Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Vorsitzenden Frank-Walter Steinmeier bei der Wiederwahl zur Mitte der Legislaturperiode am Dienstag gestärkt. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). Für Steinmeier stimmten 119 Abgeordnete, sechs votierten mit Nein, es gab zwei Enthaltungen. Das entspricht einer Zustimmung von 94 Prozent. Bei seiner letzten Wahl zum Fraktionschef vor knapp zwei Jahren hatte Steinmeier nur 88,7 Prozent der Stimmen erzielt.
Im einem Lichtenberger Wahlbezirk in Berlin wurden Medienberichten nach bei der Auszählung die Stimmenergebnisse von Grünen und Linken vertauscht. Das berichtet der "Tagespiegel" am Dienstag. Das hat zur Folge, dass das Direktmandat in dem Lichtenberger Wahlkreis 1 nicht an die SPD-Direktkandidatin Karin Seidel-Kalmutzki geht, sondern an Evrim Baba von den Linken. Die SPD hatte die Berliner Wahl mit 28,3 Prozent gewonnen, musste aber Verluste von 2,5 Prozent hinnehmen. Die CD
Der deutsche Autobauer Opel will sein Werk in Bochum in Zukunft besser auslasten. Das teilte der Konzern am Dienstag in einer Presseerklärung mit. Demnach sei das Unternehmen in der Lage, "den Mitarbeitern, denen zuletzt im Rahmen der laufenden Restrukturierung ein Ersatzarbeitsplatz im Werk Rüsselsheim angeboten worden war, jetzt eine Weiterbeschäftigung im Bochumer Werk zu ermöglichen." Grund sei eine angehobene Verkaufsprognose für das Modell Zafira Tou
Der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Philipp Mißfelder, sieht die Türkei noch weit entfernt von einer Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union. Das sagte er in einem Interview im Deutschlandfunk. "Wir sehen ja gerade auch in der Türkei selber, auch in aktuellen politischen Fragen, aber auch in Grundsatzfragen, dass es große Schwierigkeiten gibt, für die Situation christlicher Minderheiten zum Beispiel. Aber eben auch der au
Die Zahl der minijobbenden Rentner ist einem Zeitungsbericht zufolge noch höher, als die Bundesregierung im August mitgeteilt hatte. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) berichtet, war damals in der Antwort auf eine Anfrage des Linkspartei-Abgeordneten Matthias Birkwald von 661.000 über 65-Jährigen die Rede gewesen, die zusätzlich zu ihrer Altersversorgung einer geringfügigen Beschäftigung nachgehen. Jetzt habe sich herausgestellt, dass es
Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, hat seine Parteiführung im Bund aufgefordert, "nach innen wie nach außen klarzustellen, wie die FDP den europäischen Gedanken retten will". Mit einem solch eindeutigen Bekenntnis zum Europa der Integration "kann dann auch die falsche Intonierung dessen korrigiert werden", was Philipp Rösler an grundsätzlich richtigem zur geordneten Insolvenz Griechenlands gesagt habe, meinte Kubicki ge
Der türkische Präsident Abdullah Gül hat vor seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel den Wunsch seines Landes nach einer EU-Vollmitgliedschaft bekräftigt. Die Kanzlerin hatte diesen Wunsch bereits am Montag abgelehnt und bot der Türkei eine "strategische Partnerschaft" an. Bei den Gesprächen am Dienstag kam es offenbar zu keiner Annäherung, laut Regierungskreisen hätten beide Politiker lediglich ihre Standpunkte dargelegt. Bei den Gespr&
Linksparteichef Klaus Ernst hat von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) gefordert, "statt über Insolvenz zu quatschen, eine Abriegelung der Finanzmärkte von der europäischen Staatengemeinschaft zu organisieren". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte Ernst angesichts der akuten Kreditverschärfung für Italien: "Das Chaos an den Märkten muss politisch eingedämmt werden." Die EZB müss
Züge der Deutschen Bahn (DB) sind nach Angaben des Unternehmens in diesem August überwiegend pünktlich gewesen. Wie die DB am Dienstag in Berlin mitteilte, waren Personenzüge im vergangenen Monat insgesamt zu 93,2 Prozent innerhalb der Grenze von 5:59 Minuten pünktlich. Lege man die im Flugverkehr üblichen Maßstäbe an, seien im August sogar 98,6 Prozent der Personenzüge innerhalb der Grenze von 15:59 Minuten pünktlich verkehrt. Für den Fern
Das Ergebnis der FDP bei den Wahlen in Berlin ist nach Ansicht der früheren FDP-Politikerin Hildegard Hamm-Brücher "beinahe schon ein Todesstoß". Die 92-Jährige, die 2002 aus der Partei ausgetreten war, sagte in einem Interview der Illustrierten "Bunte": "Ich finde das ganze Fiasko so schlimm, dass ich eigentlich zu sprachlos bin, um über die FDP herzuziehen". Sie traut dem FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler nicht zu, die Partei zu retten
