Von Klaus Welzel
19 Menschen totgetrampelt – und keiner war’s. Kein
Oberbürgermeister, der sich der Verantwortung stellen würde. Kein
Polizeipräsident, der Planungsfehler einräumte. Und der Vorwurf, dass
die Stadt Duisburg unbedingt eine Massenveranstaltung durchziehen
wollte, für die sie gar nicht gewappnet war, dass Kritiker
strafversetzt wurden – der steht im Raum. Nicht, dass der eine oder
andere Rücktritt etwas wieder gut machen würde. Es geht vi
Man sollte sich nicht einen Maulwurf zum König
wählen und dann klagen, dass der Straßenasphalt verboten wird. Wenn
Wirtschaftsminister Brüderle die Abkoppelung der Renten von der
Lohnentwicklung rückgängig machen will, klingt das überdies fast
einleuchtend. Doch die Abkoppelung ist kein Teufelszeug, sondern sie
war ein Gebot der Stunde, als die Krise nicht nur Nullrunden, sondern
erstmals auch ein nominelles Sinken der Renten zur Folge gehabt
hätte.
In der Sache liegt Brüderle völlig richtig.
Kurz vor der Bundestagswahl hatten Union und SPD die gerechte Formel
vom Zusammenhang von Löhnen und Renten gekippt, weil 2009 erstmals
geringere Löhne zu erwarten waren; wie es dann ja auch kam.
Nun wird beschwichtigt. Die ausgebliebene Rentensenkung werde mit
künftigen Erhöhungen verrechnet. Wieder werden also Lasten auf
künftige Rentnergenerationen abgewälzt. Das hat mit
Generationengerechtigkeit nich
Nach Ansicht des verteidigungspolitischen
Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, bedeuten die
Veröffentlichungen des Internetportals Wikileak keine veränderte
Sicherheitslage für die deutschen Soldaten in Afghanistan. "Dafür
gibt es keine Indikatoren", sagte er gegenüber der Leipziger
Volkszeitung (Dienstagausgabe). Arnold räumte jedoch ein, dass es
sich um einen kritischen Vorgang handele: "Es sind viele Details
benannt, aus den
Anlässlich der schrecklichen Ereignisse auf der
Duisburger Love Parade erklärt der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
Um die schrecklichen Ereignisse vom Wochenende schonungslos
aufzuklären, muss eine unabhängige Untersuchungskommission eingesetzt
werden. Die Kommission sollte sich aus Fachleuten der
Sicherheitsbehörden und Rettungsdienste zusammensetzen, die nicht aus
dem Duisburger Umfeld stammen.
Nur auf diese
19 Tote, mehr als 340 Verletzte: Ohne das
Versagen, die Ignoranz, die Überheblichkeit der Duisburger
Stadtspitze könnten sie noch leben. An deren Verantwortung und Schuld
gibt es nichts zu beschönigen. Die Verantwortlichen reden sich raus,
leugnen jede Verantwortung, reden Zahlen schön. Das ist unfassbar,
zynisch, infam. Duisburgs Polizeichef behauptet allen Ernstes, es
habe keine Massenpanik gegeben. Die Staatsanwaltschaft sucht nach den
Schuldigen. Lange wird sie nicht
Wenn die von der schwarz-gelben Koalition
angekündigte Sorgerechtsreform tatsächlich Anfang des kommenden
Jahres im Gesetzblatt stehen sollte, dann ist das ein guter Tag für
viele Väter. Die bisherige Rechtsprechung, die ja bereits vom
Bundesverfassungsgericht und Ende vergangenen Jahres Jahres vom
Europäischen Gerichtshof beklagt worden ist, ist diskriminierend –
und zwar für Väter und Mütter. Unverheiratete Väter haben derzeit
fast keine Cha
Die Geschichte der Loveparade, dieser fröhlichen
Demonstration purer Lebensfreude, endet in Tod und Entsetzen. Dass
Duisburgs Bürgermeister Adolf Sauerland (CDU) in einer ersten
Reaktion auf die Katastrophe noch immer von einem "stichhaltigen
Sicherheitskonzept" sprach und "individuelle Schwächen" für das
Desaster verantwortlich machte, mutet an wie der blanke Zynismus.
Gemeint ist damit wohl: Hätten sich alle Besucher diszipliniert
verhalten,
Die Loveparade feierte die Leichtigkeit des Seins.
Ein Festival jugendlicher Lebensfreude, gegen niemanden gerichtet,
ohne hehres Ziel oder ideologischen Überbau, friedlicher als manches
Fußballspiel. Es endete mit Toten und Verletzten. Ausgerechnet diese
harmlose Massenparty forderte mehr Opfer, als Terroranschläge oder
die vielen gewalttätigen Demonstrationen, die dieses Land schon
erlebt hat. Es bleiben nur Fassungslosigkeit, Trauer und Mitgefühl
mit den Opfer
Totentanz im Tunnel
von Joerg Helge Wagner Weit über eine Million Menschen unterwegs
und außer Rand und Band, der Alkohol fließt in Strömen, Sicherheits-
und Hilfskräfte kommen an ihre Grenzen – diesen Stresstest bestehen
nordrhein-westfälische Metropolen wie Köln oder Düsseldorf jedes Jahr
am Rosenmontag. Lag es also vor allem an der mangelnden Erfahrung der
Ruhrpott-Großstadt Duisburg, dass ihr "Mega-Event", die diesjährige
