In Homberg (Efze) bestand ein akuter
Bedarf an medizinischer Versorgung. Mithilfe eines Darlehens aus dem
JESSICA-Fonds in Höhe von rund 500.000 Euro konnte der Umbau des
alten Amtsgerichts zum Ärztehaus finanziert und die Unterversorgung
in einigen fachärztlichen Bereichen aufgefangen werden.
Wie in der Stadt Homberg (Efze) ist es um viele Gemeinden in
Hessen bestellt. Aufgrund knapper Haushaltsmittel reichen die
bisherigen Zuschussprogramme im Bereich der Städteba
ImmoVITAL hat für eine ländliche Kommune mit 17 Ortsteilen ein Entwicklungskonzept vorgestellt, mit dem der Standort gestärkt und die Lebensqualität der Bürger verbessert werden soll. Die Studie analysiert die Stärken und Schwächen der Kommune. Darauf aufbauend werden Lösungen vorgestellt, die den sich abzeichnenden Bevölkerungsverlust und den Leerstand von Höfen entgegenwirken. Die Attraktivität der Landschaft in Verbindung mit den dör
"Der Richtlinienvorschlag der Europäischen
Kommission zur Vergabe von Konzessionen wird seit einiger Zeit in
Deutschland kontrovers diskutiert. Es wurde dabei der Vorwurf laut,
die Kommission wolle mit diesem Vorschlag die Wasserversorgung
privatisieren. Dies habe ich bereits mehrfach ganz entschieden
zurückgewiesen. Die Richtlinie führt keinesfalls zu einer direkten
oder indirekten Privatisierung der Trinkwasserversorgung; dies ist
und war niemals die Intention der Ko
Die Novellierungsvorlage der Spielverordnung
durch das Bundesministerium für Wirtschaft ist nur ein kleiner
Schritt zum Jugend- und Spielerschutz. "Die Dauer bis zur Vorlage
hätte durchaus zielführendere Ergebnisse erhoffen lassen. Doch der
vorgelegte Entwurf bleibt hinter den Erwartungen zurück, gerade was
die Forderungen der Länder, Kommunen und der Wissenschaft aber auch
des Fachbeirats Glückspielsucht betrifft", erklären die amtierenden
Fed
Heute beraten die Vertreter der Länder im Bundesrat über die von
der Europäischen Kommission geplante
Dienstleistungskonzessionsrichtlinie. Einige Bundesratsausschüsse
hatten im Vorfeld große Bedenken gegen die Richtlinie geäußert, die
der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) teilt.
Der VKU fordert den Bundesrat auf, den Empfehlungen seiner
Ausschüsse zu folgen und sich dafür auszusprechen, den Bereich der
Wasserversorgung aus der Rich
Der Vorstand des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) hat heute
Andreas Feicht zum ehrenamtlichen VKU-Vizepräsidenten für den Bereich
Energiewirtschaft gewählt. Er ist damit auch ab sofort Mitglied im
VKU-Vorstand. Der studierte Wirtschaftswissenschaftler Feicht,
hauptamtlich Vorstandsvorsitzender der WSW Energie & Wasser AG sowie
gleichzeitig Vorsitzender der Geschäftsführung des Stadtwerkekonzerns
WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH, folgt Dr. Hermann Janning
Zur Debatte, die von der EU angestrebte Reform der
öffentlichen Auftragsvergabe führe zu einer Privatisierung der
Wasserversorgung, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates
der CDU, Wolfgang Steiger:
"Das deutsche Wahlkampfgetöse dröhnt jetzt schon bis Brüssel. Mit
Halbwahrheiten und dem gezielten Schüren von Ängsten wird ein
wichtiges europäisches Projekt, die Vollendung des europäischen
Binnenmarktes, diskreditiert.
Der diesjährige Kongress der AGFS wurde heute
(28.02.) von Gunther Adler, Staatssekretär für Bauen, Wohnen,
Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen und
Reinhard Paß, Oberbürgermeister der Stadt Essen, eröffnet. Rund 500
Entscheidungsträger aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft waren der
Einladung der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher
Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. – so der neue Name der
Die Hochschule Darmstadt hat von der hessischen
Landesregierung den Förderbescheid zur Unterstützung des
Forschungsprojektes "Sichere und vertrauenswürdige Telefonie (Trusted
Telephony)" erhalten. Die gemeinsam mit dem
Telekommunikationsanbieter toplink konzipierte Entwicklung einer
Software für sichere VoIP-Telefonie wird bis 2014 mit insgesamt rund
500.000 Euro unterstützt. Das Projekt (HA-Projekt-Nr.: 324/12-14)
wird im Rahmen von Hessen-ModellProjekte
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB)
begrüßt die im Vermittlungsausschuss verabredete Einwilligungslösung
bei der Übermittlung der persönlichen Daten der Bürgerinnen und
Bürger an Unternehmen. "Damit wird dem Vertrauensverhältnis zwischen
Bürger und Meldeamt Rechnung getragen und der Datenschutz gestärkt",
erklärte das Geschäftsführende Präsidialmitglied des DStGB, Dr. Gerd
Landsberg, heute in Be
