Ahnungslos, menschenverachtend, zynisch, bizarr, beratungsresistent, fake-news-produzierend. Keine Angst, es folgt nicht der x-te Kommentar zu Donald Trump. Der Preis für die Oberknalltüte des Tages und damit dieser Kommentar gehen an Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der sich in Sachen Abschiebungen nach und Sicherheitslage in Afghanistan nun offenbar gänzlich dazu entschieden hat, Herrn Trump in seinem Fantasiereich […]
Es ist Wahlkampf in Deutschland, die Härte ist politisch gewollt. Sie ist ein Tribut an all jene Unionsanhänger, die die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin falsch finden und womöglich im Herbst ihr Kreuz bei der AfD machen. Und so werden Menschen in ein Land zurückgeschickt, in dem sie keine Perspektive haben und politischer Verfolgung bis hin zum […]
Zynisch Sandro Schmidt zum Anschlag in Afghanistan Die Entscheidung ist richtig, die Begründung jedoch zynisch: Nur weil die deutsche Botschaft in Kabul durch den verheerenden Bombenanschlag im Wasir-Akbar-Chan-Viertel nicht mehr voll arbeitsfähig ist, wird der für gestern geplante Abschiebeflug von in Deutschland abgelehnten Asylbewerber in die Hauptstadt Afghanistans verschoben. Falsch hingegen ist, dass die Bundesregierung […]
Wahlkampfmanager der SPD – ein Traumjob sieht wahrlich anders aus. Denn auf der anderen Seite steht – mit allen Wassern gewaschen – Angela Merkel. So mag es ja durchaus Merkels politischer Überzeugung entspringen, dass sie Europa angesichts der Trumpschen Eskapaden zu mehr Gemeinsamkeit aufruft. Dass sie dieses aber nicht nur hinter verschlossenen Türen tut, sondern […]
Wenige Tage nach dem Anschlag in Manchester läuft der Wahlkampf in Großbritannien wieder auf vollen Touren – und bleibt angesichts der Umfragen spannend. Der Publizist und Pädagoge Paul Mason sieht den Aufwind für Labour allen voran im Wahlprogramm der Sozialdemokraten begründet: „Es beschreibt einen klaren Bruch mit dem Neoliberalismus, den es bisher in der Geschichte […]
Ein Besuch in Washington und zwei Gipfeltreffen haben gereicht: Die Bundeskanzlerin zieht die Konsequenzen, definiert das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA neu. Die Amerikaner, so formuliert es Angela Merkel nach ihrem dritten Termin mit Donald Trump überraschend klar, sind nicht mehr der verlässliche Partner, der sie waren. … Berlin und Paris müssen der EU […]
Aber vielleicht ist Trumps unberechenbare Politik zumindest ein Weckruf, die Reihen in der EU wieder enger zu schließen, wenn auch mehr aus Not als aus Überzeugung. Das wäre nicht viel, aber besser als nichts. Noch aber hat eine auseinandriftende EU weder die Kraft noch die Entschlossenheit, Trump die Stirn zu bieten. Merkels ungewöhnlich eindringlicher Mahnruf […]
Der Vorschlag wirkt wie aus der Zeit gefallen. SPD-Chef Martin Schulz hat der Bundesregierung den Umgang von Gerhard Schröder mit dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush als Vorbild für heutige Konflikte mit dem aktuell in Washington residierenden Staatschef Donald Trump empfohlen. Damit strickt Schulz weiter am Mythos eines SPD-Kanzlers, der sich dem völkerrechtswidrigen Irak-Krieg unter […]