Moloch Bundeswehr – Politik und Wirklichkeit

Würde Deutschland seiner Verpflichtung innerhalb des Verteidigungsbündnisses nachgekommen, würden die Staatsschulden auf 2.590 Milliarden Euro steigen

Würde Deutschland seiner Verpflichtung innerhalb des Verteidigungsbündnisses nachgekommen, würden die Staatsschulden auf 2.590 Milliarden Euro steigen
Die Debatte, ob der Bundestag über die
Awacs-Einsätze abstimmen muss, soll oder darf, ist unwürdig. Auf
allen Ebenen. Es schwächt das Parlament als die Vertretung des Volkes
schlechthin. Wer sonst sollte über die grundlegendste aller Fragen
einer Nation – Krieg oder Frieden – entscheiden? Aber es geht ja
nicht um Krieg oder Frieden, sagt die Bundesregierung. Deren
Argumentation kommt einem logischen Test gleich: Der Einsatz der
Awacs ist demnach eine zivile Arbeit
Zur Debatte um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr
erklärt das AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:
"Die ständig neuen Auslandseinsätze der Bundeswehr überlasten die
Truppe und stellen die generelle Einsatzbereitschaft in Frage. Viel
schlimmer noch ist die offenkundige Plan- und Konzeptlosigkeit, die
sich hinter den überhasteten Maßnahmen offenbart. Nachhaltige,
seriöse Planung sieht anders aus.
Frau von der Leyen wäre gut beraten
Bei Unter den Linden diskutiert Michaela Kolster mit
– Guido Steinberg, Nahost-Experte Stiftung Wissenschaft und
Politik
– Prof. Michael Stürmer, Historiker
Pressekontakt:
phoenix-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 192
Fax: 0228 / 9584 198
presse@phoenix.de
presse.phoenix.de
Der SPD-Politiker Rainer Arnold hat davor gewarnt,
beim Militäreinsatz in Syrien die Fehler zu wiederholen, die in
Afghanistan oder im Irak gemacht wurden.
Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
sagte am Montag im rbb-inforadio: "Die ganz große Lehre in
Afghanistan, aber auch der Amerikaner in ihrem Irakkrieg ist: Es ist
falsch, zu glauben, man kann von außen kommen und mit 140.000
Soldaten – soviele waren es in Afghanistan – einen Staat neu
Sprache ist verräterisch. Somit erscheint es
erhellend, wenn die Linke Wagenknecht in der Debatte um den
Syrien-Einsatz der Bundeswehr – offenbar in Richtung Regierung –
fragt: "Wollen Sie in einen Wettstreit treten, wer sich aufs Morden
besser versteht?" Ein Wettstreit zwischen der Bundesregierung plus
Bundeswehr mit dem IS ums Morden, so muss man das wohl verstehen.
Seitdem der Schriftsteller Kurt Tucholsky 1931 den Satz "Soldaten
sind Mörder" formulierte,
Die Bundeswehr soll die internationale Allianz im
Kampf gegen den IS unterstützen. Die Rede ist von 1200 Soldaten. Dies
wäre der größte aktuelle Bundeswehreinsatz. Die Bundesregierung will
unter anderem Tornado-Aufklärungsflugzeuge und eine Fregatte zur
Verfügung stellen. Das Bundeswehrmandat soll schon in dieser Woche
vom Bundestag beraten und beschlossen werden. Besonders umstritten
ist eine mögliche Kooperation mit den Truppen des syrischen
Machthaber

Trotz der Terroranschläge in Paris bleibt das Thema Flüchtlinge
und Asyl bestimmend auf der politischen Agenda: 85 Prozent aller
Deutschen halten das für eines der zwei wichtigsten aktuellen
Probleme bei uns. "Terror, Krieg und Frieden" hingegen kommt auf 34
Prozent.
Obwohl inzwischen 52 Prozent der Meinung sind, dass Deutschland
die vielen Flüchtlinge, die zu uns kommen, nicht verkraften kann
(verkraften: 46 Prozent; Rest zu 100 Prozent hier und im Fo
Im Interview mit heute.de fordert Wolfgang
Ischinger, der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC),
Schutzzonen an der syrisch-türkischen Grenze. Ischinger vermisst eine
glaubhafte Syrien-Strategie der Europäischen Union. "Bislang arbeitet
die EU sich an den Symptomen ab, bekämpft aber nicht die eigentlichen
Ursachen der Flüchtlingskrise", kritisierte er im Interview mit dem
ZDF-Nachrichtenportal heute.de. "Wir Europäer sitzen im Abseits

München. Eine bisher noch zu wenig beachtete Nische für das Recruiting von Fachkräften stellt die Spezial-Jobbörse Dienstzeitende.de auf der Personalmesse München vor. Das Team um Geschäftsführer Felix Klein gibt Einblick, wie Arbeitgeber Fach- und Führungskräfte der Bundeswehr zum Ende der Dienstzeit gezielt ansprechen können.