Die deutsche Verbraucherstimmung muss leichte Einbußen hinnehmen. Wie die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) am Mittwoch in Nürnberg mitteilte, prognostiziert der Gesamtindikator nach 5,9 Punkten im April für den Mai 2011 einen Wert von 5,7 Punkten. Laut den Wirtschaftsexperten seien vor allem höhere Preise, die Atomkatastrophe in Japan sowie sich ausweitende politische Unruhen in Nordafrika und Nahost für den Dämpfer verantwortlich. Dies äußert
Grün-Rot bleibt bei den Bundesbürgern beliebt. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL büßen Grüne und SPD im Vergleich zur Vorwoche zwar je 1 Punkt ein, hätten mit zusammen 49 Prozent jedoch nach wie vor die Mehrheit der Mandate. Sie liegen 14 Prozentpunkte vor Union und FDP, die gemeinsam 35 Prozent erreichen. Den Grünen wollen aktuell 27 Prozent der Wähler ihre Stimme geben (-1). Sie blei
SPD und Grüne haben an Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) appelliert, anlässlich seines Besuchs bei den Vereinten Nationen und der US-Regierung in dieser Woche "Schadensbegrenzung" im Sinne des internationalen Ansehens Deutschlands als Folge der deutschen Stimmenthaltung im UN-Sicherheitsrat in der Libyen-Frage zu betreiben. Gernot Erler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, meinte gegenüber der "Leipziger Volkszeitu
Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl plädiert dafür, Straftaten in U- und S-Bahnen sowie auf Bahnhöfen als strafverschärfendes Element in das Strafgesetzbuch aufzunehmen. Das sollte der Gesetzgeber nach dem Überfall eines Jugendlichen auf einen 29-jährigen Handwerker im Berliner U-Bahnhof Friedrichstraße erwägen. "Bei Raub, räuberischer Erpressung, Diebstahl, Körperverletzung, Vergewaltigung und sexueller Nötigung würde die Mindest
Namhafte SPD-Politiker haben sich hinter den Beschluss gestellt, den umstrittenen Bestseller-Autor Thilo Sarrazin nicht aus der SPD auszuschließen. "Die SPD ist die Partei mit der größten Meinungsvielfalt. Wir müssen Meinungsverschiedenheiten aushalten", sagte der Chef der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Ich kann die Entscheidung nachvollziehen. Es bringt nichts, weiter da
Nach dem Ärger über die jüngsten Benzinpreisanhebungen haben die Grünen ihre Forderung nach einem Stopp für den umstrittenen Biokraftstoff E 10 erneuert. "Wir sollten die Einführung von E 10 stoppen und statt dessen Elektro-Autos stärker fördern", sagte der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Winfried Hermann, der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). E10 für herkömmliche Pkw-Verbrennungsmotoren zu nutzen, sei &oum
Der Vorsitzender der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Bundestag, Peter Weiß, hat sich für eine Online-Stimmabgabe bei Bundestagswahlen ausgesprochen. "Wir sollten die Erfahrungen der Länder, die Online-Wahlen durchgeführt haben, auswerten und dann entscheiden", sagte Weiß der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Es wäre vorstellbar, dass wir das zur nächsten Bundestagswahl zulassen, spätestens aber zur übernächsten Wahl.
Die Grünen wollen die Vorteile für Arbeitnehmer in Ostdeutschland bei der Rente abschaffen. Der Rentenexperte der Grünen im Bundestag, Wolfgang Strengmann-Kuhn, sprach sich in der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) für eine baldige Angleichung des Rentenrechts in Ost und West und eine Abschaffung der Höherwertung der Löhne bei der Rentenberechnung aus. "Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, die Arbeitnehmer bei der Rente gleich zu behandeln", sagte
Der DAX hat den elektronischen Handel in Frankfurt am Dienstag mit leichten Gewinnen beendet. Zum Ende des Xetra-Handels wurde der DAX mit 7.356,51 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,84 Prozent im Vergleich zum Vortag. Die Anteilsscheine von Infineon, Merck und Volkswagen konnten die größten Gewinne verzeichnen. Am unteren Ende der Kursliste waren vorrangig die Anteilsscheine der Commerzbank sowie von Beiersdorf und Fresenius SE zu finden.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) steht einem neuen NPD-Verbotsverfahren skeptisch gegenüber. "Ohne Frage ist die NPD eine antidemokratische und verfassungsfeindliche Partei", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Allerdings sind die Hürden, die die Verfassungsrichter in Karlsruhe an ein Parteiverbot knüpfen, sehr hoch. Dies betrifft insbesondere die Anforderungen an die Staatsfreiheit von politischen Parteien, die Verwer
