Berlins Finanzsenator fordert Schuldenschnitt für Bundesländer

Der Berliner Finanzsenator Ulrich Nußbaum fordert einen Schuldenerlass für die von der Haushaltsnotlage bedrohten deutschen Bundesländer. "Im Grunde bräuchten wir einen Schuldenschnitt", sagte der parteilose Politiker der Wochenzeitung "Die Zeit". "Alleine durch Sparen kommt man von diesem Schuldenberg nie wieder herunter." In Deutschland stehen vier Bundesländer – Bremen, Berlin, das Saarland und Schleswig-Holstein – ganz offiziell vor der

ADAC: Kraftstoffpreise spürbar gesunken

Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind gegenüber der vergangenen Woche spürbar gesunken. Wie der ADAC mitteilte, fiel der Preis für einen Liter Super E10 binnen Wochenfrist um 2,9 Cent und kostet derzeit im bundesweiten Schnitt 1,473 Euro. Noch deutlicher fiel der Rückgang bei Diesel aus. Er ist um 3,8 Cent günstiger und rangiert aktuell bei 1,401 Euro je Liter. Die leichte Entspannung dürfte laut ADAC insbesondere die Fahrer von Diesel-Pkw freuen, da sich der Abs

Lindner-Rücktritt: CDU erwartet „überzeugende Nachfolgelösung“ von FDP

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat den Rücktritt von FDP-Generalsekretär Christian Lindner bedauert und die FDP zu einer raschen Klärung der Lage aufgefordert. "Wir vertrauen fest darauf, dass die FDP bald eine überzeugende Nachfolgelösung präsentiert", sagte Gröhe der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Den Rücktritt Lindners habe er "mit großem Respekt und Bedauern zur Kenntnis genommen". CSU-Gene

Zeitung: FDP-Schatzmeister Döring könnte neuer Generalsekretär werden

Im Gespräch für die Nachfolge des am Mittwoch zurückgetretenen FDP-Generalsekretärs Christian Lindner ist offenbar der amtierende FDP-Schatzmeister Patrick Döring. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Informationen aus der Parteiführung. Döring ist zudem stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. Im Gegenzug werde erwogen, so die Zeitung weiter, den Haushaltsexperten der

Zeitung: Stellenabbau bei der WestLB größer als angenommen

Bei der WestLB steht einem Medienbericht zufolge mehr als jeder zweite der noch rund 4.400 Arbeitsplatz auf der Kippe. "Am Ende werden sich etwa 2.500 Mitarbeiter eine andere Beschäftigung suchen müssen", sagte ein Vertreter der Eigentümer dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Ursprünglich waren die beiden Sparkassen-Verbände in NRW und die Landesregierung, in deren Besitz die Bank ist, davon ausgegangen, dass die von der EU geforderte Zerschlagung des Ge

EZB-Direktoriumsmitglied offen für neue Anleihekäufe

Lorenzo Bini Smaghi, Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), hat eine Ausweitung des Anleiheankaufprogramms der Notenbank nicht ausgeschlossen. "Das ist eine Entscheidung, die von den Umständen abhängt. Es kann keinen Zweifel daran geben, dass die Märkte in der aktuellen Krise nicht richtig funktionieren. Das darf eine Zentralbank nicht ignorieren. Deshalb haben wir das Anleiheprogramm aufgelegt", sagte Bini Smaghi der Wochenzeitung "Die Zeit&q

Streit um Mitgliederentscheid: FDP-Generalsekretär Lindner tritt zurück

Christian Lindner hat überraschend seinen Rücktritt vom Posten des FDP-Generalsekretärs erklärt. "Es gibt den Moment, in dem man seinen Platz frei machen muss, um eine neue Dynamik zu ermöglichen", sagte Lindner am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Berlin. Die Ereignisse der letzten Tage und Wochen hätten ihn in dieser Einschätzung bestärkt. Lindner war zuletzt im Zusammenhang mit dem FDP-Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm ESM in die

EZB-Direktoriumsmitglied attackiert deutsche Kritiker

Lorenzo Bini Smaghi, Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), hat die deutsche Kritik an der Notenbank in scharfer Form zurückgewiesen. "Die Unabhängigkeit der EZB gilt immer – nicht nur, wenn sie das tut, was die verschiedenen Beobachter gern hätten oder nicht", sagte Bini Smaghi im Gespräch mit der Wochenzeitung "Die Zeit". Auf die Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten dürfe die Notenbank keine Rücksicht nehmen. Auch die

Parteikreise: FDP-Generalsekretär Lindner tritt zurück

Christian Lindner tritt von seinem Posten als FDP-Generalsekretär zurück. Laut dem ARD-Haupstadtstudio teilte Lindner seinen Entschluss in einem Gespräch dem FDP-Chef Philipp Rösler mit. Der Liberale wolle damit einen Neuanfang seiner Partei ermöglichen. Im Dezember 2009 wurde Lindner vom Bundesvorstand der FDP auf Vorschlag des damaligen Parteivorsitzenden Guido Westerwelle einstimmig zum Generalsekretär gewählt. Der Bundesparteitag bestätigte ihn am 24.

Tablet-PCs erobern deutschen Massenmarkt

In Deutschland werden im Jahr 2011 voraussichtlich 2,1 Millionen Tablet Computer verkauft. Das teilte der Hightech-Branchenverband Bitkom auf Basis aktueller Marktforschungsergebnisse mit. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht das einem Absatzplus von 162 Prozent. Damit entwickelt sich der Tablet-Markt noch rasanter als erwartet. Im Frühjahr lag die Absatzprognose noch bei 1,5 Millionen Stück. Laut einer Bitkom-Umfrage wollen 13 Prozent aller Bundesbürger in dieser Saison ein Tablet