Eine Katastrophe wie in Duisburg geht wohl jedem nahe. Unfassbare
21 tote junge Menschen, dazu Hunderte Verletzte. Und als wäre das
nicht schlimm genug, schieben sich die Verantwortlichen seit Tagen in
anwidernder Art und Weise die Schuld an dem entsetzlichen Unglück zu.
Die Überlebenden stehen unter Schock. Wie versteinert blicken sie
auf die Stadt, mit der sich wohl für immer die Erinnerung an die
Loveparade, die zum Totentanz wurde, verbi
Ursula von der Leyen ist bisher nicht dadurch
aufgefallen, dass sie mit besonderem Nachdruck unangenehme Positionen
vertreten hat. Als Familienministerin wurde sie populär, weil sie für
mehr Kindergartenplätze und für das Elterngeld kämpfte. Als
Arbeitsministerin präsentierte sie sich als Retterin von Karstadt –
zu einem Zeitpunkt, als bei der Rettung des Kaufhauskonzerns nicht
mehr viel schiefgehen konnte. Obwohl oder gerade weil von der Leyen
als Kandidatin f
Die Linkspartei steckt voller Widersprüche. Sie
behauptet, mit dem SED- Regime gebrochen zu haben, weigert sich aber,
die DDR einen Unrechtsstaat zu nennen. Sie beschuldigt den
Verfassungsschutz, wie die Unschuld vom Lande verfolgt zu werden,
duldet aber Systemveränderer bis hinauf in die Parteispitze. Sie ist
im Osten regierungswillig, im Westen koalitionsunfähig. Und nun hat
sich bei ihrem Vorsitzenden Klaus Ernst auch noch ein tiefer
Widerspruch zwischen öffentlicher
Die Linkspartei steckt voller Widersprüche. Sie
behauptet, mit dem SED- Regime gebrochen zu haben, weigert sich aber,
die DDR einen Unrechtsstaat zu nennen. Sie beschuldigt den
Verfassungsschutz, wie die Unschuld vom Lande verfolgt zu werden,
duldet aber Systemveränderer bis hinauf in die Parteispitze. Sie ist
im Osten regierungswillig, im Westen koalitionsunfähig. Und nun hat
sich bei ihrem Vorsitzenden Klaus Ernst auch noch ein tiefer
Widerspruch zwischen öffentlicher
Technische Pannen und personelle Fehlplanungen
sorgen für massive Probleme in der neuen Regionalleitstelle in
Elmshorn (Schleswig-Holstein), in der unter anderem die
Polizeieinsätze für den Kreis Segeberg koordiniert werden. Die Folge:
Viele Notrufe landen in der Warteschleife. Das berichten die
"Lübecker Nachrichten"(Sonntagausgabe).
Demnach ist in den ersten drei Monaten mehrfach das Funknetz
ausgefallen, und zudem ist die Leitstelle sehr überlastet.
Technische Pannen und personelle Fehlplanungen
sorgen für massive Probleme in der neuen Regionalleitstelle in
Elmshorn (Schleswig-Holstein), in der unter anderem die
Polizeieinsätze für den Kreis Segeberg koordiniert werden. Die Folge:
Viele Notrufe landen in der Warteschleife. Das berichten die
"Lübecker Nachrichten"(Sonntagausgabe).
Demnach ist in den ersten drei Monaten mehrfach das Funknetz
ausgefallen, und zudem ist die Leitstelle sehr überlastet.
In der Debatte um die künftigen Standorte der
Bundeswehr hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) die Einbeziehung der Bundesländer angekündigt. "Eine
Entscheidung über konkrete Standorte wird es nicht vor Mitte 2011 und
selbstverständlich erst nach Rückkopplung mit den Ländern geben",
sagte er den "Lübecker Nachrichten" (Sonntagausgabe).
Erst müsse über die künftigen Strukturen und dann &uu
In der Debatte um die künftigen Standorte der
Bundeswehr hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) die Einbeziehung der Bundesländer angekündigt. "Eine
Entscheidung über konkrete Standorte wird es nicht vor Mitte 2011 und
selbstverständlich erst nach Rückkopplung mit den Ländern geben",
sagte er den "Lübecker Nachrichten" (Sonntagausgabe).
Erst müsse über die künftigen Strukturen und dann &uu
Der Kriminologe Christian Pfeiffer begrüßt die
Pläne von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
(FDP), elektronische Fußfesseln für entlassene, aber womöglich noch
gefährliche Straftäter einzuführen. Pfeiffer sprach im Interview mit
der "Neuen Presse" (Samstagsausgabe) aus Hannover von einer
zulässigen Verschärfung der Führungsaufsicht für Fälle, in denen
besondere Gefährdungslagen bes
Die SPD stellt sich auf eine Kraftprobe um den
Bestand der Gewerbesteuer ein. Der Plan der Regierung, die Steuer
abzuschaffen, sei "ein klarer Angriff auf die Kommunen", sagte
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Zeitungen der
WAZ-Mediengruppe. Das werde ihre Partei verhindern. "Die Regierung
wird damit nicht durchkommen", versicherte Nahles. Für die Streichung
der Gewerbesteuer braucht die Regierung die Zustimmung des
Bundesrats. Die SPD will die Gewerbest
