Die Würde des Menschen ist unantastbar
Am"Tag der Menschenrechte"eröffnet der World Future Council ein Verbindungsbüro in Genf
Die Würde des Menschen ist unantastbar / World Future Council eröffnet am „Tag der Menschenrechte“ Verbindungsbüro in der UN-Stadt Genf
Genf ist das weltweite Zentrum für den
Schutz, die Förderung und die Verwirklichung der Menschenrechte –
sowohl der UNO-Menschenrechtsrat als auch der Hohe Kommissar der UNO
für Menschenrechte haben ihren Sitz in der Schweizer
Kantonshauptstadt. Doch da viele politische Entscheidungen ohne
Rücksicht auf ihre wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Folgen
getroffen werden, werden die Rechte unzähliger Menschen auf der
ganzen Welt noch immer systematisch ver
Syrien-Aufruf: 60 Prominente fordern Unterstützung für zivilen Widerstand in Syrien / Unterstützung von SPD-Generalsekretärin Nahles und LINKE- und Grüne-Parteivorsitzenden Kipping und Roth
Zum heutigen Tag der
Menschenrechte veröffentlichen medico international und Adopt a
Revolution einen zivilgesellschaftlichen Aufruf zur Unterstützung des
zivilen Widerstandes in Syrien. Unter dem Titel "Freiheit braucht
Beistand" fordern 60 prominente Erstunterzeichner Öffentlichkeit und
Medien auf, "das dramatische Geschehen differenziert wahrzunehmen und
sich den offenen Blick durch die Bilder der Gewalt nicht verstellen
zu lassen", so der Aufruf. "
Rüstungsexporte: Menschenrechte als Kriterium ernst nehmen und parlamentarische Befassung stärken
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hält eine
baldige Reform der Kontrollmechanismen bei Rüstungsexporten für
dringend erforderlich. "Die kontroverse Debatte zu Panzerlieferungen
nach Saudi-Arabien verweist auf Strukturdefizite bei der Beratung und
Kontrolle von Rüstungsexporten aus Deutschland", erklärte Wolfgang S.
Heinz, Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts. "Die Einhaltung
der Menschenrechte im Exportland sollte nicht eines von me
Großbanken in schmutzige Geschäfte verwickelt – Spar Dir das!
Am Vortag des Weltspartages hat das
Bündnis "Bankwechsel Jetzt!" heute auf die schmutzigen Geschäfte von
Großbanken aufmerksam gemacht. In acht Metern Höhe schwebte ein
Großbanner über dem Eingang des Commerzbank Towers in Frankfurt.
Unter der Überschrift "Spar Dir das!" prangte auf dem Transparent das
Bild eines riesigen geröntgten Sparschweins, in dessen Bauch sich
Rüstungsgeschäfte, Geschäfte in Steueroasen und
Foltervorwürfe grundsätzlich keine“Verhetzung“nach§ 283 StGB so der Verfassungsgerichtshof
Nach wie vor ausständig ist die anhängige verfassungsrechtliche Prüfung des Folterfalles Theiss u.w. seit 2009.
Unter § 283 StGB Foltervorwürfe zu sanktionieren – endgültig gefallen; behördliche Sanktionen welche sich auf Foltervorwürfe beziehen -verfassungsrechtlich unzulässig.
Beschwerdeführer stellten aufgrund jahrelanger Verfolgung von Folteropfern am 6.10.2011 einen Antrag auf Normkontrolle nach Art 140 B-VG zum erweiterten § 283 StGB
Kassel: Sorgeüber fehlende kritische Auseinandersetzung mit „Chinesischem Kulturjahr“
Die International Campaign for Tibet (ICT) zeigt
sich aus Anlass der Eröffnung der Kasseler Kunstausstellung "Alles
unter dem Himmel gehört allen" am morgigen Dienstag besorgt über die
fehlende kritische Auseinandersetzung der Veranstalter mit dem
"Chinesischen Kulturjahr in Deutschland", in dessen Rahmen die
millionenschwere Ausstellung stattfindet. Die Ausstellung wird zum
größten Teil finanziert von der "China Construction Bank" un
Ist der Islam tatsächlich eine Bedrohung?
(Daniel Albrecht – OPTIMUS-Redaktion)
Mehr als 800 Beamte der Sicherheitsbehörden durchsuchten im Juni 2012 im Rahmen einer Großrazzia bundesweit 71 Gebäude und Wohnungen von Anhängern des Salafismus, als deren Ziel die Einführung der Scharia in Deutschland gilt. Auch eine Sprengstoffweste wurde nach Angaben der Polizei beschlagnahmt. Einigen Tatverdächtigen konnte die Mitwirkung an den gewaltsamen Ausschreitungen am 1. Mai 2012 in Solingen nachgewiesen werden.
Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen: „Frau Merkel, sprechen Sie die Situation in Tibet an“ / Zahl der Selbstverbrennungen in Tibet steigt auf 51
Die International Campaign for Tibet (ICT) ruft die
Bundesregierung aus Anlass der bevorstehenden deutsch-chinesischen
Regierungskonsultationen auf, die anhaltend schlechte
Menschenrechtslage in Tibet und die ungelöste Tibet-Frage mit
Nachdruck zu thematisieren. ICT-Geschäftsführer Kai Müller: "Die
Bundesregierung muss deutlich machen, dass sie von der chinesischen
Regierung eine Änderung der Tibetpolitik erwartet. Statt mit mehr
Repressionen auf die andauernd
Menschenrechtsinstitut begrüßt Anhebung der Leistungen für Asylbewerber
Anlässlich der Entscheidung des 1. Senats des
Bundesverfassungsgerichts in Sachen "Asylbewerberleistungsgesetz/
Grundleistungen" am 18. Juli 2012 erklärt Beate Rudolf, Direktorin
des Deutschen Instituts für Menschenrechte:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Karlsruher
Entscheidung. Damit ist klargestellt, dass die jetzigen, deutlich
niedrigeren Sätze des Asylbewerberleistungsgesetzes im Verhältnis zu
den generel
