Die Erinnerungen daran, was zu Beginn des
vergangenen Jahrzehnts alles für den »Standort Deutschland« geopfert
werden sollte, dürften zwar verblasst sein. Das in dieser Zeit
geprägte gesellschaftliche Klima, das nicht zuletzt unter Rot-Grün in
die bundesdeutsche Sozialgesetzgebung Einzug hielt, ist inzwischen
jedoch allerorten erlebbar. So hat sich in den vergangenen Jahren ein
Niedriglohnsektor etabliert und ausgeweitet, mit dem der
bundesdeutsche Arbeitsmar
Tausende Unternehmen müssen sich im kommenden
Jahr auf höhere Energiesteuern einstellen. Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble (CDU) will den Mindestbetrag, den Unternehmen des
produzierenden Gewerbes auf jeden Fall im Rahmen der Strom- und
Energiesteuer zahlen müssen, auf das Zehnfache erhöhen. Dies geht aus
dem Entwurf für das "Gesetz zur Reduzierung von Subventionen aus der
ökologischen Steuerreform" hervor, der der in Düsseldorf
ersche
Der Chef der Ärztegewerkschaft Marburger Bund,
Rudolf Henke, hat den Anstieg der Knie- und Hüftgelenksoperationen in
den vergangenen Jahren rechtfertigt. "Die Bereitschaft der Menschen,
sich mit Schmerzen und Bewegungseinschränkungen abzufinden, geht
zurück", sagte Henke der "Rheinischen Post". Henke reagierte damit
auf den heute veröffentlichten Krankenhausreport der Barmer/GEK. Den
erneuten Anstieg der Fallzahlen im Krankenhaus bei kürzere
Köln. Der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat den Duisburger
Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) zum Rücktritt aufgefordert.
"Es ist abenteuerlich und unverantwortlich, dieses Gelände mit dieser
Eingrenzung als Veranstaltungsort zu wählen – mit einem Tunnel als
Fluchtweg, auf dem Gegenverkehr herrscht", sagte der CSU-Politiker
dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). "Deswegen wird das
Nach der Veröffentlichung von zehntausenden
Geheimdokumenten zum Afghanistan-Krieg möchte der
Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele "die Wahrheit
über das lesen, was die Bundeswehr konkret in Afghanistan treibt". Im
Interview mit der "Neuen Presse" (Dienstagsausgabe) aus Hannover
sagte Ströbele, der auch Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des
parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste ist:"Ich
Der langjährige Bundesgeschäftsführer der CDU, Peter
Radunski, hat seine Partei vor weiterer Auszehrung und dem Entstehen
einer rechtspopulistischen Partei gewarnt. "Wir verlieren immer mehr
an die Nicht-Wähler, die beileibe nicht mehr nur aus dem Prekariat
kommen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe).
"Auch die CSU deckt nicht mehr alles ab. Ich hätte Angst vor einem
Trio aus Thilo Sarrazin, Wolfgang Clement und Fr
Der Meinungsforscher Manfred Güllner hält die CDU für
"zu grün". Das Potenzial für "einen deutschen Haider" liege auch
darum "partei-übergreifend zwischen zehn und 15 Prozent," sagte
Güllner dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). Bereits am
Wochenen-de hatte der Chef des Meinungsforschungsinstitutes Emnid,
Klaus-Peter Schöppner, in der "Bild am Sonntag" geschrieben:
"Ausgerech-net
Wie soll Deutschland mit den kleinen, aber gut organisierten
kriminellen Milieus umgehen, die einen Migrationshintergrund
aufweisen? Wer sich dazu öffentlich äußert, betritt oft ein
politisches Minenfeld.
Die Berliner Jugendrichterin hat es getan und musste sich viele
Anfeindungen gefallen lassen. Es heißt, die Motive für ihren Freitod
seien in ihrem persönlichen Umfeld zu suchen. Sicherlich sind
Spekulationen fehl am Platz. Fes
Bonn/Duisburg, 26. Juli 2010 – Der Berliner Techno-DJ
und Erfinder der Love-Parade Dr. Motte (bürgerlich Matthias Roeingh)
macht neben dem Veranstalter der Duisburger Loveparade auch den
Oberbürgermeister Adolf Sauerland für die Katastrophe vom Samstag
verantwortlich. In der PHOENIX RUNDE SPEZIAL (Ausstrahlung heute,
22.15 Uhr) sagte Dr. Motte, die Köpfe der Entscheidungskette müssten
die Verantwortung übernehmen. "Ohne Herrn Schaller, der gesagt hat
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Rainer Brüderle gefällt sich in der Rolle des
ordnungspolitischen Mahners. Im Fall Opel hatte der Liberale damit
durchaus Erfolg. Bei seinem Vorstoß zur Abschaffung der
Rentenschutzklausel wird sich Brüderle die Zähne ausbeißen. In der
Sache hat der FDP-Politiker freilich nicht unrecht. Das deutsche
Rentensystem funktioniert nun einmal so, dass die Arbeitnehmer mit
ihren Beiträgen die Altersbezüge für die heutige Rentnergeneration
erwirtsch
