Medienberichten zufolge plant die Bundesregierung bei der angestrebten Energiewende auf Atomkraft als stille Reserve zurückzugreifen. Mit dieser Reserve könne demnach auf Schwankungen in der Stromversorgung reagiert werden. Berechnungen der Bundesnetzagentur hatten ergeben, dass dafür etwa 2.000 Megawatt benötigt würden. Dies entspricht einer Leistung von circa zwei Atomkraftwerken, welche in einer Art Stand-by-Modus verbleiben würden und bei Bedarf hochgefahren wer
Der Wiesbadener Karbon-Hersteller SGL Carbon pocht auf seine Unabhängigkeit und sieht sich nicht bloß als Zulieferer für BMW und Volkswagen: "In der Öffentlichkeit hat man uns sehr schnell BMW zugeordnet", sagte Robert Koehler, der Vorstandsvorsitzende der im Börsenindex MDAX gelisteten Firma, der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Dabei seien "Leichtbaumaterialien für die Automobilbranche nur eines von vielen Geschäftsfelde
Medienberichten zufolge soll die Brennelementesteuer bestehen bleiben. Darauf hätte sich der Koalitionsausschuss von Union und FDP am Sonntag in Berlin geeinigt. Der Bund plant mit Steuereinnahmen aus der Brennelementesteuer in Höhe von 2,3 Milliarden Euro pro Jahr. Sollten die wegen des Atommoratoriums stillgelegten acht Atomkraftwerke dauerhaft vom Netz gehen, würden sich die jährlichen Einnahmen auf etwa 1,3 Milliarden Euro verringern. Der Koalitionsausschuss will sich au&
Der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hat am Sonntag signalisiert, einem Atom-Ausstieg "Anfang des nächsten Jahrzehnts" zuzustimmen. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" sagte Gabriel, dass seine Partei "natürlich dafür" sei, zu ihrem "eigenen Gesetz zurück zu kommen". Weiterhin erklärte der SPD-Vorsitzende, dass er nicht den Eindruck habe, die Regierungskoalition würde "ganz viel Wert" auf die Zustimmung
Die Allianz rechnet nach dem jüngsten Unisex-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) mit deutlich steigenden Versicherungstarifen. Der EuGH hatte darin die Versicherer zu geschlechtsneutralen Preisen aufgefordert. "Wir rechnen noch", sagte Markus Rieß, Deutschland-Chef des Allianz-Konzerns, der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). "Einige Versicherungen, die nach Ende 2012 neu abgeschlossen werden, könnten sich merklich verteuern, mal f&u
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (34) strebt langfristig einen Ausstieg aus der Politik an. "Ich weiß, dass ich in 30 Jahren nicht mehr Politik machen will", sagte Bahr der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). "Ich kann mir auch vorstellen, irgendwann mal etwas ganz anderes zu machen, zum Beispiel ein Weingut in Italien zu bewirtschaften." Bahr, dessen Mutter Weinhändlerin ist, will als Gesundheitsminister den Genuss von Alkohol nicht verteufeln:
In Nordrhein-Westfalen gelten ab dem 1. Juni wieder die alten Eigenbedarfgrenzen bei Drogen – 10 Gramm bei Cannabisprodukten und je ein halbes Gramm bei Heroin, Kokain oder Amphetaminen. Das berichtet die "Neue Ruhr Zeitung" (Montagausgabe). Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat dies in einem entsprechenden Erlass geregelt, der der Zeitung vorliegt. Unterhalb der Eigenbedarfsgrenzen kann die Justiz Verfahren einstellen, muss es aber nicht. Der Erlass markiert eine ganze Reihe Ausna
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Gespräch mit der "Zeit" erklärt, dass die Bewerberzahlen bei Zeit- und Berufssoldaten gut seien, ein Problem seien die Freiwilligen. Befürchtungen, die Bundeswehr könne zur "Unterschichtenarmee" werden, teilt de Maizière nicht. Ziel sei es, den Bildungsstand in der Armee zu bewahren. Zwar könne die Bundeswehr Aufstiegschancen ermöglichen, jedoch sehe er in der Fortbildung n
Laut Verteidigungsminister Thomas de Maizière gibt es im Zusammenhang mit dem jüngsten Anschlag in Afghanistan, bei dem zwei Bundeswehrsoldaten getötet wurden, Hinweise, dass General Markus Kneip, Kommandeur der Internationalen Schutztruppe Isaf, der bei dem Anschlag verletzt wurde, nicht das Ziel war. Der Terrorangriff habe demnach afghanischen Zielen gegolten, sagte er am Rande einer Veranstaltung der Zeitung "Die Zeit". Damit widersprach de Maizière anderslau
Die Grünen wollen versuchen, mit den Sozialdemokraten gemeinsam eine Position zur schwarz-gelben Energiewende zu finden. Das bestätigte die grüne Bremer Finanzsenatorin Karoline Linnert in einem Gespräch mit der "Neuen Westfälischen" (Montagsausgabe): "Wir stimmen uns seit einiger Zeit bei verschiedenen Themen ab", sagte Linnert und verwies als Beispiel auf die Reform der Hartz IV-Gesetze. Außerdem bekräftigte Linnert, dass auch die Grü
