Erklärung des Präsidenten des Europäischen Ausschusses der Regionen, Apostolos Tzitzikostas: Tag für Tag stehen Tausende Kommunal- und Regionalpolitiker in ganz Europa an vorderster Front, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und die Folgen vor Ort zu bewältigen. Als Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen und als Gouverneur der Region Zentralmakedonien zolle ich all jenen, die […]
Task-Force COVID-19 mahnt zentrale Versorgung von Sanitätshäusern und orthopädie(schuh)technischen Werkstätten mit Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln durch Bundesinnen- (BMI) und Bundesgesundheitsministerium (BMG) an. Zudem muss der Zugang zu Patientinnen und Patienten in stationären Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen garantiert sein – zum Beispiel durch Erteilung entsprechender Berechtigungen. Als systemrelevante Institutionen werden Sanitätshäuser und Orthopädie-(Schuh)Techniker bereits flächendeckend von […]
Die Piratenpartei Niedersachsen sieht ein an Versagen grenzendes Management der Behörden im Umgang mit der Corona-Pandemie. „Es zeigt sich leider, dass trotz aller dankenswerterweise durch die Beschäftigten in den Gesundheitsämtern vorgenommenen Anstrengungen die Ausbreitung der Corona-Infektionen nicht gestoppt wird. Waren es Ende letzter Woche noch landesweit 230 Infizierte (1) , so sind es heute bereits […]
Statement von Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), zur Corona-Krise: „Wir brauchen klare, eindeutige und sofort umsetzbare Regelungen. Wir brauchen erkennbare Führung. Wenig hilfreich sind weitgehende Interpretationsspielräume. So ist z.B. zu entscheiden, ob Tagespflegen geöffnet oder geschlossen werden sollen. Nicht hilfreich ist die Vorgabe, wonach grundsätzlich etwas unterlassen werden […]
Berlin – Statement des Präsidenten der Bundesärztekammer, Dr. Klaus Reinhardt: „Die Ärzteschaft begrüßt den Beschluss von Bund und Ländern, öffentliche Veranstaltungen vor dem Hintergrund der Corona-Epidemie in Deutschland bis auf Weiteres abzusagen. Jeder Einzelne kann dazu beitragen, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, indem man den Kontakt zu anderen reduziert und damit Infektionsmöglichkeiten minimiert. Ärztinnen […]
„Unsere Pflegekräfte brauchen wie auch alle anderen systemrelevanten Berufstätigen eine Betreuungsmöglichkeit für die Kinder ohne jede einschränkende Bedingung. Wer Schulen und Kindergärten schließt, darf die Betreuung nicht auf Alleinerziehende beschränken. Bei uns häufen sich die Meldungen, dass zahlreiche Mitarbeiter nicht zur Arbeit in die Pflegeheime und Pflegedienste kommen, weil sie sich um die Kinder kümmern […]
Vor dem Hintergrund der deutschlandweit angekündigten Schul- und Kitaschließungen in den Bundesländern hat der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) klare Betreuungsregelungen für die Kinder systemrelevanter Kräfte gefordert. bpa-Präsident Bernd Meurer: „Pflegeeinrichtungen und Pflegekräfte tun im Moment alles, um die besonders gefährdeten pflegebedürftigen Menschen zu schützen und zu versorgen. Dafür wird jede Pflegekraft […]
Instrument der Kurzarbeit hat sich bewährt Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Peter Weiß: „Die Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus treffen auch die Wirtschaft hart. Deshalb handelt die Koalition schnell und konsequent, um unsere Betriebe und unsere Arbeitnehmerinnen […]
Die Berliner CDU kritisiert das Corona-Krisenmanagement des Senats. Es brauche eine einheitliche Regelung für Absagen von Veranstaltungen in Berlin, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, Tim-Christopher Zeelen, am Mittwoch im Inforadio vom rbb. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (beide SPD) „dürfen nicht die Verantwortung wegdelegieren, weder in Richtung Bund, noch […]
Nach dem Ausbruch einer Coronavirus-Epidemie in Norditalien lud der italienische Gesundheitsminister Roberto Speranza seine Amtskollegen aus den umliegenden Ländern am Mittwoch zu einer Beratung nach Rom. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nahm an diesem Treffen teil, und das Bundesministerium twitterte im Anschluss, dass man sich auf „abgestimmte Informationen für Reisende von und nach Italien“ geeinigt hätte, […]
