Die Zahl der stark Übergewichtigen hat sich in
den letzten 30 Jahren mehr als verdoppelt. In Deutschland ist mehr
als jeder Zweite übergewichtig, jeder Fünfte adipös. Appelle an
gesundheitliche Eigenverantwortung haben also nicht gefruchtet – denn
an entsprechenden Aufrufen bestand ja über all diese Jahre kein
Mangel. Da ist es folgerichtig, die Daumenschrauben anzuziehen und
den Weg übers Portemonnaie zu versuchen. Fett zu essen, muss dann
eben teurer sein al
Bonn/Berlin, 6. März 2012 – SPD-Haushaltsexperte
Carsten Schneider hat die Forderung seiner Partei nach der Einführung
einer Finanztransaktionssteuer bei der Umsetzung des Fiskalpaktes in
nationales Recht bekräftigt. "Die Rhetorik, dass alleine das Sparen
Europa selig machen könnte, stimmt natürlich nicht", sagte der
haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im PHOENIX-Interview.
Das sehe man in Griechenland, das in den Bankrott gespart werde.
"D
Sowohl die Haltung Israels als auch die der
USA wirft Fragen auf. Könnten die Israelis tatsächlich einen
ultimativen Luftschlag gegen die iranischen Atomanlagen führen oder
wäre eine solche Attacke nicht lediglich die Vorstufe für einen
Konflikt, in dem die US-Regierung gar nicht anders könnte, als Israel
beizustehen? Und muss Obama den Iranern nicht mit dem Äußersten
drohen, um mit Erfolgsaussicht verhandeln zu können? Der Nervenkrieg
geht also
Ob konservative europäische Regierungschefs tatsächlich eine
Allianz gegen den französischen Sozialisten François Hollande
geschmiedet haben, ist nicht sicher. Fest steht dagegen, dass Angela
Merkel den Präsidentschaftskandidaten aus dem Nachbarland partout
nicht empfangen will. Die Bundeskanzlerin meint, sie beherrsche die
Klaviatur der Diplomatie auf internationalem Parkett. Sehr oft hat
sie bewiesen, dass dies zutriff
Derbe Parolen gegen das ach so gefährliche Ausland für die
ländliche Bevölkerung, Drohungen gegen Andersdenkende und der lange
Arm in Belegschaften staatlicher Unternehmen und politische Gremien:
Das sind die Hauptgründe des klaren Wahlsiegs für das System Putin.
Dessen Methoden erinnern – auch wegen massiver Wahlfälschungen – an
einen lupenreinen KGB-Veteranen und nicht an einen Demokraten.
Es ist bei der russischen Präsidentenwahl alles
gekommen wie vorhergesagt. Hier ein ungefährdeter Sieger, da eine
Handvoll misslauniger Unterlegener, von denen keiner je den Status
eines Herausforderers für Putin erreichte. Zwar meldeten die
Beobachter Tausende von Unkorrektheiten, doch bestreitet nicht einmal
Putin, dass in den Weiten des Landes nicht alles mit rechten Dingen
zuging. Es wird also einige exemplarische Strafen geben, dann kommt
die Tagesordnung. Sie droht ger
Von einer echten Demokratie ist Russland noch sehr
weit entfernt. Und der Weg dorthin, er wird lange dauern. Denn
Wladimir Putin, Russlands neuer alter Präsident, ist alles andere als
ein "lupenreiner Demokrat" wie es Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder
einst behauptete. Putin setzt auf autoritäre Führung, er verfolgt
nach innen und nach außen eine Politik demonstrativer Härte und
Stärke. Es geht ihm um eine Fassadenrepublik, in der er alles
beh
Wladimir Putin, bisher russischer
Regierungschef, kehrt wie erwartet in den Kreml zurück. Dies wird
die insgesamt dritte Amtszeit Putins als Präsident entscheidend
bestimmen: Die erstarkte Mittelschicht wird sich nicht mehr so leicht
wie früher beherrschen lassen, sie wird nach mehr politischer
Teilhabe verlangen, nach mehr Gerechtigkeit, nach mehr Demokratie.
Die Frage ist, wie Putin darauf reagiert. Ein Modernisierungskurs ist
Putin durchaus zuzutrauen, er ist ein aufgekl&
Wer gehofft hatte, dass die Präsidentschaftswahl in Russland
angesichts der Protestbewegung im Inland und der hohen Aufmerksamkeit
im Ausland fair ablaufen könnte, wird eines Besseren belehrt.
Unabhängige Beobachter registrieren Tausende Fälle von Manipulationen
und Fälschungen. Wladimir Putins Rückkehr an die Macht galt zwar
vorher als sicher. Nun kommen aber noch Zweifel an der Legitimität
des Urnengangs auf.
Es ist ein tiefer Einschnitt: Die Bundesrepublik Deutschland gibt
nicht einfach nur viel Geld für die Euro-Rettung aus, sondern
überträgt auch noch grundlegende Hoheitsrechte auf die europäische
Ebene. Dass Angela Merkel für dieses Vorhaben die verfassungsändernde
Zweidrittelmehrheit im Bundestag erreichen muss, ist nur recht und
billig. Denn der von der Kanzlerin vorangetriebene Fiskalpakt geht
viel weiter, als es den meisten Politikern und B&
