abschalten“, sagte die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit im phoenix-Interview. […]
Robert Habeck möchte sich vor der Bundestagswahl noch nicht auf mögliche Koalitionen festlegen. „Ich rate meiner Partei, nichts auszuschließen, weil das entweder Wortbruch und Lügner provoziert oder ewige große Koalition. Das kann demokratietheoretisch nicht richtig sein“, sagte der Umweltminister aus Schleswig-Holstein dem TV-Sender phoenix bei der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin. Zugleich sei […]
Anlässlich des Todes von Helmut Kohl setzt phoenix sein Sonderprogramm mit verschiedenen Dokumentationen und Porträts über den Altkanzler fort. Das Sonderprogramm beginnt um 14.15 Uhr mit Reaktionen auf den Tod von Helmut Kohl und dem aktuellen Nekrolog „Helmut Kohl – ein europäischer Patriot“ von ARD und SWR. Der Film analysiert, wie das Machtsystem Helmut Kohls […]
Auch wenn das manch einer vielleicht nicht hören möchte: Die übergroße Mehrheit der Muslime in Deutschland will mit dem islamistischen Terrorismus nichts zu tun haben und hat es nicht. Sie verurteilt die Attacken von Menschen, die ihre Religion diskreditieren, instrumentalisieren, sogar verhöhnen. Und übersehen sollte man nicht: Die meisten Opfer der Mörder sind weltweit immer […]
