Für Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière gibt es keine Veranlassung zu vermuten, dass sich die Bundeswehr zu einer "Unterschichtarmee" entwickele. Die Bundeswehr sei nach wie vor für junge Menschen attraktiv, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizère in einem Essay für die Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochsausgabe). De Maizière antwortet in dem Essay auf einen ebenfalls in der Zeitung erschienenen Meinungsbeitrag, in dem der H
Das am Montag in Kraft getretene Verschleierungsverbot ist bei Musliminnen in Frankreich auf offenen Protest gestoßen. Mehrere verschleierte Frauen demonstrierten bereits am Mittag vor der Pariser Kathedrale von Notre Dame gegen das neue Gesetz und für ihre Meinungs- und Religionsfreiheit. Mindestens zwei Frauen sind laut Polizeiangaben festgenommen worden, weil die Aktion nicht angemeldet gewesen sein soll. Eine 32-jährige Muslimin aus der südfranzösischen Stadt Avigno
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat vor dem Hintergrund der italienischen Flüchtlingspolitik Kritik an der Position seiner Partei zurückgewiesen. "Es gibt klare europäische Regeln, und die muss auch Italien einhalten. Es geht um die Verhinderung von illegaler Einwanderung, und da ist Italien als Grenzstaat gefordert", sagte Dobrindt der Tageszeitung "Die Welt". Für den Fall, dass Italien die Regeln des Schengen-Abkommens nicht einhalte, drohte
Im Streit um die Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika hat Nordrhein-Westfalen scharfe Kritik an der italienischen Regierung geübt. Bevor Deutschland weitere Flüchtlinge aus humanitären Gründen aufnehme, seien erst einmal andere Länder – insbesondere Italien – am Zug, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) der "Rheinischen Post". Während Italien bei der Flüchtlingsaufnahme aus humanitären Gründen sein Kontingent "bei weit
Die italienische Regierung stellt Tausenden illegal über Lampedusa eingereisten Tunesiern vorübergehende Visa aus. Dafür unterzeichnete Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Donnerstag ein entsprechendes Gesetzespapier. Es handle sich um befristete Aufenthaltsgenehmigungen zu "humanitären" Zwecken, erklärte Innenminister Roberto Maroni das Abkommen mit Tunesien. Damit können die etwa 22.000 aus Tunesien nun legal die italienischen Landesgren
Die steigende Inflationsrate in Deutschland ist in der Bevölkerung bereits deutlich spürbar. 66 Prozent der Deutschen haben laut aktuellem "ARD-Deutschlandtrend" den Eindruck, dass die Preise im Moment stärker steigen als in früheren Jahren. 26 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass sich die Preise im Moment entwickeln wie immer. Nur sieben Prozent haben den Eindruck, dass die Preise weniger stark steigen. Insbesondere beim Tanken und Einkaufen spüren die
In der Sonntagsfrage des aktuellen "ARD-Deutschlandtrends" erreichen SPD und Grüne erstmals seit Februar 2000 die 50-Prozent-Marke. Das liegt vorallem an den Grünen, die auf einen neuen Rekordwert kommen. Sie klettern im Vergleich zum Vormonat um acht Punkte auf 23 Prozent. Diesen Wert erreichten sie bisher einmal im November 2010 nach der Debatte um Stuttgart 21. Die SPD büßt im Vergleich zum Vormonat einen Punkt ein und erreicht 27 Prozent. Die Union aus CDU und
An der Spitze der Beliebtheitsliste der deutschen Politiker liegt erstmals wieder seit zwei Jahren ein SPD-Politiker. Laut aktuellem "ARD-DeutschlandTrend" sind 60 Prozent der Befragten mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier zufrieden. Auch auf Platz zwei landet ein SPD-Politiker. Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück erreicht 59 Prozent Zustimmung. Platz drei belegt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit 57 Prozent Zustimmung. Auf Platz vier ko
Die freiwillige Selbstverpflichtung der großen Aktienkonzerne, die bis 2013 mehr Frauen in Vorständen und Aufsichtsräten einstellen wollen, wird von einem Großteil der Bevölkerung positiv beurteilt. In einer Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" sagten 61 Prozent der Bürger, diese Selbstverpflichtung sei ausreichend. 30 Prozent meinten dagegen, es sollte eine gesetzliche Frauenquote geben. Mit 65 Prozent stimmten die Männer der Selbstverpflicht
