Plötzlich kommt es wieder auf Europa an. Hier ist Merkel die unangefochtene Führungsfigur. … Ganz nebenbei bereitet Merkel die Öffentlichkeit und die eigene Partei darauf vor, dass nach der Bundestagswahl große Reformen in der Europäischen Union zu erwarten sind…Um es ein wenig pathetisch zu formulieren: Der Tag, an dem Merkel im Truderinger Bierzelt das Wort […]
Angela Merkel hat offenbar genug: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, sind ein Stück weit vorbei“, konstatiert sie am Tag nach Donald Trumps erster offizieller Europa-Reise. Ungewöhnlich deutlich distanziert sie sich damit vom US-Präsidenten – und sorgt nicht nur in bayerischen Bierzelten, sondern auch direkt in der US-Hauptstadt Washington für […]
Der indische Ministerpräsident Narendra Modi kommt für Regierungskonsultationen nach Berlin. Alle zwei Jahre findet dieses Zusammentreffen statt. Beide Regierungen wollen sich zu G20-Themen im Vorfeld des Gipfels unter deutschem Vorsitz im Juli beraten. Ebenso stehen regionale und globale Fragen auf der Agenda, zu denen sich die deutsche und die indische Regierung austauschen und Vereinbarungen treffen […]
Bundeskanzlerin weist Weg zu mehr Verantwortung in Europa und der Welt Nach dem G7-Gipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Europäer am Sonntag zu mehr Eigenständigkeit aufgerufen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag teilt die Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel, wonach die Europäer ihr Schicksal stärker in die […]
Man darf vermuten, dass Donald Trump gern noch länger im Ausland geblieben wäre. Nicht in Brüssel, wo er in den Nato-Partnern nur Trittbrettfahrer sieht, säumige Schuldner, die glauben, man könne den Schutzschirm der Allianz zum Billigtarif haben. Nicht in Taormina, wo der G7-Gipfel im Zeichen offener Differenzen zwischen den USA und dem Rest der hochindustrialisierten […]
Kann sich jemand erinnern, dass auf einem G7-Gipfel nahezu pausenlos über den Klimaschutz gesprochen wurde und darüber, wie führende Länder dieser Welt zu einem Schulterschluss fanden? Nein? In dem Punkt muss man dem ansonsten völlig zu Recht gescholtenen US-Präsidenten Donald Trump fast dankbar sein. Dessen Ignoranz zwang die anderen Staatenlenker, klimapolitisch Farbe zu bekennen: Für […]
Die Auseinandersetzung mit Trump hat gut getan. Das nach außen zum Ritual geronnene Treffen mit schönen Bildern, langatmigen Erklärungen und Wasserwerfern gegen die Gipfelgegner ist politischer geworden. Das hilft der Akzeptanz. Der Gipfel hat gezeigt, dass es möglich ist, sich einem Schwergewicht entgegenzustellen. Mit ihrer neu entdeckten Widerstandskraft und Diskussionsfreude könnte die Runde nun dazu […]
Per Gerichtsurteil will Venezuelas Präsident Nicolás Maduro die Proteste gegen seine Regierung unterbinden. „Das friedliche Demonstrieren ist ein in unserer Verfassung garantiertes Grundrecht. In Artikel 68 steht, dass alle Bürger und Bürgerinnen das Recht haben friedlich und ohne Waffen zu demonstrieren«, sagte der venezolanische Rechtsanwalt Keymer Ávila in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ […]
Donald Trump hat seine Kampfzone Washington verlassen, um die überseeischen Territorien zu besuchen. Länder, deren Repräsentanten er nicht recht ernst nimmt, wie einige Unhöflichkeiten des Besuchers zeigten. Und es hat Rumms gemacht. Nach dieser kurzen Reise des Elefanten durch zwei von vielen Porzellanläden, die die Welt zu bieten hat, liegt schon einiges in Trümmern. Im […]